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Ausschuss für Bildung und Sport (2012-12-05 14:30:00)


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Datum: 05.12.2012, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Bildung und Sport

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Tagesordnung

  1. 1: Sport
  2. 2: Bildung
  3. 2.4.: ABGESETZT Berufliches Schulzentrum Bergsonstraße 109 Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit zur Abdeckung von Raumbedarfen im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) Euro davon Ersteinrichtungskosten 245.000.- Euro im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 123.000.- Euro im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 122.000.- Euro 1. Projektauftrag 2. Projektgenehmigung 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ermächtigung der Vergabe für das Projekt 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 — 2016 bei InvGrp 2400 „Berufliche Schulen“, Investitionsliste 1, Maßnahmen-Nr. und Rangfolgen-Nr. neu 6. Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Finanzhaushalt — Investitionstätigkeit bei UA 2400 7. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt
  4. 1.: Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17 Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.100.000 — (netto) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
  5. 2.: Leistungszentrum München für Rudern und Kanu (LZM) Erhaltung und Weiterentwicklung der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.12.2012 (Ziffer 2 des Referentenantrags wird einstimmig beschlossen. Die übrigen Ziffern des Referentenantrags werden in die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 30.01.2013 vertagt. (Der Antrag der FDP gilt als aufgegriffen.) )
  6. 3.: ABGESETZT TC Blutenburg e.V. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
  7. 2.1.: Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Doppelsporthalle (optional Dreifachsporthalle) und Freisportanlagen, eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen und einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien an der Baierbrunner Straße 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Produkte 1.1, 2.1, 3.1 - 1. Genehmigung des NBP 2. Vergabe der Planung und Errichtung in Holzsystembauweise StR-Antrag: Schule in Holzbauweise
  8. 2.2.: Bauvorhaben Neuhauser Trafo, 2. Bauabschnitt an der Aldringenstraße Flst. 559/59, 558/19, 76/4/6 Gemarkung Neuhausen 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Wohnungsbau im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Errichtung einer viergruppigen Kinderkrippe integriert in den Gesamtbaukomplex an der Aldringenstraße (Produkt 2.1.1) 1. Ermächtigung zur Planung 2. Umplanung und Kostenanpassung 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 IL 1, UA 4356, Maßnahmen-Nr. 7880, Rangfolge 007 4. Finanzierung und Mittelbereitstellung
  9. 2.3.: Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85 im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (Kostenobergrenze) 6.230.000 — davon Ersteinrichtungskosten 0 — 1. Genehmigung des Nuterbesarfsprogramms 2. Projektauftrag StR-Antrag: Brandschutz- und Akustikmaßnahmen, WC-Sanierung und sonstige Maßnahmen in der Grund- und Mittelschule Feldbergstraße 85
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.12.2012 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der CSU in folgender modifizierter Fassung: Ziffern 1, 3 - 5: Wie Antrag des Referenten. Ziffer 2 neu: Das Planungskonzept … wird … mit folgenden Ergänzungen genehmigt: a) Im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen werden die haustechnischen Vorbereitungen für einen nachträglichen Mensaumbau oder - neubau geprüft . b) Die früheren, stillgelegten Unterrichts- und Werkräume im Untergeschoss sollen möglichst reaktiviert werden . )
  10. 2.5.: Realisierungswettbewerb Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße (Teilfläche ehem. Prinz-Eugen-Kaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne und Freisportanlagen im 13. Stadtbezirk München-Bogenhausen Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz (Teilfläche ehem. Funkkaserne) mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Dreifachsporthalle mit Zuschauertribüne, Freisportanlsgen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) am Quartierszentrum mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlagen und eines Hauses für Kinder mit drei Krippen- und drei Kindergartengruppen im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham III (Nord) an der „Aubinger Allee“ mit Räumen für ganztägige Betreuung sowie einer Zweifachsporthalle mit Freisportanlsgen im 22. Stadtbezirk Aubiing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: Realisierungswettbewerb; Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise; Errichtung einer dreizügigen Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule am Bauhausplatz; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham II (Mitte) Quartierszentrum; Errichtung einer fünfzügigen Grundschule Freiham (Nord) an der Aubinger Allee
    • Sitzungsvorlage
    • vom 05.12.2012 (Vertagt in die Vollversammlung des Stadtrats am 19. Dezember 2012 mit der Maßgabe, dass dem Ausschuss zeitnah die Grundlage, auf der die Preisgelder festgelegt werden, dargestellt wird. Der gemeinsame Ergänzungsantrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL gilt als eingebracht. )
  11. 2.6.: 1. Bewirtschaftungsmodell „Schule/Kita isst gut" - Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkte 5a und 7) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b) 2. Finanzierung eines annähernd einheitlichen Essenspreises für die Verpflegung in Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" Sitzungsvorlage-Nr. 08 - 14 / V 10745 StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule/Kita isst gut“ StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindetageseinrichtungen StR-Antrag: Sachstand Versorgungs- und Verpflegungssystem für die Schulen in der LH München
  12. 2.7.: Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf... StR-Antrag: Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf die bestehende Beschlusslage zur Ablehnung der Einrichtung einer Tribüne mit 300 Tribünenplätzen in der neuen Turnhalle des Theodolindengymnasium umzusetzen BA-Antrag: Der Bezirksausschuss fordert die LHM auf, die bestehende Beschlusslage zur Ablehnung der Einrichtung einer Tribüne mit 300 Tribünenplätzen in der neuen Turnhalle des Theodolindengymnasiums umzusetzen.
  13. 2.8.: Grund- und Mittelschule... StR-Antrag: Grundschule- und Mittelschule an der Fürstenrieder Straße - Verbesserung der Unterrichts- und Aufenthaltsbedingungen StR-Antrag: Grund- und Hauptschule an der Fürstenrieder Straße - Verbesserung der Unterrichts- und Aufenthaltsbedingungen
  14. 2.9.: Hearing.... StR-Antrag: Hearing: „Die richtige Schule für jedes Kind!“
  15. 2.10.: Errichtung von Mobilen Schulraumeinheiten an den nachstehenden Standorten A) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 8 Klassen ... für die Grundschule Baierbrunner Straße im 19. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.765.000 — davon Ersteinrichtungkosten 410.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.100.000 — B) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 15 Unterrichtsräume ... Beruflichen Schulzentrum Bergsonstraße 109 im 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 5.400.000 — davon Ersteinrichtungskosten 245.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung -- — C) Errichtung einer Mobilen Schulraumeinheit für 12 Klassen ... Grundschule im Siedlungsgebiet Funkkaserne/Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.935.000 — davon Ersteinrichtungskosten 710.000 — davon Kosten für die spätere Umsetzung 1.400.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 5. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 6. Änderung des Entwurfs des MIP 2012-2016 7. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 2000.940.7600.3 8. Ausnahme vom Finanzierungsvorbehalt BA-Antrag: Schnellstmögliche Fertigstellung der Grundschule im Baugebiet Funkkaserne"Domagkpark"

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 3: Ruhestandsversetzung (Conradt) Referat für Bildung und Sport
  2. 1: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  3. 2: Ruhestandsversetzung Referat für Bildung und Sport (Pfitzner)
  4. 1: Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Spitzen- und Breitensports Vorlage Dreijahresplan 2013-2015 StR-Antrag: 02-08 / A 03178 Attraktive Fanmeile für Sportstadt München StR-Antrag: 08-14 / A 03277 Organisation eines Sportfestivals für Frauen StR-Antrag: 08-14 / A 03635 Austragung der Elektrorollstuhl-Hockey-Weltmeisterschaft 2014 in München