Kreisverwaltungsausschuss (2003-03-18 10:00:00)
| Datum: | 18.03.2003, 10:00 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Kreisverwaltungsausschuss |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Betrieb der Verkehrszentrale München und des im Rahmen von MOBINET geschaffenen Datenverbundes und verkehrstechnischen Netzwerkes sowie damit verbundener Dienstleistungen im Bereich Information und Mobilitätsberatung StR-Antrag: Mobinet
- Sitzungsvorlage
- vom 18.03.2003 (Nach Antrag einschließlich des Ergänzungsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL. --- )
- 2.: Parkleitsystem für die Altstadt und das angrenzende Hauptbahnhofviertel neu: Parkleitsystem Centrum Projektkosten (Kostenberechnung): 2.475.000,--€ Anteil Baureferat 2.208.000,--€ Anteil Parkhausbetreiber 267.000,--€ 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2002 - 2006 beim Unterabschnitt 6300 „Gemeindestraßen“ (VB)
- Sitzungsvorlage
- vom 18.03.2003 (1. Der gemeinsame Ausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt Parkleitsystem Zentrum in Ausführungsvariante 2 (dynamisches mehrstufiges System mit Restplatzanzeige) mit Projektkosten von 2.475.000,-- € wird vorbehaltlich der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 2006 genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird vorbehaltlich der Genehmigung der Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2002 - 2006 durch die Vollversammlung des Stadtrats beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der gemeinsame Ausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2002 - 2006 wird in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 “Gemeindestraßen” wie folgt geändert (in 1.000 €): alt: Parkleitsystem Zentrum (weiter wie Referentenantrag) neu: Parkleitsystem Zentrum (weiter wie Referentenantrag) Über Ziffer 2 des Antrages des Referenten wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. --- )
- 3.: Radwegebenutzungspflicht Radwegebenutzungspflicht II StR-Antrag: Radwegebenutzungspflicht II StR-Antrag: Radwegebenutzungspflicht
- Sitzungsvorlage
- vom 18.03.2003 (Nach Antrag )