Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2011-11-15 09:30:00)
| Datum: | 15.11.2011, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Haushalt 2012 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2011 - 2015
- Sitzungsvorlage
- vom 15.11.2011 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 3.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ): Projektweiterförderung im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“
- Sitzungsvorlage
- vom 15.11.2011 (Nach Antrag. )
- 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ , - Verlängerungen
- Sitzungsvorlage
- vom 15.11.2011 (Nach Antrag. )
- 5.: Angebotsoffensive U-Bahn der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) Mit denkbar einfachen Mitteln mehr Platz für Fahrgäste am U3/U6-Bahnsteig Sendlinger-Tor-Platz schaffen, Hindernisse beseitigen und den Fahrgastwechsel beschleunigen
- Sitzungsvorlage
- vom 15.11.2011 (Ziffer 1 neu Die Vorlage wird zur Überarbeitung an die Verwaltung zurück verwiesen. In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 13.03.2012 wird ein überarbeiteter Bericht vorgelegt, der Auskunft gibt über • • • • zur Sanierung anstehende Bahnhöfe, konkrete Maßnahmen / Konzepte, insbesondere das konkrete Konzept für den Bahnhof Sendlinger Tor Zeitpunkt Kosten. Ziffer 2 bis 3 Ziffer 4 Ziffer 5 bis 7 wie Ziffer 1 bis 2 des Antrags des Referenten wie Ziffer 3 des Antrags des Referenten mit der Änderung: Die Anträge (…) bleiben aufgegriffen. wie Ziffer 4 bis 6 des Antrags des Referenten )
- Verwandter Antrag: Mit denkbar einfachen Mitteln mehr Platz für Fahrgäste am U3/U6-Bahnsteig Sendlinger-Tor-Platz schaffen, Hindernisse beseitigen und den Fahrgastwechsel beschleunigen
- Verwandter Antrag: Sanierung der U-Bahnhöfe in München
- Verwandter Antrag: MVG-Ausbauoffensive im Stadtrat behandeln
- Verwandter Antrag: U-Bahn-Überlastung konstruktiv bekämpfen
- Verwandter Antrag: Sanierungsplan für U-Bahnhöfe in der Landeshauptstadt München
- Verwandter Antrag: Umbau des U-Bahnhofs Sendlinger-Tor
- Verwandter Antrag: U-Bahnhof Sendlinger-Tor-Platz
- 6.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 -
- Sitzungsvorlage
- vom 15.11.2011 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 7.: Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften: Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der Eurotrade Flughafen München Handels- GmbH und der CAP Flughafen München Sicherheits-GmbH
- Sitzungsvorlage
- vom 15.11.2011 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
Nicht-Öffentlicher Teil
- 7: Stadtwerke München GmbH Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
- 1: München muss sparen - Kostensenkung bei Gutachten, Beratung und Moderation
- 2: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
- 3: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Beendigung der Beteiligung an der 8KU Renewables GmbH
- 5: Stadtwerke München GmbH Zustimmung zur Erhöhung der Beteiligung der Energie Südbayern GmbH an der Kom9 GmbH & Co. KG durch Umwandlung von Gesellschafterdarlehen
- 6: Stadtwerke München GmbH Erwerb von Geschäftsanteilen an der Bayerngas Energy Trading GmbH