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Umweltschutzausschuss (2011-05-24 14:30:00)


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Datum: 24.05.2011, 14:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Umweltschutzausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2011; Vollzug des Haushaltsplans 2011; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)
  3. 2.: Bodenschutzrichtlinie
  4. 3.: Luftreinhalteplan Abschaffung der Umweltzone in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 24.05.2011 (Ziffer 1: Maßnahmen, die geeignet erscheinen, den Luftschadstoffgehalt zu reduzieren, werden beschleunigt umgesetzt. Dazu zählen: - Intensivierung der Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere bei hohen Luftschadstoffkonzentrationen, z. B. bei Inversionswetterlagen - Ausbau der grünen Wellen - Verschärfung der Brennstoffverordnung - Prüfauftrag für emissionsarme Fahrzeuge des Lieferverkehrs im Umgriff der Umweltzone Ziffer 2: Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, baldmöglichst in einer 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans die unter Punkt 1 angesprochenen Maßnahmen einzubringen bzw. beschleunigt voranzubringen. Ziffer 3: Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, gemeinsam mit allen Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen der deutschen Städte mit einem Luftreinhalteplan einen Appell an die deutschen Automobilhersteller zu richten, schnellstmöglich Fahrzeuge serienmäßig mit geringen Emissionswerten (Feinstaub und Nox) auf den Markt zu bringen, und die EU-Kommission aufzufordern, schärfere Grenzwerte für Fahrzeugemissionen vorzuziehen (Euro-Norm 5 und 6). Der Oberbürgermeister wird gebeten, um Unterstützung für diesen Appell auch im Städtetag sowie im Rat für Nachhaltige Entwicklung zu werben. Ziffern 4 - 12: Wie Ziffern 1 - 9 des Antrags des Referenten. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrats vorbehalten. )
    • Verwandter Antrag: Abschaffung der Umweltzone in München
    • Verwandter Antrag: Schadstoffbelastung durch lokale Feinstaubquellen offenlegen
    • Verwandter Antrag: Die schlechte Luft ist das Problem - nicht die Grenzwerte
    • Verwandter Antrag: Luftreinhalteplan für München
  5. 4.: Umbau der Schießanlage des Vereins Hubertus für Jagd- und Sportschießen e.V; Entscheidung der Regierung von Oberbayern über die Behördenzuständigkeit Keinen Verkauf von Flächen des Staatsforsten an den Verein Hubertus BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01465 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009 Keine Erweiterung der Schießanlage in Unterdill BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01466 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19- Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 15.09.2009 Größtmöglicher Schutz für Anwohner und Naherholungssuchende beim Umbau der Schießanlage Hubertus in Unterdill
  6. 5.: Grundwassersituation Feldmoching Grundwassersituation Feldmoching