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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2012-10-09 09:00:00)


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Datum: 09.10.2012, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kindergartengruppen an der Carola-Neher-Straße (Baugebiet Baierbrunner Straße) 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln - Produkt 1.2 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  3. 2.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Leopoldstraße 43 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  4. 3.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Lorenzstraße 1 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  5. 4.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Hoerschelmannstr. 20 im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersindling- Forstenried-Fürstenried-Solln Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  6. 5.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Terofalstraße 25 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
  7. 6.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Nibelungenstraße 31a im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  8. 7.: Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Kindergarten an der Templestraße 3 im 10. Stadtbezirk Moosach Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  9. 8.: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Altostraße 35 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
  10. 9.: Verwaltungshaushalt 2012 Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger
  11. 10.: Verwaltungshaushalt 2012 Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger
  12. 11.: Eltern-Kind-Initiativen der Familienselbsthilfe Haushaltsansatz 2012 Produkt-Nr. 1.2 „Koordination und Aufsicht der Einrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft“
  13. 12.: „Zwangsheirat verhindern“ Konzept für die Landeshauptstadt München Schaffung einer Fach- und Anlaufstelle zur Verhinderung von Zwangsheirat in München Produkt 3.1.2, Jugendsozialarbeit StR-Antrag: „Zwangsheirat verhindern“ - Konzept für die Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.10.2012 (1. 2. wie Antrag der Referentin Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, der Einrichtung IMMA e. V. die Mittel für zwei Vollzeitstellen für SozialpädagogInnen zur Verfügung zu stellen. Das Produktkostenbudget des Produkts 60 3.1.2 erhöht sich in 2012 entsprechend des Zeitpunktes der Besetzung der Stellen anteilig bis zu einer Höhe von 46.170 Euro bzw. in 2013 um 184.680 Euro, davon sind 2013 184.680 Euro und 2012 bis zu 46.170 Euro zahlungswirksam. Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Jahr 2012 entsprechend des Zeitpunktes der Besetzung der Stellen bis zu einer Höhe von 46.170 Euro auf dem Büroweg und die ab 2013 dauerhaft notwendigen Haushaltsmittel in Höhe von 184.680 Euro (Zuschuss für Personalkosten 134.960 Euro und 49.720 Euro für Sachmittel) an die Einrichtung IMMA e. V. zahlungswirksam im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2013 zusätzlich bei Produkt 60.3.1.2, Produktleistung 5 (Finanzposition 4591.701.0000.0) anzumelden. 3. - 4. wie Antrag der Referentin )
  14. 13.: Jahr der Partizipation von Kindern und Jugendlichen in München Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 08.10.2008 Bericht über die Umsetzung 2009/2010 Einrichtung einer dauerhaften Koordinationsstelle im Sozialreferat Produkt 60.3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.10.2012 (Nach Antrag, jedoch ist in Ziffer 2 nach dem Wort „Koordinationsstelle“ die Formulierung “für Kinder- und Jugendbeteiligung“ einzufügen. )
  15. 14.: Zusatzblatt für gleichgeschlechtliche Pflegeeltern
  16. 15.: Trägerschaftsvergabe für die neuen Standorte Schulsozialarbeit an Grundschulen und zusätzliche Vorschläge zur Verwendung der Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Produkt 60.3.1.2, Jugendsozialarbeit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.10.2012 (Nach Antrag, jedoch mit folgender Ergänzung: Über das weitere Verfahren der Vergabe der Bundesmittel entscheidet die Kinder- und Jugendhilfe Ausschuss im 4. Quartal 2013. )
  17. 16.: Ausbau der Kindertagesbetreuung - Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; - Darstellung des Verfahrens-Trägerantrag: Polizei Bayern - Gastkinderregelung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2011-2015 - Mittelbereitstellungen (außer-/überplanmäßig) beim Finanzhaushalt laufende Verwaltungstätigkeit / beim Finanzhaushalt Investitionstätigkeit Produkt 60.2.1.5, Kindertagesbetreuung
  18. 17.: Ausbau der Kindertagesbetreuung Personalzuschaltung Verwaltung: - Investitionskostenzuschuss nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung 2008-2013“; - BayKiBiG-Gesetzesänderung - Gastkinderregelung - Einführung Onlineverfahren im Rahmen der Betriebskostenförderung Produkt 60.2.1.5, Kindertagesbetreuung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Errichtung einer Kindertageseinrichtung mit 3 Kindergartengruppen an der Carola-Neher-Straße (Baugebiet Baierbrunner Straße) 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln - Produkt 1.2 - Ermächtigung zur Planung