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Vollversammlung (2011-11-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.11.2011, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.11.2011 (nach Antrag, jedoch unter Berücksichtigung des beiliegenden Ergänzungsantrags von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL sowie zuzüglich des folgenden Satzes: Der Stadtrat ersucht die jeweils zuständigen Stellen in Bund und Land, die Geheimhaltung der relevanten Akten der Geheimdienste vollständig aufzuheben, um sie für die Ermittlungen und die Forschung zur Verfügung zu stellen. )
    • Verwandter Antrag: Wiederaufnahme der Ermittlungen zum Oktoberfestattentat vom 26. 9. 1980
  7. 2.: Ergebnisse des Fachtags „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ am 21. März 2011 in der Blackbox des Gasteig: Münchner Modell SOR-SMC-Schulen
  8. 3.: Prüfung städtischer Zuwendungen
  9. 4.: Haushalt 2012 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt 6. Haushaltssicherungskonzept
  10. 5.: Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten nach dem Konnexitätsprinzip; hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2011
  11. 6.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  12. 7.: ABGESETZT Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses; hier: Bauschäden in der AWM-Zentrale
  13. 2.1.: Haushalt 2012 des Direktoriums -Ziele -Produkte -Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
  14. 2.2.: Weiterführung des Forschungsprojekts „Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung und der städtischen Beteiligungsgesellschaften im 3. Reich“; inklusive Weiterführung des Projekts Gedenkbücher für Opfer des Nationalsozialismus 1. Bericht über den ersten Forschungsbaustein 2. Beauftragung mit dem zweiten Forschungsbaustein
  15. 2.3.: Verbesserte Bürgerbeteiligung I — Befragung der Bürgerinnen und Bürger Bürgerumfrage des Direktoriums 2012
  16. 2.4.: ABGESETZT Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2011
  17. 2.5.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 04.10.2011 a) Änderung BA-Katalog Kreisverwaltungsreferat Ziff. 13.2 Genehmigung von Schießstätten und Feuerwerken b) Gestaltung von U-Bahnhöfen — Satzungsänderung BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01991 c) Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01354 d) Schaffung eines Beauftragten für Stadtteilheimatpflege BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02521 e) BA-Budget: keine Frist für Budgetanträge bis 1.000,- — BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02822 f) Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 1. Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02234 g) Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01964 h) Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01141 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung sowie Änderung des Anhangs 1 zur BA-Satzung (Beteiligung durch SWM GmbH) BA-Antrag: BA-Budget: Keine Frist für Budgetanträge bis 1.000 — BA-Antrag: Schaffung eines/r Beauftragten für Stadtteilheimatpflege BA-Antrag: Keine weiteren Neonazi-Aufmärsche Ziff. 1: Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschusssatzung BA-Antrag: Gestaltung von U-Bahnhöfen - Satzungsänderung BA-Antrag: Unterrichtungsrecht bei Straßenhinweisschildern bezüglich Kolonialstraßennamen BA-Antrag: Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“ BA-Antrag: Gleichbehandlung aller BA-Mitglieder bei der Erfüllung allgemeiner staatsbürgerlicher Pflichten
  18. 2.6.: Qualifikation und Förderung von Migrantinnen und Migranten, die bei der Stadt beschäftigt sind
  19. 2.7.: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes, Personalüberleitungsverträge mit den Wohnungsgesellschaften GWG und GEWOFAG
  20. 2.8.: Radlhauptstadt München Evaluationsergebnisse und Vorschlag zur Fortsetzung
  21. 2.9.: Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2012, Finanzplanung für die Jahre 2011 bis 2015
  22. 2.10.: Überprüfung der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide
  23. 2.11.: Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten — Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz / Ensembleschutz stehenden Anlage
  24. 2.12.: Bauvorhaben Neukonzeption der Monacensia; Umbau des Hildebrandhauses im 13. Stadtbezirk Bogenhausen; Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.939.000,- Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000,- Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 — 2015 in der Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 3520 (VB)
  25. 2.13.: Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing Empfehlung Nr. 08-14 / E 01027 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2011 BV-Empfehlung: Erlass von Satzungen zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Erhaltungssatzungen) in Schwabing
  26. 2.14.: Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München
  27. 2.15.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 -
  28. 2.16.: Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften: Aktualisierung der Gesellschaftsverträge der Eurotrade Flughafen München Handels- GmbH und der CAP Flughafen München Sicherheits-GmbH
  29. 2.17.: Bildungsberatung - Ist-Stand und weitere Entwicklung StR-Antrag: Bildungsberatung - Ist-Stand und weitere Entwicklung
  30. 2.18.: 1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): ......... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen.... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen. Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Trinkwasser und gesunde Kost an Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
  31. 2.19.: Neubau eines sechsgruppigen KinderTagesZentrums (KiTZ) an der Carl-Wery-Straße im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt 1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.714.000 — davon Ersteinrichtungskosten 275.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2011-2015
  32. 2.20.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2011; Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
  33. 2.21.: Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw); Doppische Buchhaltung optimieren!
  34. 2.22.: Liquiditätsmanagement und Tilgungsstrategie Einführung eines quartalsweisen Finanzstatusberichts Städtischer Haushalt soll sparsam und wirtschaftlich geführt werden (1)
  35. 2.23.: Finanzdaten und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München
  36. 2.24.: Messestadt Riem; Ablösung von maßnahmebezogenen Kontokorrentkrediten zum 30.11.2011
  37. 2.25.: Generalinstandsetzungsmaßnahme Freizeittreff Freimann, Burmesterstraße 27 Träger: Kreisjugendring München-Stadt im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann - Produkt 3.1.1 - Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.435.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 50.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015
  38. 2.26.: Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Münchner Großtagespflege Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung Beschluss vom 27.10.2010 —Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4 Tageseinrichtungen, Tagespflege, Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung — Ausbauoffensive? Produkt 2.1.5, Kindertagesbetreuung StR-Antrag: Ausbau der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Großtagespflege. Darstellung und Antrag auf Stellenzuschaltung
  39. 2.27.: Personalsituation im Jobcenter München Kommunaler Personalanteil StR-Antrag: Personalsituation im Jobcenter München
  40. 2.28.: Kampf gegen Wohnungsnot und Mietexplosion
  41. 2.29.: Therapeutische Versorgung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und unbegleiteten Flüchtlinge Therapeutenstelle bei REFUGIO München Haushaltsjahr 2012 Produkt 6.2.1, Integrationshilfen nach Zuwanderung StR-Antrag: Therapeutische Versorgung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge und unbegleiteten Flüchtlinge
  42. 2.30.: Förderung freier Träger IN VIA Kath. Mädchensozialarbeit Beratungsstelle IN VIA Kofiza, Produkt 60 6.2.1.1 - Integrationshilfen nach Zuwanderung Antrag auf Zuschusserhöhung; Notwendiger Umzug und Mietkosten Haushaltsjahr 2011 und 2012
  43. 2.31.: Kostenänderung Bauvorhaben Zum Schwabenbächl 31 a) - d) Flurstück 1392, Gemarkung Allach Realisierung von Wohnungen, gefördert im kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Produkt 4.1.8, Kommunales Wohnungsbauprogramm (KomPro)
  44. 4.1.: „Nehmen und geben“ - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen — München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein StR-Antrag: „Nehmen und geben" - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen - München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein Änderungsantrag Nr. 2518 der Stadtratsfraktion der CSU vom 01.06.2011 StR-Antrag: "Nehmen und geben" - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen - München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein StR-Antrag: "Nehmen und geben“ - eines der schönsten Gebiete des Oberlandes besser für Münchner Ausflügler und Wanderer erschließen - München setzt sich für die Wiedereröffnung des Wanderbahnhofs Unterthalham im Mangfalltal ein
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.11.2011 (( mit den Stimmen von CSU, Bündnis 90 / Die Grüne/RL, FDP, DIE LINKE., ÖDP, FW, BP, BIA Nach Antrag, zuzüglich der folgenden Ergänzung in Ziffer 1 "Gleichwohl spricht sich der Münchner Stadtrat mittelfristig für einen Halt aus." )

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 30: Stadtwerke München GmbH Umsetzung von Stadtratsvorgaben im Rahmen von Gesellschaftsgründungen und -beteiligungen Bericht über Veränderungen bei Beteiligungen der SWM
  2. 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  3. 1: IT-Vorhabensplan 2012
  4. 2: Vergabe von Postdienstleistungen
  5. 3: IT-Vorhaben „Personalwirtschaftliche Rückstellungen“
  6. 4: Beförderung Münchner Stadtbibliothek
  7. 5: Stadtsparkasse München; Besetzung der vakanten Stelle eines Vorstandsmitgliedes
  8. 6: Führung auf Probe; Kreisverwaltungsreferat
  9. 7: Beförderung Kreisverwaltungsreferat, HA II
  10. 8: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2011und Ziele 2012 für die Städtisches Klinikum München GmbH
  11. 10: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2011 der Landeshauptstadt München
  12. 12: Besetzung der Kommissionen für die städtischen Kulturpreise und Stipendien 2012
  13. 13: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  14. 14: Preiswesen der Landeshauptstadt München 2011 Vergabe des Kulturellen Ehrenpreises
  15. 15: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports Vorlage Dreijahresplan 2012 - 2014
  16. 16: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport
  17. 17: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  18. 18: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes Referat für Bildung und Sport
  19. 20: KomPro/B Verkauf eines Grundstücks 14. Stadtbezirk Berg am Laim Teilweise Aufhebung des Beschlusses der Vollversammlung vom 23.01.2008
  20. 21: Verkauf eines Grundstücks 4. Stadtbezirk Schwabing- West
  21. 22: Entwicklungsmaßnahme Funkkaserne; Rückbau- und Bodensanierungsleistungen, 1. Auftragserweiterung 2. Mittelbereitstellung 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2010 - 2014
  22. 23: Anmietung von Büro- und Verwaltungsflächen 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
  23. 24: Änderung des Vertrages über eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für das Verwaltungs- gebäude Herzogspitalstr. 24 vom 13.05.1985 und Überlassung des städtischen Flächenanteils in der Herzogspitalstraße 24 an die AKDB 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  24. 25: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München Kerngesellschaften - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2011 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
  25. 26: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien Beendigung der Beteiligung an der 8KU Renewables GmbH
  26. 27: Stadtwerke München GmbH Erdgasbeschaffung Unternehmenserwerbe
  27. 28: Stadtwerke München GmbH Zustimmung zur Erhöhung der Beteiligung der Energie Südbayern GmbH an der Kom9 GmbH & Co. KG durch Umwandlung von Gesellschafterdarlehen
  28. 29: Stadtwerke München GmbH Erwerb von Geschäftsanteilen an der Bayerngas Energy Trading GmbH
  29. 9: Einsatz von externem Wachpersonal in den städtischen Notquartieren Produkt 60 4.1.4 StR-Antrag: 08-14 / A 02896 Einsatz von externem Wachpersonal in den städtischen Notquartieren
  30. 11: Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten — Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz / Ensembleschutz stehenden Anlage
  31. 19: Markthallen München (MHM); Bereitstellung einer Fläche zur Errichtung einer Obst- und Gemüse-Umschlaghalle auf dem Gelände der Großmarkthalle StR-Antrag: 08-14 / A 02923 Markthallen München (MHM): Bereitstellung einer Fläche zur Errichtung eines Obst und Gemüse-Unschlaghalle auf dem Gelände der Großmarkthalle