Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2011-04-12 09:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale StR-Antrag: 1.Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale; 2. Amt für Soziale Sicherung; 3. Stadtjugendamt; 4. Amt für Wohnen und Migration
   • Sitzungsvorlage
   • vom 12.04.2011 (1. - 2. wie Antrag der Referentin 3. Das Sozialreferat/Zentrale wird beauftragt, zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden eine Lösung zu erarbeiten, wie bei der Fehlbedarfsfinanzierung für Zuwendungen per Bescheid ein europakonformer Spielraum für entstehende Restmittel von bis zu 10 % im Bezuschussungszeitraum geschaffen und die Übertragung der Mittel ins Folgejahr ermöglicht werden kann. Außerdem wird das Sozialreferat beauftragt, zusammen mit den freien Trägern ein Prozedere für die Ausgestaltung einer Leistungserbringung mittels Verträgen zu entwicklen. 4. wie Ziffer 3 des Antrags der Referentin )
3. 2.: Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung StR-Antrag: 1.Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale; 2. Amt für Soziale Sicherung; 3. Stadtjugendamt; 4. Amt für Wohnen und Migration
   • Sitzungsvorlage
   • vom 12.04.2011 (1. - 2. 3. wie Antrag der Referentin Das Sozialreferat/Amt für soziale Sicherung wird beauftragt, zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden eine Lösung zu erarbeiten, wie bei der Fehlbedarfsfinanzierung für Zuwendungen per Bescheid ein europakonformer Spielraum für entstehende Restmittel von bis zu 10 % im Bezuschussungszeitraum geschaffen und die Übertragung der Mittel ins Folgejahr ermöglicht werden kann. Außerdem wird das Sozialreferat beauftragt, zusammen mit den freien Trägern ein Prozedere für die Ausgestaltung einer Leistungserbringung mittels Verträgen zu entwicklen. 4. - 5. Wie 3. - 4. des Antrags der Referentin )
4. 3.: Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes StR-Antrag: Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr.08-14/ V 06304 StR-Antrag: 1.Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich "Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale; 2. Amt für Soziale Sicherung; 3. Stadtjugendamt; 4. Amt für Wohnen und Migration
   • Sitzungsvorlage
   • vom 12.04.2011 (1.1 - 1.2 1.3 wie Antrag der Referentin Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden eine Lösung zu erarbeiten, wie bei der Fehlbedarfsfinanzierung für Zuwendungen per Bescheid ein europakonformer Spielraum für entstehende Restmittel von bis zu 10 % im Bezuschussungszeitraum geschaffen und die Übertragung der Mittel ins Folgejahr ermöglicht werden kann. Außerdem wird das Sozialreferat beauftragt, zusammen mit den freien Trägern ein Prozedere für die Ausgestaltung einer Leistungserbringung mittels Verträgen zu entwicklen. 1.4 - 1.7 1.8 wie 1.3 - 1.6 des Antrags der Referentin Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die Mittelvergabe für die Ferienmaßnahmen nach transparenten Kriterien erneut vorzulegen. 1.9 2.1 - 2.2 2. 3 wie 1.7 des Antrags der Referentin wie Antrag der Referentin Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden eine Lösung zu erarbeiten, wie bei der Fehlbedarfsfinanzierung für Zuwendungen per Bescheid ein europakonformer Spielraum für entstehende Restmittel von bis zu 10 % im Bezuschussungszeitraum geschaffen und die Übertragung der Mittel ins Folgejahr ermöglicht werden kann. Außerdem wird das Sozialreferat beauftragt, zusammen mit den freien Trägern ein Prozedere für die Ausgestaltung einer Leistungserbringung mittels Verträgen zu entwicklen. 2.4 - 2.5 Wie 2.3 - 2.4 des Antrags der Referentin )
5. 4.: Zuschussnehmerdatei 2011 Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration StR-Antrag: 1.Zuschussnehmerdatei 2011, Vollzug des Haushaltsplanes 2011 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Zentrale; 2. Amt für Soziale Sicherung; 3. Stadtjugendamt; 4. Amt für Wohnen und Migration
   • Sitzungsvorlage
   • vom 12.04.2011 (1.1 -1.2 1.3 wie Antrag der Referentin Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt, zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden eine Lösung zu erarbeiten, wie bei der Fehlbedarfsfinanzierung für Zuwendungen per Bescheid ein europakonformer Spielraum für entstehende Restmittel von bis zu 10 % im Bezuschussungszeitraum geschaffen und die Übertragung der Mittel ins Folgejahr ermöglicht werden kann. Außerdem wird das Sozialreferat beauftragt, zusammen mit den freien Trägern ein Prozedere für die Ausgestaltung einer Leistungserbringung mittels Verträgen zu entwicklen. 1.4 - 1.5 2.1 - 2.3 2.4 wie 1.3 - 1.4 des Antrags der Referentin wie Antrag der Referentin Das Sozialreferat/Amt für Wohnen und Migration wird beauftragt, zusammen mit den Wohlfahrtsverbänden eine Lösung zu erarbeiten, wie bei der Fehlbedarfsfinanzierung für Zuwendungen per Bescheid ein europakonformer Spielraum für entstehende Restmittel von bis zu 10 % im Bezuschussungszeitraum geschaffen und die Übertragung der Mittel ins Folgejahr ermöglicht werden kann. Außerdem wird das Sozialreferat beauftragt, zusammen mit den freien Trägern ein Prozedere für die Ausgestaltung einer Leistungserbringung mittels Verträgen zu entwicklen. 2.5 - 2.6 Wie 2.4 - 2.5 des Antrags der Referentin (Siehe auch Korrektur zu Produkt Nr. 4.1.4 lfd. Nr. 20 gemäß Tischvorlage) )