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Vollversammlung (2013-01-23 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.01.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Vereidigung von Frau Stadträtin Anja Berger
  7. 2.: Wahl der Leitung des Kulturreferates und Referates für Stadtplanung und Bauordnung
  8. 3.: Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds
  9. 4.: Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss, Planungsausschuss und in sonstigen Gremien
  10. 5.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes
  11. 6.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
  12. 7.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder
  13. 8.: Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
  14. 9.: Beschleunigung der Buslinien 144 und 145 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.910.000 — 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 — 2016 StR-Antrag: Beschleunigung der Buslinien 144 und 145
  15. 10.: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  16. 2.1.: Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
  17. 2.2.: Zuständiger Ausschuss für Beschaffungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen)
  18. 2.3.: ABGESETZT 50 Jahre nach den „Schwabinger Krawallen" 20 Jahre nach dem "Münchner Kessel“ Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte
  19. 2.4.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Projekt LIMUX I — Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten
  20. 2.5.: Einrichtung einer zentralen Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte StR-Antrag: Errichtung einer zentralen Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte; SV Nr. 08-14/ V 10975
  21. 2.6.: Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut" - Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b) StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" Sitzungsvorlage-Nr. 08 - 14 / V 10745 StR-Antrag: Bewirtschaftungsmodell "Schule/Kita isst gut“ StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen StR-Antrag: Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindetageseinrichtungen StR-Antrag: Sachstand Versorgungs- und Verpflegungssystem für die Schulen in der LH München
  22. 2.7.: Leistungsorientierte Bezahlung nach § 6 Absatz 5 und 6 TV-V bei der Münchner Stadtentwässerung
  23. 2.8.: Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz im 6. Stadtbezirk Sendling und im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 — (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 35.000 — (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zw. Harras und Partnachplatz“ 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 — 2016
  24. 2.9.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Neubau der Erschließungsstraßen (Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße, Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H im Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.220.000 — 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung und Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe in Höhe von 5.990.000 — (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 —Cosimastraße u.a. (Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 — 2016 (VB)
  25. 2.10.: Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen: Ausbau und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
  26. 2.11.: Steigende Flüchtlingszahlen bei den umF - Personalbedarf im Stadtjugendamt bei den federführenden sozialpädagogischen Fachkräften für unbegleitete minderjährige und junge erwachsene Flüchtlinge Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
  27. 2.12.: Vermeidung von Energiearmut in München - Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen Produkt 60.1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung StR-Antrag: Vermeidung von Energiearmut in München - Energieprojekte für Haushalte mit geringen Einkommen
  28. 2.13.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Billigungsbeschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach StR-Antrag: Änderung des Flächennutzungsplanes ... Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstrasße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich)
  29. 2.14.: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II — städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012 StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteilgung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Referat für Stadtplanung und Bauordnung StR-Antrag: Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger in Bauleitverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren StR-Antrag: Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen StR-Antrag: Verbesserte Bürgerbeteiligung II — Städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort StR-Antrag: Aus „Stuttgart21“ lernen — Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
  30. 2.15.: Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg —Stadt Neu Bauen 2006 — 2013? vom 10. - 11.04.2013
  31. 2.16.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie —München — Stadt des Wissens? StR-Antrag: Perspektive München; Leitlinie „München - Stadt des Wissens“
  32. 2.17.: Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings im Jahr 2013 Beliebten Faschingsumzug der Damischen Ritter dauerhaft sichern!
  33. 2.18.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Redaktionelle Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
  34. 2.19.: Stadtgüter München (SgM); Änderung der Betriebssatzung
  35. 2.20.: Markthallen München (MHM); Änderung der Betriebssatzung
  36. 2.21.: NS-Dokumentationszentrum München Aktueller Stand der Planungen Café und Buchladen
  37. 2.22.: Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Zusätzlicher Personalbedarf StR-Antrag: Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat; Zusätzlicher Personalbedarf StR-Antrag: Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat; Zusätzlicher Personalbedarf
  38. 2.23.: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen (SV 08-14/10515) StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen StR-Antrag: Regelungen der Finanzbeziehungen mit der Stadtwerke GMBH StR-Antrag: Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen (SV 08-14/10515)
  39. 3.1.: Die Wasserversorgung bleibt bei der Kommune StR-Antrag: Wasserversorgung bleibt bei der Kommune
    • Sitzungsvorlage
    • vom 23.01.2013 (Der Stadtrat der Landeshauptstadt München bekräftigt anlässlich der Beratungen im Europäischen Parlament, dass die Wasserversorgung in kommunaler Hand bleiben soll, wenn dies von der betroffenen Kommune gewünscht wird. Es darf nicht geschehen, dass europäisches Recht die Kommunen durch die Hintertür zur Privatisierung zwingt. Der Stadtrat hält an seiner grundsätzlichen Position fest, dass München eine Privatisierung der Wasservorsorgung ablehnt und alle geeigneten Schritte unternehmen wird, um die Wasserversorgung in städtischer Hand behalten zu können. )

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 24: Vorkaufsrecht nach dem BauGB 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  2. 1: Beförderung zur Oberstudiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  3. 2: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
  4. 3: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
  5. 4: Münchner Philharmoniker Abschluss eines Vertrages mit dem neuen Chefdirigenten
  6. 1: Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem (Vertragslaufzeit: 4 Jahre)
  7. 2: IT-Vorhaben „Umsetzung der Projektstudie zum E-Recruiting-Verfahren“
  8. 3: Übertragung der Leitung der Hauptabteilung III des Direktoriums auf Dauer und Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages mit erhöhtem Grundgehalt
  9. 4: Versetzung zum Bayerischen Städtetag
  10. 5: Abschluss eines befristeten Sonderdienstvertrages Sozialreferat
  11. 6: Höhergruppierung im Sonstigen Dienst Abschluss eines unbefristeten Sonderdienstvertrages
  12. 7: Beförderung Direktorium
  13. 8: Referat für Gesundheit und Umwelt Abteilung Umwelt - Einstellung -
  14. 9: Personal- und Organisationsreferat Leitung des Betriebsärztlichen Dienstes - Einstellung -
  15. 10: Redesign der IT-Netz und -Sicherheitsinfrastruktur der LHM sowie Maßnahmen und deren Umsetzung (Projekt: IT-Netze und -Security)
  16. 11: Einstellung eines Musikers bei den Münchner Philharmonikern
  17. 12: Stadtwerke München GmbH; Energie Südbayern GmbH (ESB) Beteiligung der ESB an Erneuerbare- Energien-Projekten
  18. 13: Stadtwerke München GmbH; Regenerative Energien wpd europe: Beendigung der Kooperation mit DOMREL in Polen bzw. Verkauf und Übertragung der 50% Geschäftsanteile am Joint Venture DOMREL
  19. 14: Stadtgüter München (SgM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
  20. 15: Markthallen München (MHM); Bestellung einer Stellvertretung des Zweiten Werkleiters
  21. 16: Erwerb eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  22. 17: Erwerb eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  23. 18: Erwerb von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  24. 19: Erweiterung eines bestehenden Erbbaurechts im Landkreis Starnberg
  25. 20: Verkauf eines Gewerbegrundstücks 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  26. 21: Verkauf eines Grundstücks 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  27. 22: Vergabe eines Grundstücks und eines Erbbaurechts 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
  28. 5: Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrechts am Anwesen Danklstraße 7 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01516 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 16.10.2012 StR-Antrag: 08-14 / A 03990 Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrecht am Anwesen Danklstraße 7
  29. 23: ABGESETZT Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrechts am Anwesen Danklstraße 7 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01516 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 16.10.2012 BV-Empfehlung: 08-14 / E 01516 Erhaltungssatzung Sendling; Verhinderung der Umgehung des gesetzlichen Vorkaufsrechts am Anwesen Danklstraße 7