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Schulausschuss (2003-07-09 14:30:00)


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Datum: 09.07.2003, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Schulausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 15.: ABGESETZT Bezahlung der Sommerferien bei Aushilfslehrkräften
  3. 1.: Überprüfung der Baukosten für Bauvorhaben der Landeshauptstadt München im Bereich Kindertagesstätten/Kooperationseinrichtungen und Schulen Antrag 361 Antrag 400 Wie wirtschaftlich baut die Stadt München Kindertagesstätten?
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2003 (1. Der Schulausschuss nimmt den Sachstand zur Kenntnis. 2. Schul-, Sozial- und Baureferat werden beauftragt, anhand je eines in letzter Zeit fertiggestellten, vergleichbaren, besonders günstigen Objekts der Landeshauptstadt München und einer anderen Gemeinde/Stadt und mit wissenschaftlich gesicherten bundesweiten Auswertungen, differenziert nach den Kosten- und Einflussfaktoren des Vortrages, die detaillierten Kosten rechtzeitig vor den MIP-Beratungen 2004-2008 gegenüber zu stellen für:         einen freistehenden Kindergarten einen integrierten Kindergarten (wenn ein Vergleichsobjekt gefunden werden kann und differenzierte Aussagen aus den zur Verfügung gestellten Kostenangaben gezogen werden können) eine Kooperationseinrichtung einen Kindergarten in Pavillonbauweise eine drei- oder vierzügige Grundschule mit Sporthalle und Tagesheim eine Generalinstandsetzung einer Schule (wenn ein Vergleichsobjekt gefunden werden kann) eine freistehende Kinderkrippe mit drei Gruppen (36 Plätze) eine freistehende Kinderkrippe mit drei oder vier Gruppen (36 oder 48 Plätze) 3. Schul- und Baureferat legen dem Stadtrat nach Abschluss der Gegenüberstellung und nach eingehender Analyse aller dargestellten Standards (Anlagen) rechtzeitig vor den MIP-Beratungen 2004-2008 einen Bericht vor, der Vorschläge zu Einsparungen im Hochbau Schule/Kindertagesstätten/Kindergarten durch Änderungen bestimmter Standards oder modifizierter Umsetzungsformen nicht zu ändernder Standards enthält. Dabei werden die möglichen Maßnahmen finanziell bewertet. 4. Die Anträge Nr. 400 des BA 15, Trudering-Riem, vom 19.09.2002, Nr. 361 der StRe Brunner, Burkhardt, Dr. Baretti und Oberloher vom 08.10.2002, Nr. 531 des BA 15, Trudering-Riem, vom 17.10.2002 (Anmerkungen zur Kindertagesstättenplanung im 2. BA der Messestadt, 3. Spiegelstrich) Nr. 400 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 23.10.2002 sind somit aufgegriffen. )
  4. 2.: Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten-, 5 Hortgruppen und Amtsmeisterwohnung an der Simmernstr. 2 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Baukosten (Kostenobergrenze): 6.040.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 214.000 €) 1. Projektgenehmigung 2. Änderung des MIP 2002 - 2006 IGr. 4641, Rangfolge 014
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2003 (Nach Antrag Über Abschnitt 2 des Antrages der Referentin wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  5. 3.: Messestadt Riem, 1. Bauabschnitt Überplanmäßige Ausgaben für die Kindertagesstätte Caroline-Herschel-Str. 5a 2 Kindergartengruppen, 1 Hortgruppe (ehem. Elisabeth-Dane-Str.) 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Überplanmäßige Ausgaben: 15.000 € 1. Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben 2. Änderung des MIP 2002 - 2006 IGr. 4641, Rangfolge Nr. 06
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2003 (Nach Antrag Über Abschnitt 2 des Antrages der Referentin wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  6. 4.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtung mit 2 Kindergartengruppen und 1 Krippengruppe am Adenauerring, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Anmeldung des Kindergartens zum staatlichen Bedarfsplan 2. Leistung eines Baukostenzuschusses für den Kindergarten StR-Antrag: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kooperationseinrichtungen mit zwei Kindergartengruppen und einer Kinderkrippe am Adenauerring 16. Stadtbezirk
  7. 5.: Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger; Erweiterung der Kindertagesstätte der Deutsch-Französischen-Schule an der Berlepschstraße im 6. Stadtbezirk Sendling 1. Anmeldung zum staatlichen Bedarfsplan 2. Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiG
  8. 6.: Stadteigenes Grundstück Flst. 1348/136 Feldmoching Heinrich-Braun-Weg 9 im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl; Erbbaurecht zugunsten des Sozialen Beratungs- dienstes Hasenbergl e.V. (Wichernzentrum) Verzicht auf den Erbauzins für die Zeit vom 01.08.2001 bis 31.10.2001 i.H.v. 14.372,40 €
  9. 7.: Frisch zubereitetes Essen in städtischen Kooperationseinrichtungen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2003 (Nach Antrag Über Ziffer 2 des Antrages der Referentin wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig entschieden. )
  10. 8.: Anhebung des Kindergartenversorgungsgrades im Stadtbezirk Sendling-Westpark innerhalb von 5 Jahren auf mindestens das Niveau des städt. Durchschnitts (Ziffer 1) Information der Bürger in der nächsten Bürger- versammlung (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 13 der Bürgerversammlung des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark vom 03.12.2002 Kindergartenversorgung.... Kooperation von Kinderkrippen, Kindergärten und Horten im Stadtviertel Sendling-Westpark
  11. 9.: Koordinierte Angebote.... -Zwischenbericht- Erfassung der Sprachkompetenz.... Sprachförderung im Vorschulalter Beschluss Nr. 127 der Vollversammlung des Ausländerbeirates vom 15.07.2002 Förderung der Sprachkompetenz von Kindern im Vorschulalter
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.07.2003 (Nach Antrag und mit folgender Änderung der Ziffer 1: Der Schulausschuss befürwortet die Ausführungen zur Sprachförderung an städtischen Kindertageseinrichtungen im Sinne der detaillierten Ausführungen in Ziffer 7 des Vortrages. )
  12. 10.: Freiwillige Personalkostenzuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kindergärten Verwaltungshaushalt 2003 - Endabrechnung für das Kindergartenjahr 2001/2002 Freiwillige Personalkostenzuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kindergärten Kindergartenjahr 2002/2003 Antrag der Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München vom 19.03.2002 PKZ für KG.... Kindergärten freier Träger Keine Kürzung der Personalkostenzuschüsse
  13. 11.: Verwaltungshaushalt 2003 Freiwillige Personalkostenzuschüsse für Träger freigemeinnütziger Horte; Endabrechnung für das Schuljahr 2001/2002 2. Abschlagszahlungen für das Schuljahr 2002/2003
  14. 12.: Verwaltungshaushalt 2003 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freigemeinnütziger Träger
  15. 13.: Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung für die Willy-Brandt-Gesamtschule der Landes- hauptstadt München StR-Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung für die Willy-Brandt-Gesamtschule der Landeshauptstadt München StR-Antrag: Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kooperationseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Kooperationseinrichtungssatzung)
  16. 14.: Fort- und Weiterbildung ..... StR-Antrag: Fort- und Weiterbildung aus einer Hand StR-Antrag: Fort- und Weiterbildung in München aus einer Hand
  17. 16.: Anhörungsverfahren zur Änderung der Volksschulorganisation in der Landes- hauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Grundschule Limesstraße - Grundschule Gotzmannstraße - Grundschule Ravensburger Ring
  18. 17.: Drogen an Schulen
  19. 18.: Die neue Pfeiffer-Studie: "Jugendliche in Deutschland - Gefährlich oder gefährdet?"
  20. 19.: Pädagogik Neuer Medien als Teil der notwendigen Unterrichtsentwicklung an Münchner Schulen
  21. 20.: Reduzierung der Altersermäßigungen im Lehrdienst
  22. 21.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1841 Erwerb einer Teilfläche zur Errichtung einer städt. Kindertagesstätte mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Großhaderner Straße/Guardinistraße im 20. Stadtbezirk Hadern