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Gesundheitsausschuss (2012-06-14 14:00:00)


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Datum: 14.06.2012, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Gesundheitsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Schulärztliche Untersuchung zu wirksamer Präventionsmaßnahme ausbauen!
  3. 2.: Bericht des Gesundheitsbeirates 2011 Änderung der Geschäftsordnung und der Vorstandszusammensetzung StR-Antrag: Bericht des Gesundheitsbeirates 2011
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.06.2012 (nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 3: Der Vorstand des Gesundheitsbeirates wird entsprechend der aktuellen Geschäfts- ordnung (§3 Abs. 2 (Vorstand)) für weitere fünf Jahre beschlossen: • Referat für Gesundheit und Umwelt • AOK Bayern, Direktion München • Kassenärztliche Vereinigung Bayerns, Bezirksstelle München • Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände, München, derzeit vertreten von BRK Kreisverband München • Ärztlicher Kreis- und Bezirksverband, München • Bayerische Arge Förderung Pflegeberufe • Selbsthilfezentrum München (SHZ) • Bezirk Oberbayern • Querschnittsbeauftragte Migration und Gesundheit, vertreten durch Feyza Palecek • Querschnittsbeauftragte Gender/Frauengesundheit, vertreten durch Polina Hilsenbeck Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadt- rates vorbehalten.)
  4. 3.: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) Neukalkulation der Bestattungs- und Grabnutzungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum 2012 bis 2014 Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung) StR-Antrag: Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) SV Nr.: 08-14/V 09369
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.06.2012 (Vertagt ins Plenum. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollver - sammlung des Stadtrates vorbehalten.)
  5. 4.: Grundsatzbeschluss Ersatzneubau Krematorium in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle am Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41, 17. Stadtbezirk Obergiesing Produkt 5370200 Einäscherung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.06.2012 (Nach Antrag. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollver - sammlung des Stadtrates vorbehalten.)
  6. 5.: Streetwork und Integration ermöglichen - Kameras am Sendlinger Tor abschaffen! StR-Antrag: Streetwork und Integration ermöglichen - Kameras am Sendlinger Tor abschaffen!
    • Sitzungsvorlage
    • vom 14.06.2012 (Nach Antrag, jedoch sind in Ziffer 2 die Worte „geschäftsordnungsgemäß erledigt“ durch „aufgegriffen“ zu ersetzen.)
  7. 6.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten (Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung; Produktleistung 536001900 Förderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen) Vollzug des Haushaltsplans 2012 StR-Antrag: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen StR-Antrag: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
  8. 7.: Kinder in den Kindertageseinrichtungen vor Infektionen schützen

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2: Städtisches Klinikum München GmbH; 1. Bericht über den Fortgang der Sanierung der StKM
  2. 1: Wirtschaftlichkeitsberechnung für einen Ersatzneubau des Krematoriums/Umbau Aussegnungshalle Ostfriedhof, St.-Martin-Str. 41 im 17. Stadtbezirk Obergiesing