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Gesundheitsausschuss (2013-04-18 14:00:00)


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Datum: 18.04.2013, 14:00
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Gesundheitsausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Bayerische Pflegekammer München unterstützt die Einrichtung einer Pflegekammer
    • Sitzungsvorlage
    • vom 18.04.2013 ((gegen die Stimmen von Bündins 90/Die Grünen/RL) Nach Antrag unter Berücksichtigung des beiliegenden Änderungsantrags der SPD in folgender Fassung: 1. Wie Antrag des Referenten 2. Aufgrund der laufenden Befragung der Pflegekräfte (15. April 15. Juni) zur Errichtung einer Pflegekammer gibt die Landeshauptstadt München gegenüber dem Bayerischen Staatsministe rium für Umwelt und Gesundheit keine Stellungnahme ab. Die Ergebnisse des Abschlussberichts werden dem Stadtrat zeit nah dargestellt. 3. und 4. Wie Antrag des Referenten )
    • Verwandter Antrag: München unterstützt die Einrichtung einer Pflegekammer
    • Verwandter Antrag: Die Errichtung von Pflegekammern lösen die Probleme nicht
  3. 2.: Lebensmittelskandalen vorbeugen - Nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München
  4. 3.: Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Finanzierungsbeschluss Vollzug des Haushaltsplans 2013
  5. 4.: Einrichtung einer neuen Stelle beim Betreuungsreferat Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken Finanzierungsbeschluss StR-Antrag: Einrichtung einer neuen Stelle beim Betreuungsreferat Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken; Finanzierungsbeschluss

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 2: Städtisches Klinikum München GmbH Feststellung des Unternehmensplans für das Geschäftsjahr 2013 - Kreditaufnahmeermächtigung -
  2. 1: Städtisches Klinikum München GmbH; 4. Bericht über den Fortgang der Sanierung der StKM - Bekanntgabe -