Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2012-11-20 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01. - 30.06.2012
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012
3. 2.: Haushalt 2013 des Referates für Arbeit und Wirtschaft - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012 (Nach Antrag, jedoch mit der Maßgabe, dass die Stadtratsziele für das RAW für 2013 zur Kenntnis genommen werden. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates . )
4. 3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2012 bis 2016 UA 3400 Förderung sonstiger Kultureinrichtungen Münchner Tierpark Hellabrunn Gasteig München GmbH UA 3430 Oktoberfest und Dulten UA 5520 Olympiapark UA 6050 U-Bahn-Bau Kapitaleinlagen an SWM GmbH UA 7900 Tourismus UA 7910 Wirtschaftliche Angelegenheiten Pauschale Wirtschaftsförderung MVV GmbH Münchner Arbeit gGmbH Münchner Gewerbehof GmbH
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
5. 4.: 6. Haushaltssicherungskonzept 2012-2018 Konsolidierungsbeitrag RAW; Feinkonzept 2013 Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012
6. 5.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“: Modellversuch „pass(t)genau“
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012 (Nach Antrag. )
7. 6.: Eckpunkte zur Neupositionierung der öffentlich geförderten Beschäftigung im Rahmen des Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramms (MBQ) Erhöhung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von MBQ - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012 (Gemäß dem Ergänzungsantrag der SPD und modifiziertem Änderungsantrag von DIE LINKE. )
   • Verwandter Antrag: Erhöhung der Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von MBQ-Maßnahmen - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm -
   • Verwandter Antrag: Umwegrentabilität komplementärer kommunaler Arbeitsmarktförderinstrumente
   • Verwandter Antrag: Leistungen Sozialer Betriebe in München besser messbar machen
   • Verwandter Antrag: Interessenvertretung und/oder Beschwerdestelle für Ein-Euro-Jobber schaffen!
   • Verwandter Antrag: Frauen in Arbeitsmarktmaßnahmen verstärkt fördern!
8. 7.: Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2012 -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
9. 8.: Messe-Besuchern und Messe-Ausstellern integrierte MVV-Nutzung anbieten
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.11.2012 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
   • Verwandter Antrag: Messe-Besuchern und Messe-Ausstellern integrierte MVV-Nutzung anbieten
10. 9.: Teure Fernwärme
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.11.2012 (vertagt in eine Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit Umweltschutzausschuss im Januar 2013. Der gemeinsame Änderungsantrag von CSU und ÖDP gilt als eingebracht. )
    • Verwandter Antrag: Teure Fernwärme
    • Verwandter Antrag: Preisbildung bei der Fernwärme liberalisieren
    • Verwandter Antrag: Münchner Fernwärmenetz für Abwärme und erneuerbare Wärme öffnen
    • Verwandter Antrag: Die Stadtwerke haben eine Vision - „Fernwärme 2040“ auch dem Stadtrat vorstellen
    • Verwandter Antrag: Effizienz der Fernwärmeversorgung im Stadtgebiet München — Stellungnahme der SWM
    • Verwandter Antrag: Fernwärmepreise und regenerative Energien
    • Verwandter Antrag: Warum schaffen es Umlandgemeinden, auch für eher locker besiedelte Gemeindegebietsteile geothermiegespeiste Fernwärmenetze wirtschaftlich darzustellen?
11. 10.: Finanzierung eines Semestertickets im MVV Semesterticket auf den Weg bringen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 20.11.2012 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
    • Verwandter Antrag: Semesterticket auf den Weg bringen
    • Verwandter Antrag: Einführung eines Semestertickets für die München Studenten

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 2: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2012 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages
2. 1: Beschlussvollzugskontrolle Berichterstattung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft Zeitraum: 01.01. bis 30.06.2012