Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2003-09-18 14:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 18.09.2003, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2003 - 2007 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertagesstätten 2. Dissens 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
  3. 2.: Errichtung eines Hortpavillons auf dem Gelände der Grundschule an der Balanstraße 153 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Baukosten (Kostenobergrenze): 872.000 € davon Ersteinrichtung: 70.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des Entwurfs des MIP 2003 - 2007 IL 1, IGr. 4641
  4. 3.: Errichtung der Kindertagesstätte Panzerwiese West II (Felsennelkenanger) mit 3 Kindergartengruppen und 2 Hortgruppen auf der Panzerwiese West im 11. Stadtbezirk, Milbertshofen -Am Hart Baukosten (Kostenobergrenze). 2.970.000 € (davon Ersteinrichtungskosten: 231.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2003 - 2007 IL 1, IGr. 4641, Rangfolge-Nr. 620
  5. 4.: Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 4 Kindergarten- und 4 Krippengruppen Riemerschmid-/Rainfarnstraße 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Baukosten (Kostenobergrenze): 4.535.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 355.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Entwurfs des MIP 2003 - 2007 IGr. 4644, Rangfolge-Nr. 602
  6. 5.: Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergartengruppen und 2 Kinderkrippen- gruppen im Baugebiet Planegger Straße 21. Stdtbezirk Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
  7. 6.: Verwaltungshaushalt 2003 Freiwillige Personalkostenzuschüsse für Träger freigemeinnütziger Horte; 1. Abschlagszahlung für das Schuljahr 2003/2004
  8. 7.: Entwurf des Mehrjahresinverstitionsprogramms (MIP) 2003 - 2007 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.09.2003 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  9. 8.: Neue Maßnahmen im Umgang mit jugendlichen Straftätern
  10. 9.: Errichtung einer 2-gruppigen Kinderkrippe im 7. Stadtbezirk, Sendling-Westpark Mainburger-/Jean-Paul-Richter-Straße Teileigentumserwerb € 1.087.792,-- Gesamtkosten davon € 959.792,-- für die Teileigentumseinheit inclusive Außenfläche und zweier Stllplätze in der Tiefgarage sowie anteiliger Erwerbsnebenkosten € 128.000,-- Erstausstattungskosten 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes 2. Ermächtigung zur Planung und Bauausführung
  11. 10.: Kindertageszentrum Hofer Straße 21-25 BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2002 Beschluss der Vollversammlung vom 27.11.2002 („Kindertageszentrum Gustav-Heinemann-Ring 121-123“) Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
  12. 11.: Kinderkrippe in der Maistraße 52 (2. Stadtbezirk, Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt) des Vereins für Sozialarbeit Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau in Höhe von 193.600,-- Euro Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2003 - 2007, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7740.8
  13. 12.: Ersatzbau Spielhaus Westkreuz 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  14. 13.: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit Gesamtkosten 44.000.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten: keine) 1. Untersuchungsergebnis mit Dringlichkeitsstufen 2. Genehmigung des Planungskonzepts StR-Antrag: Generalsanierung StR-Antrag: Generalsanierungsmaßnahmen und Ersatzbauten für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.09.2003 (Gem. Änderungsantrag der SPD-Fraktion sowie folgender Ergänzung: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss beauftragt das Jugendamt mit der Einsetzung einer Arbeitsgruppe mit den betroffenen Trägervertretern und dem Baureferat. Die Gruppe hat die Aufgabe, Vorschläge für Kostensenkungen bei den einzelnen Maßnahmen zu erarbeiten. Dabei sind auch einzelne vorübergehende Funktionseinschränkungen zugunsten der Vermeidung von weitgehenden oder sogar Komplettschließungen von Einrichtungen zu tolerieren. Diese sind nach den inzwischen vorliegenden Brandschutzauflagen entweder bereits ausgesprochen oder faktisch gegeben. Unter dem Vorzeichen der genannten Auflagen soll die Gruppe auch die Reihenfolge der Maßnahmen nochmals überprüfen und ggf. Vorschläge für eine geänderte Reihung der Projekte erarbeiten. Die Ergebnisse der Kommission sind dem KJHA so bald wie möglich vorzulegen. Die Prioritätenliste des Sozialreferates soll Grundlage für die Beratungen in der Kommission sein. -.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.- )
  15. 14.: INPUT soll bleiben Antrag der Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses Helmut von Ahnen, Günter Anfang, Manfred Bosl, Franz Lindinger, Ernst Wolfswinkler vom 27.03.2003 StR-Antrag: INPUT soll bleiben
  16. 15.: Bauvorhaben: Internationales Jugendzeltlager Kapuzinerhölzl Investitionskostenzuschuss für den Neubau eines Sanitär- und Küchengebäudes, In den Kirschen, 80992 München im 10. Stadtbezirk, Moosach Baukosten (Kostenobergrenze): 410.000,-- € Ausweitunge des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2003 - 2007 Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4513, Maßnahme-Nr. 7500 Außerplanmäßige MIttelbereitstellung StR-Antrag: Bauvorhaben: Internationales Jugendzeltlager im Kapuzinerhölzl Investitionskostenzuschuss für den Neubau eines Sanitär- und Küchengebäudes