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Ausschuss für Bildung und Sport (2011-06-29 14:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 29.06.2011, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 5.: ABGESETZT Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2011
  4. 1.: ABGESETZT Optimale Nutzungsbedingungen.... StR-Antrag: Flexible Nutzung von Sportanlagen StR-Antrag: Optimale Nutzungsbedingungen für die städtischen Sportanlagen
  5. 2.: Spitzen- und Leistungssport in München Sachstandsbereicht und Handlungsvorschläge Spitzensport ... Förderung ... Hockeyleistungszentrum ... StR-Antrag: Spitzen- und Leistungssport in München - Sachstandsbericht und Handlungsvorschläge; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 07050 StR-Antrag: Hockeyleistungszentrum für München StR-Antrag: Förderung des Spitzensports in München StR-Antrag: Spitzensport in München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.06.2011 (Die Beschlussfassung zu Ziffer 5 wird in die Vollversammlung vertagt, ansonsten werden Diskussion und Beschlussfassung in die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport im Oktober 2011 vertagt. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  6. 3.: Harlachinger Tennis-Club e.V. Verlängerung des Grundstücksmiet- vertrages über eine Teilfläche des städtischen Grundstücks 10885, Gemarkung München 6 Dietramszeller Str. 15, Stadtbezirk 6 Sendling Anpassung des Erbbaurechtsvertrags über das städtische Grundstück 10885/14, Gemarkung München 6, Dietramszeller Str. 15, Stadtbezirk 6 Sendling
  7. 4.: Trägerverein der DAV-Kletteranlage München-Thalkirchen e.V. Erweiterung des Kletterzentrums Zuschuss in Form eines zinslosen Darlehens zur Entsorgung der Schadstoffe im Baugrund
  8. 6.: Unterhaltszuschüsse für die übergebenen, ehemaligen städt. Sportanlagen im Jahr 2011
  9. 7.: Förderung der Münchner Sportvereine Sportbetriebspauschale 2011
  10. 2.1.: a) Fachlehrsaalprogramm für - Grund-, Haupt-, Förder- und Volksschulen - Realschulen - Gymnasien - Berufliche Schulen b) Änderung des MIP 2010 - 2014 IL 1 bei Inv.Gr. 20, Maßn.Nr. 2000.7590 (Einrichtung) und Anpassung bei den Inv.Gr. 21, 22, 23 und 24 c) Bereitstellung einer globalen jährlichen Pauschale im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei der Finanzposition 2000.505.0300 „Sanierung von Fachlehrsälen - Baukosten (H 3)" Investitionsstau... Initiative.... Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium StR-Antrag: Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung“ StR-Antrag: Investitionsstau bei den Fachlehrsälen an Münchner Schulen
  11. 2.2.: 1.Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen Ergänzungsantrag der Fraktion der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04338 des Schul- und Sportausschusses vom 09.06.2010 (Antragspunkt 5): ......... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen; Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen.... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztageszüge und offener Ganztagesangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen... StR-Antrag: Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund- Haupt- und Förderschulen. Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener Ganztagsangebote an Grund-, Haupt- und Förderschulen. Darstellung von Varianten für eine bedarfs- und schülergerechte Mittagsversorgung an Schulen im Hinblick auf Versorgungs- bzw. Verpflegungssysteme und Betreibermodelle unter Berücksichtigung der Erfahrungen anderer Städte StR-Antrag: Trinkwasser und gesunde Kost an Schulen und Kindertagesbetreuungseinrichtungen
  12. 2.3.: Bauliche Maßnahamen in Schulen und Kindertageseinrichtungen A) Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen B) Zeitgemäße Aufwertungsmaßnahmen (Schönheitsmaßnahmen) C) Bereitstellung einer globalen Pauschale von 6 Mio. Euro/jährlich im Finanzhaushalt - laufende Verwaltungstätigkeit bei Finanzposition 2000.505 „Sanierung von WC-Anlagen und allgemeine Aufwertungsmaßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen" D) Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung" ANTRAG E) Sanierung ... ANTRAG StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahme in den Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bauliche Maßnahmen in Schulen und Kindertageseinrichtungen; Sitzungsvorlage Nr.08-14 / V 06673 StR-Antrag: Initiative "Investitionen in Bildung und Bewegung“ StR-Antrag: Sanierung der Toiletten an Münchner Schulen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 29.06.2011 (Die Beschlussfassung wird in die Vollversammlung vertragt. Die Änderungsanträge von SPD, Bündnis 90/Die Grünen/RL und CSU gelten als eingebracht, wobei die Anträge von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL vom Referenten übernommen sind. )
  13. 2.4.: Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann-/Isoldenstraße (WA 7), im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Genehmigung des Bedarfs
  14. 2.5.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  15. 2.6.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Kinderkrippen-, 2 Kindergarten- und 1 Hortgruppe an der Baubergerstraße, 10. Stadtbezirk Moosach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  16. 2.7.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Frankenthaler Str. 5-9 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskosten- zuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  17. 2.8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Bozzarisstraße 2 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013;
  18. 2.9.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richelstr. 19 im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  19. 2.10.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Guardinistraße 33 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  20. 2.11.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Königinstraße 19 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  21. 2.12.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kinderhaus Röntgenstraße 15 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
  22. 2.13.: Kindertagesstätten sonsstiger Träger; Kinderkrippe und Kindergarten Sollner Str. 38 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
  23. 2.14.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Anni-Albers-Straße 11 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 10 FAG i.V.m.Art. 27 BayKiBiG
  24. 2.15.: Kindertagesstätten sonstigr Träger; Kinderkrippe Sauerbruchstraße 8 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013; Leistung eines Baukostenzschusses nach dem BayKiBiG
  25. 2.16.: Kindertagestätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Ungererstrße 175 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  26. 2.17.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Lincolnstraße 62 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  27. 2.18.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderhaus Birkenleiten 41 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Leistung eines Baukostenzuschusses nach Art. 27 BayKiBiG
  28. 2.19.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Clemensstraße 29 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  29. 2.20.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Heiglhofstraße 5 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  30. 2.21.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Riesenfeldstraße 75 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  31. 2.22.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Straßbergerstraße 7 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  32. 2.23.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Schrenkstraße 2 im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  33. 2.24.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dorfstraße 47 Gemeinde Ismaning im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  34. 2.25.: Bauvorhaben Caub-/Triebstraße Flst. 211/2, Gemarkung Moosach 10. Stadtbezirk, Moosach Errichtung von 25 Wohneinheiten für den kommunalgeförderten Mietwohnungsbau Teilprogramm für Clearinghäuser (KomPro/C) und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe Ermächtigung zur Planung der Kinderkrippe Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Kinderkrippe Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kinderkrippe
  35. 2.26.: Erweiterung der integrativen Kinderkrippe Kleeblatt Weilheimer Straße um 24 Kinderkrippenplätze und 40 Kindergartenplätze Schaffung von 24 Kinderkrippenplätzen und 18 Hortplätzen an der Konrad-Celtis-Straße Träger Integrative Kinderförderung GmbH 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  36. 2.27.: Erweiterung der Kinderkrippe an der Karlstraße 50 um 24 Plätze Träger: Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. 3. Stadtbezirk, Maxvorstadt-Isarvorstadt
  37. 2.28.: Ausbau von Kindergärten.... BV-Empfehlung: Ausbau von Kindergärten (Ziff. 2) Öffnungszeiten auf Vollzeitbeschäftigte abstimmen (Ziff. 3) Stichtag 30. Oktober abschaffen (Ziff. 4)
  38. 2.29.: Sprachförderung und Interkulturelle Pädagogik in den Kindertageseinrichtungen der Landes- hauptstadt München; Umsetzung des Bundesprojektes „Offensive Frühe Chancen“; Schwerpunkt Kitas Sprache & Integration; Sprachförderung....Frühe Chancen.... StR-Antrag: Frühe Chancen zur Sprachförderung nutzen StR-Antrag: Sprachförderung in den Kindertagesstätten der Landeshauptstadt München
  39. 2.30.: Konnexitätsprinzip... StR-Antrag: Konnexitätsprinzip beim Ausbau der Kindertagesbetreuung
  40. 2.31.: Optimierung der städtischen Schullandheime und Jugendbildungsstätte 1. Verbesserung der äußeren Bedingungen für die Schülerinnen und Schüler so wie des Personals in städt. Schullandheimen;
  41. 2.32.: Errichtung einer Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik StR-Antrag: Fachliche Schwerpunkte für Zukunftsberufe
  42. 2.33.: Rechenschaftsbericht 2010 des Referates für Bildung und Sport
  43. 2.34.: Erggänzende freiwillige Leistungen der Landeshauptstadt München für die Mittags- verpflegung bedürftiger Schulkinder in „sonstiger Notlage“ Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabe- mittel in Höhe von 267.344 — für das Haushaltsjahr 2011
  44. 2.35.: Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler im gebundenen Ganztag an Grundschulen Ferienangebote... StR-Antrag: Ferienangebote ergänzen die Ganztagsbetreuung
  45. 2.36.: Errichtung von Schulstandorten mit dem Schwerpunkt Inklusion im Bereich der Grund- und Hauptschulen in der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Errichtung von Schulstandorten mit dem Schwerpunkt Inklusion im Bereich der Grund- und Hauptschulen in der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Inklusionsschulen in München einrichten StR-Antrag: Von der Förderschule zum inklusiven Schulsystem StR-Antrag: Auf dem Weg zur Inklusion (IV) Adäquate Nachmittagsbetreuung von SchülerInnen in Förderschulen
  46. 2.37.: Diamantstraße 10 / Ludwigsfeld; Neubau einer Kindertagesstätte mit drei Kindergartengruppen und zwei Kinderkrippengruppen; Vergabe einer Einrichtung
  47. 2.38.: Bauvorhaben: WC-Sanierung und Schaffung von Aufenthaltsräumen im Elsa-Brändström-Gymnasium an der Ebenböckstr. 1 im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Projektkosten (Ausführungskosten) 1.040.000 — davon Ersteinrichtungskosten 108.000 — Ausführungsgenehmingung
  48. 2.39.: Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums in Trudering an der Friedenspromenade mit einer 3-fach Sporthalle mit Zuschauer- tribüne und Freiflächen im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Projektkosten 74.169 — (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 6.850 —
  49. 2.40.: PCB-Belastung ... StR-Antrag: PCB-Belastung in der Hauptschule Eduard-Spranger-Str. 17 wirksam vermindern

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 6: Errichtung eines 2-gruppigen Hortes an der Hanebergstraße im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg - Produkt Nr. 1.1 - Baukosten insgesamt 1.476.558 — (davon Ersteinrichtungskosten 134.000 — Genehmigung der Kostenerhöhung
  2. 2: SV Gartenstadt Trudering e.V.; Rücknahme der Sportanlage an der Heinrich-Wieland-Str. 100 in städtischer Verantwortung
  3. 3: Unterhaltszuschüsse für Vereinssportanlagen; Genehmigung der Bezuschussung der Vereine mit einem Einzelzuschuss über 10.000 —
  4. 4: Unterhaltszuschuss für den Bayerischen Turnverband e.V. im Jahr 2011
  5. 1: Errichtung einer sechsgruppigen Kinderkrippe im Baugebiet Rümann/Isoldenstraße (WA 7) im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Produkt Nr. 1.1 Ermächtigung zur Planung
  6. 2: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 3 Hortgruppen an der Welfenstraße (Tassilohof), 5. Stadtbezirk Haidhausen - Produkt Nr. 1.1 - Projektkosten: 2.870.000 — davon Gebäudeerwerbskosten: 2.586.000 — davon Ersteinrichtungskosten: 284.000 —
  7. 3: Gutachten, Beratung und Moderation Unterrichtung des Stadtrats übe die im Jahr 2010 erfolgten Vergaben
  8. 4: Übertragung von Ämtern auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  9. 5: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  10. 1: Sporthalle St. Cajetan Straße 33 SG Siemens Ost e.V. Langfristige Sicherung der Sporthalle A 04041 B 02516 StR-Antrag: 02-08 / A 04041 Erhalt der Sportanlage Siemens München-Ost BA-Antrag: 02-08 / B 02516 Erhalt der Sportanlage Siemens München Ost; Antrag der SPD- Fraktion vom 28.10.2007