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Vollversammlung (2013-06-26 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 26.06.2013, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Vollversammlung

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Tagesordnung

  1. 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  2. 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
  3. 3: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
  4. 4: Nachprüfungsanträge
  5. 5: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
  6. 1.: Darstellung von möglichen gesellschaftsrechtlichen, organisatorischen und administrativen Maßnahmen zur Stärkung der Funktionsfähigkeit des Städtischen Klinikums und seiner Organe StR-Antrag: Darstellung von möglichen gesellschaftsrechtlichen, organisatorischen und administrativen Maßnahmen zur Stärkung der Funktionsfähigkeit des Städtischen Klinikums und seiner Organe StR-Antrag: Darstellung von möglichen gesellschaftsrechtlichen, organisatorischen und administrativen Maßnahmen zur Stärkung der Funktionsfähigkeit des Städtischen Klinikums und seiner Organe (SV 08-14/V 12354) StR-Antrag: Betriebsbedingte Kündigungen — ja oder nein?
  7. 2.: Sonderurlaub des Oberbürgermeisters zur Landtagswahl
  8. 3.: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen a) aktueller Sachstand b) Anträge und Empfehlungen ... StR-Antrag: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen StR-Antrag: Bahnknoten München: 2.Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen StR-Antrag: Bahnknoten München: 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen StR-Antrag: Bahnknoten München (SV 08-14/ V 11189) BA-Antrag: Fragen zum 2. Stammstreckentunnel BV-Empfehlung: S-Bahn-Ausbau statt Tieftunnel Schluss mit der Tunnelplanung 2. Stammstrecke München Kein 2. S-Bahntunnel München BA-Antrag: Erhalt der Bäume am Marienhof BV-Empfehlung: Erhalt der Bäume am Marienhof StR-Antrag: EU-konforme Luftreinhaltepolitik nur mit Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr StR-Antrag: Schluss mit Finanztricks beim 2. Stammstreckentunnel — frei werdende FMG-Kapitalanteile für Ertüchtigung und Ausbau der Münchner ÖPNV-Infrastruktur heranziehen BV-Empfehlung: Umsetzung der neuen S-Bahn-Planung von VCD, Münchner Forum, AAN und Bund Naturschutz BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Einstellung des Projekts durch die Landeshauptstadt München und den Freistaat Bayern; Aufnahme von Planungen für eine stufenweise und finanzierbare Verbesserung des S-Bahn-Systems StR-Antrag: Nutzen-Kosten-Faktor für Ertüchtigung der Münchner S-Bahn neu bewerten StR-Antrag: Umbau Bahnhof Laim vorziehen StR-Antrag: Bericht zur 2. Stammstrecke — wie geht es weiter? StR-Antrag: S-Bahn-Störungen: Ursachen erkennen und sofort handeln StR-Antrag: Bericht über den Stand der Sofortmaßnahmen für die Ertüchtigung des Bahnknotens München StR-Antrag: Klarheit zur Finanzierung der 2. Stammstrecke schaffen BV-Empfehlung: Finanzierung und Planfeststellung des Projekts „Zweite S-Bahn Stammstrecke" BV-Empfehlung: Anbindung des 8. Stadtbezirkes an die 2. S-Bahn Stammstrecke StR-Antrag: Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke StR-Antrag: Baustellenlogistikkonzept für Zweite S-Bahn-Stammstrecke optimieren BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Veröffentlichung der geschätzten Kosten für die Verlegung von Versorgungsleitungen im Rahmen des Tunnelneubaus BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Erarbeitung und Veröffentlichung eines Verkehrskonzepts für die Bauzeit BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Klage gegen die Planfeststellung, sofern keine Berücksichtigung der Einwendungen zum Brandschutz im Planfeststellungsverfahren erfolgt BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Durchführung einer Sach- und Fachschlichtung zu den Planungen des 2. S-Bahn-Tunnels BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Öffentliche Distanzierung von "manipulierten“ Gutachten BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Untermauerung oder Rücknahme der Aussage, die Baustelle am Orleansplatz wäre vergleichbar mit jeder U-Bahn-Baustelle (qualitativer Vergleich) BV-Empfehlung: 2. S-Bahn-Stammstrecke: Baubeginn erst nach Planfeststellung aller Abschnitte StR-Antrag: Gewährleistung der Sicherheit für den 2. S-Bahn-Stammstrecken-Tunnel BV-Empfehlung: S-Bahnhof Laim: Vorgezogener Ausbau von Ausgängen, Beginn des Tunnelbaus, entschiedene Verhandlungsführung mit der DB
  9. 4.: 2. Stammstrecke München Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof und Ostbahnhof a) Sachstand zu den ÖPNV-Anlagen b) Anträge / Anfrage 1. Finanzierung ungesichert! Sicherheitsfragen ungelöst! Kein tragbares S-Bahn-Konzept in Sicht! München braucht endlich Klarheit über 2. S-Bahn-Stammstreckentunnel
  10. 5.: Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München 3. Stadtratsanträge a) Mietpreis stabilisieren IV — Wohnungsbaugesellschaften stärken, Erhöhung der Neubautätigkeit der Wohnungsbaugesellschaften b) Umsetzung von Wohnen in München V: Erhöhung der Jahresraten für den geförderten Wohnungsbau — Kapazitäten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften erhöhen c) Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen d) Finanzielles Engagement im Wohnungsbau e) Städtischen Wohnungsbau noch intensiver fördern StR-Antrag: Wohnen in München V StR-Antrag: Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren IV - Wohnungsbaugesellschaften stärken Erhöhung der Neubautätigkeit der Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren III: Reprivatisierung nur noch an Genossenschaften oder städtische Wohnungsbaugesellschaften StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren II - Grundstückspreise senken: Genossenschaftlichen Wohnungsbau auf städtischen Flächen fördern StR-Antrag: Mietpreise stabilisieren I - Grundstückspreise senken: Freifinanzierten Mietwohnungsbau auf städtischen Flächen fördern StR-Antrag: Umsetzung von Wohnen in München V: Erhöhung der Jahresraten für den geförderten Wohnungsbau - Kapazitäten der städtischen Wohnungsbaugesellschaften erhöhen StR-Antrag: Städtische Wohnungsbauoffensive beschleunigen StR-Antrag: Finanzielles Engagement in Wohnungsbau StR-Antrag: Dauerhafte soziale Bindungen für Wohnungen durch Einstieg in ein „Münchner Gemeindebau“- Programm sichern StR-Antrag: Städtischen Wohnungsbau noch intensiver fördern
  11. 6.: Benefizaktion der Landeshauptstadt München Konzert der Münchner Philharmoniker am 30.06.2013 in Passau und Konzert am 07.07.2013 „Klassik am Odeonsplatz“
  12. 2.1.: Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates (GeschO) Aufhebung von § 4 Nr. 11 GeschO
  13. 2.2.: Externes Gutachten zur Untersuchung des ZIM im Referat für Bildung und Sport, Vorlage des Gutachten und Behandlung der Folgemaßnahmen
  14. 2.3.: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M; Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2012
  15. 2.4.: ABGESETZT Darstellung des mit Aufgaben des Facility Management befassten Personals in den Referaten
  16. 2.5.: Bestand an rollstuhlgerechten Wohnungen in München
  17. 2.6.: Produkte der Stadtkämmerei - Produktplan - Produktbeschreibungen
  18. 2.7.: IT-Vorhaben KOM_ITV_0021 „Upgrade GeoInfoWeb 2.0“ und IT-Vorhaben KOM_ITV_0022 „Upgrade ArcGIS“; Neukonzeption der technischen Infrastruktur für den Geodatenpool; Mittelbereitstellung
  19. 2.8.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastropenschutz Anzinger Str. 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Projektauftrag 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2012-2016 3. Temporäre Personalaufstockung im Kommunalreferat StR-Antrag: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Straße 41 im 14. Stadtbezirk Berg am Laim SV 08-14/ V 10618
  20. 2.9.: Fortschreibung des Gasteigmietkontingents des Kulturreferats
  21. 2.10.: Umgang mit archäologischen Funden aus der Frühgeschichte der Stadt - Archäologische Funde aus der Frühgeschichte der Stadt der Öffentlichkeit zugänglich machen
  22. 2.11.: Prinzregent-Luitpold-Stiftung; Änderung der Stiftungssatzung
  23. 2.12.: Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan StR-Antrag: Lärmminderungsplanung für München
  24. 2.13.: Luftreinhalteplan 5. Fortschreibung, Maßnahmen
  25. 2.14.: Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) — Ausschreibung der externen Fachbetreuung
  26. 2.15.: Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen - Sachstandsbericht zum 31.03.2013
  27. 2.16.: Radverkehr in München Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen a) Umsetzung von Maßnahmen, Prozessevaluierung und Zielerreichung b) Aktualisierung von Zielen c) Anträge Fahrradabstellen 3: Gehsteige durch Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Fahrradstellplätzen entlasten — Bezirksausschüsse sollen entscheiden
  28. 2.17.: Initiative „Magistrale für Europa“ Erhöhung des Beitrags zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle
  29. 2.18.: SV München von 1880 e. V., Sportanlage Tübinger Str. 10 1. Zuschuss zur Errichtung eines Kunstrasenkleinspielfeldes 2. Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages
  30. 2.19.: Aufgabenmehrung bei der Personalbetreuung im Bereich des städtischen Lehrdienstes; Zusätzlicher Personalbedarf bei der personalführenden Stelle GL 11/Team B
  31. 2.20.: Abschaffung der Städtischen Fachschulgebühren StR-Antrag: Volksbegehren gegen Studiengebühren auch in München ernst nehmen!
  32. 2.21.: Modularisierung des Unterrichts an der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign, Änderung der Schul- und Prüfungsordnung
  33. 2.22.: Sicherheitsbericht 2012 der Landeshauptstadt München
  34. 2.23.: Investition in Bürgerfreundlichkeit und Bürgerservice Arbeitsbedingungen im KVR verbessern - Bürgerservice gewährleisten StR-Antrag: Investition in mehr Bürgerfreundlichkeit und Bürgerservice StR-Antrag: Investition in Bürgerfreundlichkeit und Bürgerservice StR-Antrag: Arbeitsbedingungen im KVR verbessern - Bürgerservice gewährleisten!
  35. 2.24.: Standortkonzept Bürgerbüros Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros StR-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz StR-Antrag: Zu viele Bürger für das Büro? Bürgerbüro in Fürstenried Ost muss erhalten bleiben! BA-Antrag: Weiteres Bürgerbürostandbein des KVR am Truderinger Bahnhof BA-Antrag: Antrag auf Einrichtung eines Bürgerbüros in Untergiesing-Harlaching BA-Antrag: Standortkonzept Bürgerbüros BA-Antrag: Bürgerbüro für den 16. Stadtbezirk StR-Antrag: Aktuelles Standortkonzept „Bürgerbüros“ des KVR StR-Antrag: Bürgerbüro Leonrodstraße wieder in Gefahr StR-Antrag: Fortschreibung der Machbarkeitsstudie Bürgerzentren Bürgerbüro Neuhausen - Nymphenburg StR-Antrag: BÜRGERBÜRO IN NEUHAUSEN ERHALTEN StR-Antrag: Bürgerbüro in Neuhausen-Nymphenburg erhalten
  36. 2.25.: Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage Lochhausen-Nord Genehmigung des Bedarfsprogramms
  37. 2.26.: Verordnung der Landeshauptstadt München über das freie Umherlaufen von großen Hunden und Kampfhunden (Hundeverordnung)
  38. 3.1.: Vorschriften zu Dienstreisen StR-Antrag: Vorschriften zu Dienstreisen
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.06.2013 (Von der Dringlichkeit wird unwidersprochen ausgegangen. Mit dem Bericht der Verwaltung und der folgenden Aussprache hat der Dringlichkeitsantrag seine geschäftsordnungsgemäße Erledigung gefunden.)
  39. 3.2.: Champions-League-Finale in Wembley - Einhaltung der städtischen Richtlinien zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken StR-Antrag: Champions-League-Finale in Wembley — Einhaltung der städtischen Richtlinien zum Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.06.2013 (Von der Dringlichkeit wird unwidersprochen ausgegangen. Mit dem Bericht der Verwaltung und der folgenden Aussprache hat der Dringlichkeitsantrag seine geschäftsordnungsgemäße Erledigung gefunden.)
  40. 3.3.: Situation der Flüchtlinge in München StR-Antrag: Situation der Flüchtlinge in München (2)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.06.2013 (Der Dringlichkeitsantrag Nr.4379 der SPD wird gegen die Stimme der BIA beschlossen. Die Vollversammlung führt eine Aussprache durch)
  41. 3.4.: Hungerstreik am Rindermarkt - Unterstützung der Flüchtlinge und ihrer Forderungen StR-Antrag: Hungerstreik am Rindermarkt — Unterstützung der Flüchtlinge und ihrer Forderungen! (2)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.06.2013 (Der Dringlichkeitsantrag Nr.4374 von Bündnis 90/Die Grünen/RL wird gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL und DIE LINKE. abgelehnt. Die Vollversammlung führt eine Aussprache durch.)
  42. 3.5.: Grundschule an der Dieselstraße Toilettensanierung mit Kücheneinbau zeitgleich durchführen StR-Antrag: Grundschule an der Dieselstraße - Toilettensanierung mit Kücheneinbau zeitgleich durchführen (2)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 26.06.2013 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt. StSchR Schweppe und bfm. StRin Hingerl sagen zu, dem Ausschuss für Bildung und Sport in der Sitzung am 03.07.2013 zu berichten, inwieweit eine Toilettensanierung zeitgleich mit dem Kücheneinbau durchgeführt werden kann.)
  43. 3.6.: Erhöhung der Mittel zur Sanierung von Schulhaustoiletten Sanierungsplan StR-Antrag: Erhöhung der Mittel zur Sanierung von Schulhaustoiletten - Sanierungsplan

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 16: Beförderung zum Studiendirektor Referat für Bildung und Sport
  2. 1: Veräußerung der GBW AG Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen Aufforderung an die LHM, die zum Verkauf stehenden Wohnungen der GBW zu erwerben, insbesondere im18. Stadtbezirk Günstigen Wohnraum erhalten - Einfluss nehmen auf den Verkauf der GBW Wohnungen GBW - Wohnungen in öffentlicher Hand behalten - städtische Wohnungsbaugesellschaften engagieren sich! Schutz der Mieter beim Verkauf der GBW-Wohnungen in Haidhausen Verkauf des GBW-Wohnungsbestandes an den Freistaat Bayern BA-Antrags Nr. 08-14 / B 03487 des GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen) 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk 2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen 3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf 4.) über fiskalische und wirtschaftliche Gründe hinausgehende Ausschreibung Überführung von GBW - Aktien in Staatseigentum Was kostete die GBW-Bewerbung der Stadt? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Frau StRin Christa Stock, Herrn StR Dr. Jörg Hoffmann vom 06.05.2013 Betreff gekürzt wegen Umfang siehe angefügte Anträge
  3. 1: Ausschreibung von Postdienstleistungen für die Wahlen und Abstimmungen vom 01.08.2013 bis 31.12.2015 für das Kreisverwaltungsreferat - Wahlen und Abstimmungen
  4. 2: MIT-KonkreT; Jährlicher Bericht 2012 sowie Beschluss zu Maßnahmen nach der Umorganisation der IT
  5. 3: Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Anmietung von weiteren Räumen im Bürokomplex des IT-Rathauses München
  6. 4: Höhergruppierung im technischen Dienst Referat für Stadtplanung und Bauordnung, HA IV
  7. 5: Beförderung Personal- und Organisationsreferat
  8. 6: Höhergruppierung im technischen Dienst
  9. 7: Höhergruppierung im technischen Dienst (Übertragung einer Führungsposition auf Dauer)
  10. 9: Bauvorhaben Plinganserstraße 27 - 31 Wohnbau gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm- Teilprogramm für Clearinghäuser (C) Anpassung der Projektrahmenbedingungen 6. Stadtbezirk — Sendling Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
  11. 10: Stadtwerke München GmbH Energie Südbayern GmbH (ESB) Gründung der Vertriebsgesellschaft Ammer-Loisach Energie GmbH
  12. 11: Messestadt Riem Kauf eines Grundstücks 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  13. 12: Erwerb von Flächen für eine freistehende Kindertageseinrichtung und einer integrierten Kindertageseinrichtung im Rahmen eines städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) 14. Stadtbezirk Berg am Laim
  14. 14: Optimierung der Beteiligungsstrukturen Konzern GEWOFAG Umstrukturierung Wohnforum GmbH und Wohnforum Service GmbH Anpassung des Gegenstands und Zwecks der Wohnforum GmbH Neufassung des Gesellschaftsvertrages
  15. 15: Beförderung zur Studiendirektorin Referat für Bildung und Sport
  16. 8: ABGESETZT Städtisches Klinikum München GmbH; Schließung des Betriebs des Textil- und Reinigungsservice - Folgelasten Erfahrungen des Klinikums Augsburg dem Stadtrat darstellen!
  17. 13: ABGESETZT Evaluierung des neuen Geschäftsführungsmodells beim GEWOFAG-Konzern Bericht und Handlungsempfehlungen