Vollversammlung (2011-04-13 09:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
4. 4: Nachprüfungsanträge
5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
6. 1.: 2. Stammstrecke - Vorwegmaßnahmen am Marienhof für eine Inbetriebnahme im Jahr 2017 StR-Antrag: 2. Stammstrecke - Vorwegmaßnahmen am Marienhof für eine Inbetriebnahme im Jahr 2017 StR-Antrag: 2. Stammstrecke - Vorwegmaßnahmen am Marienhof für Inbetriebnahme 2017 StR-Antrag: 2. Stammstrecke - Vorwegmaßnahmen am Marienhof für eine Inbetriebnahme im Jahr 2017 StR-Antrag: 2. Stammstrecke - Vorwegmaßnahmen am Marienhof für eine Inbetriebnahme im Jahr 2017 StR-Antrag: 2. Stammstrecke - Vorwegmaßnahmen am Marienhof für eine Inbetriebnahme im Jahr 2017
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.04.2011 ((gegen 3 Stimmen aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL - StR Bickelbacher, StRin Dietrich, StR Dr. Vogel - , die Stimmen der FDP außer StR Dr. Bertermann, die Stimmen von DIE LINKE., die Stimmen der Freien Wähler, der BP und der ÖDP, die Stimmen von StR Dr. Kronawitter und StRin Wittmann) 1. Die Landeshauptstadt München stimmt Vorwegmaßnahmen auf ihren stücken am Marienhof in Zusammenhang mit dem Bau der 2. grundsätzlich entsprechend Ziffer 3 des Vortrags (archäosuchungen sowie Verpflanzung von Bäumen und weitere folgenden Voraussetzungen zu: Grund- Stammstrecke logische UnterVorarbeiten) unter Spiegelstrich 1 wie Antrag der Referentin die 2. Stammstrecke wird vorbehaltlich der Kofinanzierung des Bundes auch dann realisiert, wenn der Zuschlag der Olympischen und Paraolym pischen Winterspiele 2018 nicht an München erteilt wird. Spiegelstriche 3 - 6 wie Antrag der Referentin - die naturschutzrechtlichen Belange bei der Verpflanzung der Bäume berücksichtigt werden - möglichst wenige Bäume vor der Entscheidung über die Vergabe der Olympischen Winterspiele 2018 verpflanzt werden - mit den archäologischen Untersuchungen auf der Rasenfläche begonnen wird. Die Stadt erwartet von der Deutschen Bahn AG, dass die Anrainer und Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 13. April 2011 - 2 - die Öffentlichkeit über die Vorwegmaßnahmen informiert werden und auf rainer des Marienhofes, die dem Bau der 2. Stammstrecke an sich sätzlich positiv gegenüberstehen, unverzüglich zugegangen wird eines Runden Tisches oder der Gründung eines Anlieger - die Anja grund - (z.B. in Form beirates). Dem Stadtrat wird unverzüglich das geplante Bauablaufkonzept detailliert für Wirtdargestellt, das im Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums chaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie vom 31.01.2011 in und 6 nur kurz angerissen wird. Dabei sollen auch die den Ziffern 5 zeitlichen Einsparpotentiale durch die Vorwegmaßnahmen genauer dargestellt, die geplanten Maßnahmen in PFA 1 und 3 rechtzeitig bekannt gegeben sowie Zeitreserven im Hinblick auf den Fertigstellungszeitpunkt 2017 aufgezeigt werden. Für die PFA 1 und 3 werden nach Aussagen der Bahn vorbereitende Maß- nahmen ab dem 2. Halbjahr erfolgen. Die Bahn wird aufgefordert, ihre Informationspolitik entscheidend zu verbessern und sowohl den Stadtrat als auch die Öffentlichkeit, insbesondere ggf. betroffene Anrainer, rechtzeitig einzubinden. Auch hier ist über die Einrichtung eines Runden Tisches oder die Gründung eines Anlieger- Beirates nachzudenken. Die Verwaltung legt dem Stadtrat dar, welche archäologischen Erkenntnisse es zum Marienhof bereits gibt, denn es Unterfanden ja im Zuge bisheriger Bauarbeiten schon entsprechende suchungen statt, wie diese in die nun geplanten Vorweg- Maßnahmen einfließen bzw. diese ergänzen können, ob sich dadurch eine zeitliche Verkürzung oder Verringerung des Umfanges der Bauarbeiten ergeben kann. Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 13. April 2011 - 3 - 2. wie Antrag der Referentin 3. Die Landeshauptstadt München fordert den Aufgabenträger Freistaat und den Vorhabenträger Deutsche Bahn AG auf, dem Stadtrat Gesamtzeitplan - mit und ohne einen möglichen Zuschlag Bayern zeitnah einen für die die weiteren Olympischen Winterspiele 2018 - mitzuteilen, der insbesondere Vorabmaßnahmen und die kritischen Umsteigebezie vom Regionalverkehrs- und - S-Bahn- Tunnel hungen am Hauptbahnhof zur U1/2 bzw. U4/5 beinhaltet. 4. Die Landeshauptstadt München verfolgt den am 16.01.2007 dem Bau- aus- schuss vorgestellten und zustimmend zur Kenntnis genommenen Realisierungsentwurf des 1. Preisträgers des Realisierungswettbewerbs zur Neugestaltung des Marienhofs weiter. Sollte bis Ende 2011 die Finanzierung des Regionalverkehrs- und S-Bahn- Tunnels nicht absehbar gesichert sein, werden die Planungen für eine Realisierung der Neugestaltung des Marien- hofs im Jahr 2012 mit Nachdruck fortgesetzt. 5. Die Landeshauptstadt München fordert den Aufgabenträger Freistaat und den Vorhabenträger Deutsche Bahn AG auf, eine um Internetauftritt und Bürgerbüro Haidhausen hinausgehende Bayern fassende, über weitere Kommu - nikationsstrategie zu entwickeln und dem Stadtrat vorzu stellen. Diese soll insbesondere einen unabhängigen Kommunikator, der auch in der Lage ist, die Gegner des Projektes einzubeziehen, Informationsveranstaltungen (Einwohner- und Bürgerversammlung) für die von den (vorbereitenden) Baumaßnahmen besonders betroffenen Geschäftsleute der entsprechenden Quartiere, beispiel - Anwohner und weise eines provi- Öffentliche Sitzung der/des Vollversammlung vom 13. April 2011 - 4 - sorischen Bürgerbüros am Marienhof sowie der Verteilung von Informations- material, ein für alle offenes Infotelefon sowie eine Kommission, bestehend aus Vertretern des Stadtrates, des Freistaates und der Bahn AG, die einen kontinuierlichen, rechtzeitigen, um offenen Informationsfluss sicherstellt, fassenden und beinhalten und der Bringschuld vom Aufgabenträger Freistaat Bayern und dem Vorhabenträger Deutsche Bahn AG für einen umfassenden In- formationsfluss Rechnung tragen. 6. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. - .- .- .- .- .- .- .- .- .- )
7. 3.1.: Benefizkonzert für die Erdbebenopfer in Japan; Initiative des Bayerischen Staatsorchesters, der Münchner Philharmoniker und des Symphonieorchesters des Bayerischen Rundfunks StR-Antrag: Benefizkonzert für die Erdbebenopfer in Japan; Initiative des Bayerischen Staatsorchesters, der Münchner Philharmoniker und des Symphonieorchesters des Bayerischen Rundfunks
   • Sitzungsvorlage
   • vom 13.04.2011 (Nach Antrag. Dem Dringlichkeitsantrag wurde die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt . Das Anliegen des Dringlichkeitsantrags wird mit der Sitzungsvor lage 08- 14/V 06568 behandelt. )