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Vollversammlung (2012-01-25 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 25.01.2012, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Wahl der Leitung des Kommunalreferates
  7. 2.: Umbesetzung in Kommission und sonstigen Gremien
  8. 3.: Ratsbegehren „3. Start- und Landebahn am Flughafen München“ Beschluss über die Durchführung eines Bürgerentscheids
  9. 4.: Betreuungsreferat für die Städtisches Klinikum München GmbH wechseln
  10. 5.: Der Stadtrat spricht der „Occupy-Bewegung“ in München seine Solidarität aus!
  11. 6.: Mit der NPD auch die BIA verbieten Antrag der CSU - StR Josef Schmid und Marian Offman vom 08.12.2011 Antrag-Nr: 08-14 / A 02972 StR-Antrag: Mit der NPD auch die BIA verbieten StR-Antrag: Mit der NPD auch die BIA verbieten
  12. 7.: Die Fachstelle gegen Rechtsextremismus der Landeshauptstadt Muenchen
  13. 8.: Bildung einer Stadtratskommission für kommunale Entwicklungszusammenarbeit und Entsendung eines Stadtratsmitglieds in den Ausschuss zur kommunalen Entwicklungszusammenarbeit der Deutschen Sektion des RGRE
  14. 9.: Förderung des Trägers Lilalu e.V. Betreuungsplätze für Münchner Kinder in den Ferien
  15. 10.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012 — 2016 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V" Wohnungsbauoffensive 2012-2016 StR-Antrag: Nutzung von Erneuerbaren Energien StR-Antrag: Wohnen in München V: Wohnungsbauoffensive 2012-2016 StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München V“ Wohnungsbauoffensive 2012-2016; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 08187 StR-Antrag: Wohnen in München V
  16. 11.: Neue Wege in der Wohnraumversorgung für unsere älteren Bürgerinnen und Bürger
  17. 12.: Zukunft des geförderten Wohnungsbau in München
  18. 13.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses; hier: Bauschäden in der AWM-Zentrale
  19. 14.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  20. 2.2.: ABGESETZT Top-Level-Domain ".muenchen"; Verfahren bei einer Bewerberanfage StR-Antrag: Top-Level-Domain ".muenchen" Verfahren bei einer Bewerberanfrage
  21. 16.: Veränderungen bei der Besetzung der Kommissionen für Preise und Stipendien und der Jury „Kunst im öffentlichen Raum“ der Landeshauptstadt München
  22. 17.: 2. Stammstrecke - Forderung des Freistaates Bayern Bericht über Fachgespräch auf Arbeitsebene vom 13.01.2012
  23. 18.: Städtisches Klinikum München GmbH; Eigenkapitalausstattung StR-Antrag: Städtisches Klinikum München GmbH; Eigenkapitalausstattung
  24. 2.17.: ABGESETZT Finanzierungskonzept der Städtisches Klinikum München GmbH Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher StR-Antrag: Finanzierungsskonzept der Städtisches Klinikum München GmbH; Patientenfürsprecherinnen und Patientenführsprecher
  25. 2.14.: ABGESETZT Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Budgeterhöhung 2012 für Sondermaßnahmen zum 40. Jubiläum
  26. 2.15.: ABGESETZT Internationale Münchner Filmwochen GmbH Budgeterhöhung 2012 für Sondermaßnahmen zum 30. Filmfest München
  27. 2.1.: Die Landeshauptstadt Muenchen tritt dem Verein Parlamentwatch e.V. bei
  28. 2.3.: Errichtung eines eigenständigen Bezirksausschusses für Freimann Empfehlung Nr: 08-14 / E 01041 der Buergerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann vom 19.07.2011 BV-Empfehlung: Errichtung eines eigenständigen Bezirksausschusses für Freimann
  29. 2.4.: Konzept zur modularen Qualifizierung nach Art. 20 Leistungslaufbahngesetz (LlbG)
  30. 2.5.: Dienstfreigabe für Wahlvorstandsmitglieder und Wahlhelfer/innen darf nicht auf Ehrenamt für die LH München beschränkt bleiben
  31. 2.6.: Anpassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Rudi-Sedlmayer-Halle (Hallenverordnung) StR-Antrag: Anpassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Rudi-Sedlmayer-Halle
  32. 2.7.: Zukunftssicherung der Markthallen München; Informationsreise der Mitglieder des Kommunal- ausschusses vom 28.03. - 30.03.2012 - Änderung des Reiseablaufs - (Die Sitzungsvorlage wird als Tischvorlage am 19.01.2012 verteilt.)
  33. 2.8.: Betriebsaufnahme der stadtteilkulturellen und bürgerschaftlichen Einrichtung im Kulturzentrum 2411 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl, Blodigstr. 4
  34. 2.9.: Moosach braucht ein VHS-Stadtbereichszentrum! BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03215 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 — Moosach vom 25.07.2011 Räume für die Volkshochschule in Moosach
  35. 2.10.: „Projekt Sinti und Roma“ (bisheriger Name: „S.I.N.T.I.“) Dauerhafte Finanzierung eines arbeitsweltbezogenen Projekts der Diakonie Hasenbergl, Auftrag des Stadtrates vom 15.12.2010 Produkt 3.2.1, Jugendsozialarbeit
  36. 2.11.: Sicherung der Wohnformen und der pädagogischen Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen in Wohnprojekten, Unterkunftsanlagen und angemieteten Wohnungen im Rahmen einer bedarfsgerechten Gesamtkonzeption Produkt 60 6.2.3.3
  37. 2.12.: Preis für Stadtbildpflege; Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen", - Erweiterung der Wettbewerbskriterien - zeitliche Streckung: Wechsel von dreijährigen auf vierjährigen Turnus - Ergänzung der Wettbewerbsbezeichnung StR-Antrag: Preis für Stadtbildpflege - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen“
  38. 2.13.: "Soziale Stadt" 2011 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms „Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt“ Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
  39. 2.16.: Beschleunigung der Buslinie 152 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.490.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 — 2015
  40. 2.18.: Jubiläum „450 Jahre Alter Südfriedhof“ im Jahr 2013 Durchführung von Veranstaltungen Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
  41. 2.19.: Artennachkartierung mit Pflegemanagementplan für den Alten Südfriedhof Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
  42. 2.20.: Friedhof Aubing Erweiterung des Friedhofs Aubing
  43. 3.1.: Bürgerrechte schützen - Aufruf „Dresden nazifrei 2012" unterstützen! StR-Antrag: Bürgerrechte schützen - Aufruf "Dresden nazifrei 2012“ unterstützen!
  44. 4.1.: Geschäftsführung der MÜNCHENSTIFT GmbH Neubesetzung der Geschäftsführung der MÜNCHENSTIFT GmbH

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Genehmigung von Nebentätigkeiten
  2. 2: Übertragung eines Amtes der BesGr. A16 auf Lebenszeit
  3. 5: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  4. 2: Städtische Galerie im Lenbachhaus Ankauf von Kunstwerken Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011 - 2015 in Investitionsliste 1, Rangfolge 004, Kennziffer 3210.9400
  5. 3: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 auf Lebenszeit
  6. 4: Flughafen München GmbH (FMG) Beteiligungsgesellschaften: Gründung einer InfoGate Information Systems GmbH
  7. 6: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  8. 7: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Delegation von personalrechtlichen Befugnissen
  9. 8: Besetzung des Umlegungsausschusses; Vermessungssachverständige
  10. 9: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  11. 10: Kauf einer 4-gruppigen Kinderkrippe im Teileigentum 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
  12. 11: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen-, 2 Kindergarten- und 2 Hortgruppen am Hochstiftsweg 13 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - 1. Genehmigung der baulichen Fertigstellung durch die Landeshauptstadt München mit Gesamtkosten in Höhe von 700.000 — 2. Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 — au der Finanzposition 4647.935.5085.4
  13. 12: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  14. 13: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  15. 16: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 15 + Z auf Lebenszeit Referat für Bildung und Sport
  16. 17: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes Referat für Bildung und Sport
  17. 18: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Gesundheitsvorsorge - Einstellung -
  18. 19: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" Servicebereichsleiter Security und Netzwerk-Infrastruktur - Einstellung -
  19. 20: Direktorium HA III IT-Strategie und IT-Steuerung/IT-Controlling Geschäftsbereich IT-Strategie und IT-Sicherheit IT-Sicherheitsexperte - Einstellung -
  20. 21: Direktorium HA III IT-Strategie und IT-Steuerung/IT-Controlling Geschäftsbereich IT-Strategie und IT-Sicherheit IT-Stratege - Einstellung -
  21. 22: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" Servicebereichsleiterin/Servicebereichsleiter Rechenzentrum, Infrastruktur - Einstellung -
  22. 23: Eigenbetrieb "Dienstleister für Informations- und Tele- kommunikationstechnik der Stadt München (IT@M)" Servicebereichsleiter Entwicklungsstandards und QS - Einstellung-
  23. 14: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport (1)
  24. 15: Beförderung zur Realschuldirektorin Referat für Bildung und Sport (2)
  25. 24: Beförderung im Schulverwaltungsdienst Pädagogisches Institut (1)
  26. 25: Beförderung im Schulverwaltungsdienst Pädagogisches Institut (2)
  27. 26: Beförderung im Schulverwaltungsdienst Pädagogisches Institut (3)
  28. 3: Städtisches Klinikum München GmbH; Beteiligungsmanagement für die Städtische Klinikum München GmbH
  29. 4: Städtisches Klinikum München GmbH; a) Sanierungsplan - Maßnahmenplan - Private-Investor-Test b) jährliche Unternehmensplanung 2012 und fünfjährige Finanzplanung 2012 — 2016 c) Eigenkapitalausstattung d) Zwischenfinanzierung der Eigenkapitalausstattung Bericht zur aktuellen Lage der Städtischen Klinikum München GmbH (StKM)
  30. 1: ABGESETZT Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (IT@M) Projekt „Ersatzbeschaffung und Funktionserweiterung Printservice“
  31. 5: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren; Bürgerbüro Hanauer Str. 1 Einrichtung einer Meldestelle im Bereich des Moosacher Bahnhofs Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg erhalten Bürgerbüro in Neuhausen erhalten Erhalt des Bürgerbüros in Neuhausen BV-Empfehlung: 08-14 / E 00818 Einrichtung einer Meldestelle im Bereich des Moosacher Bahnhofs StR-Antrag: 08-14 / A 02895 Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg erhalten BV-Empfehlung: 08-14 / E 01186 Erhalt des Bürgerbüros in Neuhausen StR-Antrag: 08-14 / A 02951 BÜRGERBÜRO IN NEUHAUSEN ERHALTEN
  32. 1: Städtisches Klinikum: Sanierungsplan zeitnah dem Stadtrat vorstellen