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Vollversammlung (2012-10-04 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 04.10.2012, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Vereidigung von Herrn Axel Markwardt als berufsmäßiger Stadtrat
  7. 2.: Umbesetzung im Ältestenrat
    • Sitzungsvorlage
    • vom 04.10.2012 (Nach Antrag, jedoch wird Frau Stadträtin Sabine Nallinger zur 1. Stellvertre terin und Frau Stadträtin Sabine Krieger zur 2. Stellvertreterin im Ältestenrat benannt. )
  8. 3.: Neuerlass der Hauptsatzung
  9. 4.: Neufestsetzung der Dienstaufwandsentschädigung für kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen der Landeshauptstadt München
  10. 5.: Genehmigung der Sitzungsniederschriften für die Monate Januar bis Mai 2012 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO - (mit den Niederschriften des RPA vom 01.12.2011 und des VPA vom 07.12.2011)
  11. 6.: Städtepartnerschaft München - Kiew Gestaltung der Partnerschaftsbeziehungen angesichts der politischen Lage in der Ukraine
  12. 7.: Luftreinhalteplan München Einführung der 3. Stufe der Umweltzone in München - Bekanntgabe -
  13. 8.: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates und Referates für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates und Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  14. 9.: Neubenennung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Berücksichtigung der Ausschussgemeinschaft der Freien Wähler, Bayernpartei und der ÖDP StR-Antrag: „Neubenennung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Berücksichtigung der Ausschussgemeinschaft der Freien Wähler, Bayernpartei und ÖDP“
    • Sitzungsvorlage
    • vom 04.10.2012 (Nach Antrag und gemäß vom Referenten übernommenen Änderungsantrag der Ausschussgemeinschaft vom 01. Oktober 2012. )
  15. 2.2.: ABGESETZT Verantwortlichkeit für Kinderkrippen auch im Direktorium
  16. 11.: Umbenennung in einem Verwaltungsbeiratsgebiet des Kommunalreferats; Umbenennung Stellvertreter/-in und Korreferent/-in des Referates für Gesundheit und Umwelt; Wechsel im Aufsichtsrat München Ticket GmbH
  17. 2.7.: ABGESETZT Keine Armutslöhne bei der Stadt !
  18. 2.1.: Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2012 StR-Antrag: Anschluss- und Benutzungszwang, weiteres Vorgehen bei Serviceprodukten in 2012
  19. 2.3.: ABGESETZT Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
  20. 2.4.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; 2. Nachtrag Wirtschaftsplan IT@M
  21. 2.5.: Leistungsorientierte Bezahlung in der Landeshauptstadt München; Erfahrungen und Fortschreibungen der DV-LoB
  22. 2.6.: Rahmenbedingungen für Verträge mit leitenden Angestellten einschließlich Geschäftsführern städtischer Beteiligungs- gesellschaften
  23. 2.8.: Vergütungserhöhung für die Musikerinnen und Musiker der Münchner Philharmoniker
  24. 2.9.: Flughafen München GmbH (FMG): Flughafen-Darlehen jetzt zurückzahlen
  25. 2.10.: Münchner Kleingartenwesen Modifizierung des Generalpachtvertrages
  26. 2.11.: Bauvorhaben an der Königsdorfer-/Thalkirchner Straße Flst. 10684/40, Gemarkung Sendling 6. Stadtbezirk Sendling Errichtung eines Wohngebäudes mit Wohneinheiten für den kommunal geförderten Mietwohnungsbau (KomPro/B) und einer integrierten Kindertageseinrichtung mit 3 Kinderkrippen- und 2 Kindergartengruppen Baukosten insgesamt: 3.519.500 — davon Ersteinrichtungskoste 279.500 — 1. Genehmigung des NBP 2. Ermächtigung zur Planung für die Kindertageseinrichtung 3. Änderung des MIP 2011-2015, IL 1, UA 4647, Maßnahmennummer 4090, Rangfolge 048 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung für den Bau der Kindertageseinrichtung 5. Bereitstellung außerplanmäßiger Auszahlungs- mittel in Höhe von 972.000 — für das Haushaltsjahr 2012
  27. 2.12.: Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ Zweite Förderphase ab September 2012 - Freigabe von zweickgebundenen Projektmitteln
  28. 2.13.: Abschluss der Rechnungsprüfung des ehemaligen Zweckverbands Münchner Fachakademie für Augenoptik
  29. 2.14.: Städtischer Wohnwagenstandplatz für Durchreisende, Am Neubruch 33 10. Stadtbezirk Moosach Änderung der Gebührensatzung
  30. 2.15.: ABGESETZT Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäfts- gebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstr. 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel (Vorplanung, Baubetreuungsvertrag) 1. Grundsatzbeschluss (SB) 2. Mittelbereitstellung der Planungskosten (VB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programm 2011-2015 (VB) StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk Altstadt Lehel StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 StR-Antrag: Abbruch und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem stadteigenen Grundstück Müllerstraße 2-6 im 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel StR-Antrag: Erhalt des Bolzplatzes der Glockenbachwerkstatt e.V.
  31. 2.16.: Keine Lex München für Erbbaurechtsgrundstücke
  32. 2.17.: 1. Sanierung der WC-Anlage im U-Bahnhof Münchner Freiheit im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 650.000 — 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des MIP 2011-2015 (VB) 2. Information des Stadtrates zum Stand der Umwand- lung von WC-Anlagen in WC-Kiosk-Kombinationen gemäß WC-Anlagen Strategiekonzept
  33. 2.18.: Bericht über Finanzbeziehung zum Freistaat
  34. 2.19.: Rückstellungen in den Schuldenbericht aufnehmen
  35. 2.20.: München tritt der Bürgerklage gegen ESM und Fiskalvertrag bei
  36. 2.21.: Will die EU kommunale Kredite unter das EU-Vergaberecht fallen lassen?
  37. 2.22.: Übertragung der Verwaltung der nichtrechtsfähigen Stiftung —Münchner Bürgerpreis gegen Vergessen — für Demokratie? an das Kulturreferat ab 01.01.2013
  38. 2.23.: Errichtung der rechtsfähigen „Katharina Löttgers und Thomas Wimmer-Stiftung“
  39. 2.24.: Mietspiegel für München Aufnahme von Bestandsmieten in den Münchner Mietspiegel
  40. 2.25.: Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 20. Stadtbezirkes Hadern
  41. 2.26.: Energieeffiziente Maßnahmen im Bauvorhaben des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Finanzierung von Photovoltaikanlagen Produkt 60.4.1.8 Bauvorhaben Caub-/Triebstraße, Flst. 211/2, Gemarkung Moosach Wohnungsbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C und einer im Erdgeschoss integrierten viergruppigen Kinderkrippe 10. Stadtbezirk - Moosach Bauvorhaben Großhaderner Straße/Ammerseestraße, Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern Wohnungsbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm-Teilprogramm C 20. Stadtbezirk - Blumenau-Kleinhadern-Großhadern
  42. 2.27.: Wohnhaus zur Abklärung der Wohnperspektive - Clearinghaus Großhaderner Straße 60 Flst. 233, 234, 235, Gemarkung Großhadern 20. Stadtbezirk, Blumenau-Kleinhadern-Großhadern Produkt 60 4.1.4, Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Betriebskostenanmeldung Haushaltsjahr 2012 ff
  43. 2.28.: Projekt Mercator bzw. „Schule für Alle“ Förderung durch den Europäischen Integrationsfonds Produkt 60 6.3.1.2 — Interkulturelle Orientierung und Öffnung Stadtratsziel 2012, S 5.1
  44. 2.29.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007 Leibengerstraße (östlich), Mittbacher Straße (nördlich), Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich), Erdinger Straße (westlich) (Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1417a, Teilbereich I) A) Satzungsbeschluss B) Änderung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 - Rückführung der Quote des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf 30% BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04003 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012 Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem StR-Antrag: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2007; Leibengerstraße (östlich) BA-Antrag: Änderung des Satzungsbeschlusses des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2007 — Rückführung der Quote des öffentlich geförderten Wohnungsbaus auf 30 %
  45. 2.30.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/41 Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
  46. 2.31.: Neubaustrecke Trambahn Steinhausen von der Einsteinstraße bis zur Hultschiner Straße a) Grundsatzbeschluss b) Anträge ba) Trambahn zum Vogelweideplatz und zum Gewerbegebiet „Moosfeld“
  47. 2.32.: Entwicklungsziele für Ausgleichsflächen in der Bauleitplanung Anträge a) Gestaltung der Ausgleichs- und Ersatzflächen den klimatischen Bedingungen anpassen
  48. 3.1.: Stand Baufortschritt und Bespielbarkeit des Deutschen Theaters StR-Antrag: Stand Baufortschritt und Bespielbarkeit des Deutschen Theaters
    • Sitzungsvorlage
    • vom 04.10.2012 (Die Dringlichkeit wird einstimmig zuerkannt. An den Bericht von Bürgermeister Monatzeder schließt sich eine Aussprache an. Von mündlichen Bericht wird Kenntnis genommen. )

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Übertragung von personalwirtschaftlichen und organisatiorischen Befugnissen auf das Referat für Gesundheit und Umwelt (ohne Städtische Friedhöfe München und Städtische Bestattung) Fortschreibung der Beschlüsse der Vollversammlung des Stadtrats vom 24.11.2004, 20.06.2007 und 19.05.2010
  2. 1: Durchführung des Projekts „JADE“ für die Schuljahre 2012/2013 (ab 01.12.2012) und 2013/2014
  3. 3: Abschluss eines Sonderdienstvertrages mit einem außertariflichen Entgelt der Entgeltgruppe 15 Ü, Stufe 4 TVÜ-VKA
  4. 4: Bestellung zur Rechnungsprüferin Revisionsamt
  5. 5: Höhergruppierung im sonstigen Dienst Stadtkämmerei
  6. 6: Höhergruppierung im technischen Dienst Revisionsamt
  7. 9: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Stadtplanung und Bauordnung; Hebung einer Planstelle nach BesGr. B 3
  8. 10: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA II
  9. 11: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Referates für Gesundheit und Umwelt Hebung einer Planstelle nach BesGr. B 2; Schaffung von zwei Planstellen der BesGr. B 2
  10. 12: Nichtrechtsfähige Stiftung „Altenwohnheim Wilhelmine Lübke-Haus“ Neufassung der Stiftungssatzung
  11. 13: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen auf das Baureferat (ohne Münchner Stadtentwässerung), Anpassung wegen personeller Veränderungen
  12. 14: Zustimmung zur Übertragung der Vergabe von Leistungen auf Beschäftigte des Baureferates, Anpassung wegen personeller Veränderung
  13. 15: Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
  14. 16: Kommission für Stadtgestaltung Ausscheiden und Neuberufung von Mitgliedern 2012
  15. 17: Markthallen München (MHM) Vergabe der Jahresabschlussprüfung 2012-2015
  16. 19: Messestadt Riem Verkauf einer Grundstücksfläche 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  17. 21: Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes KomPro/A, KomPro/B und KomPro/C Übertragung von drei Grundstücken im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk Hadern an die GWG München und Gewofag
  18. 22: Kauf Teileigentum Kinderhaus 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
  19. 24: Kauf eines Grundstücks 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  20. 7: Beförderung Revisionsamt (1)
  21. 8: Beförderung Revisionsamt (2)
  22. 18: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (1)
  23. 20: Messestadt Riem Verkauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem (2)
  24. 2: ABGESETZT IT- Unterstützung für das Facility Management der Landeshauptstadt München (CAFM) StR-Antrag: 08-14 / A 03760 IT-Unterstützung für das Facility Management der Landeshauptstadt München (CAFM)
  25. 23: Bestellung eines Erbbaurechtes Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04209 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 13.08.2012 BA-Antrag: 08-14 / B 04209 Die Montessorischule in der Reutberger Str. 10 in Sendling erhalten und ausbauen
  26. 25: ABGESETZT Verkauf von zwei Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Teil I und Teil II
  27. 26: ABGESETZT Umlegungsplan Nr. 74 Effner-/Johanneskirchner Straße Erwerb einer Kindertagesstätte 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  28. 27: ABGESETZT Verkauf von Erbbaugrundstücken Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.04.2012