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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2013-01-30 09:00:00)


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Datum: 30.01.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnung

  1. 1: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
  2. 2: Bezirk Ost (HA II/3)
  3. 3: Hauptabteilung I
  4. 4: Hauptabteilung II
  5. 5: Hauptabteilung III
  6. 1.: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss a) Anpassung der Eckdaten b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs c) Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung d) Mittelbereitstellung B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04179 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 31.07.2012 Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann StR-Antrag: „Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne“ BA-Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.01.2013 (Ziffer 1 Den vorliegenden Eckdaten und Inhalten des Wettbewerbs wird unter folgenden Maßgaben zugestimmt: • Die Aufgabenstellung im Wettbewerb wird dahingehend erweitert, dass auch eine Dichte von bis zu 5000 Wohneinheiten geprüft und untersucht wird mit der Maßgabe, die erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen in ausreichendem Maße weiterhin vorsehen zu können. Die Verwaltung wird beauftragt, eine U-Bahn-Verbindung von der U2 zur U6 offenzuhalten und die Wirkung einer solchen Direktverbindung vom Hauptbahnhof zum Stadion in die Prüfung einzubeziehen. • Ziffer 2 Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, einen städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerb nach dem in Kapitel 3 dargestellten Verfahren und auf Grundlage der in Kapitel 2 dargestellten Eckdaten und Inhalte auszuloben. Im Preisgericht wird für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk als Fachpreisrichterin teilnehmen. Frau Baureferentin Hingerl wird als Stellvertreterin benannt. Die Referatsleitung des Kommunalreferats, Mitglieder der Stadtratsfraktionen sowie der Bezirksausschüsse des 11. und 12. Stadtbezirks sind im Sachpreisgericht vertreten, das Kulturreferat nimmt beratend teil. wie Antrag der Referentin Die für das Wettbewerbsverfahren und die Öffentlichkeitsarbeit erforderlichen Auszahlungsmittel in Höhe von 1.720.000 € werden im Kommunalreferat bei Finanzposition 8833.603.000.7, Sachkonto 693982, Innenauftrag 9954 300 62 verrechnet. In 2012 wurden bereits ca. 64.000 € finanziert. In 2013 werden voraussichtlich rund 666.000 € und in 2014 rund 990.000 € benötigt. Bei Finanzposition 8833.603.000.7 „EM Bayernkaserne, Projektabwicklung“ werden Auszahlungsmittel i.H.v. 666.000 € bereitgestellt. Die Deckung erfolgt aus dem Finanzmittelbestand. Das Kommunalreferat wird beauftragt, die einmalig erforderlichen Auszahlungsmittel auf dem Büroweg bei der Stadtkämmerei HA II/1 zu beantragen und die Auszahlungsmittel für 2014 zum Haushalt anzumelden. wie Antrag der Referentin Ziffern 3 - 5 Ziffer 6 Ziffern 7 - 10 )
    • Verwandter Antrag: Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
  7. 2.2.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050 Züricher Straße (südlich), Drygalski-Allee (westlich), Limmatstraße (östlich) - Billigungsbeschluss Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
  8. 3.3.: Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011 - Bekanntgabe -
  9. 4.4.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“
  10. 5.5.: "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering A) Vorbereitende Untersuchungen Trudering B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger Ergebnisse des Erfahrungsaustausches verkehrsberuhigter Geschäftsbereich C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering" D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung StR-Antrag: "Aktive Stadt - und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Trudering
    • Sitzungsvorlage
    • vom 30.01.2013 (Nach Antrag mit folgender Änderung zu Ziffer 7: „zu treffen“ wird ersetzt durch „dem Stadtrat vorzuschlagen“. Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen. )