Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2013-07-16 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Gegen Gesetzesentwürfe in Brüssel ohne Wählervertretung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01734 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 19.03.13 BV-Empfehlung: Gegen Gesetzesentwürfe in Brüssel ohne Wählervertretung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Gegen Gesetzesentwürfe in Brüssel ohne Wählervertretung
3. 2.: Münchner Jahreswirtschaftsbericht 2013
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013
4. 3.: Stadtratsresolution zur Unterstützung nicht kommerzieller Hörfunksender, wie z. B. Radio Lora in München
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013
   • Verwandter Antrag: Stadtratsresolution zur Unterstützung nicht kommerzieller Hörfunksender, wie z. B. Radio Lora in München
5. 4.: Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Projektförderung im Programmbereich „Münchner Jugendsonderprogramm“ -Verlängerung
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013 (Nach Antrag)
6. 5.: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n: Schwachstellen im Wies'n-Verkehr 2012 benennen, Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Nach der Wies'n ist vor der Wies'n: Schwachstellen im Wies'n-Verkehr 2012 benennen, Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen
   • Verwandter Antrag: Damit München nicht zum Gespött wird: punktuelle U-Bahn-Überlastungen bei Großevents konstruktiv angehen statt Stationen zu sperren
   • Verwandter Antrag: Für einen gelingenden Zwei-Minuten-Takt bei der U-Bahn — Projekt dem Stadtrat darlegen
7. 6.: Hinweis in den S-Bahnen an der Haltestelle „Hauptbahnhof“ auf die Möglichkeit für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen, links (von Westen kommend) auszusteigen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01600 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2012 BV-Empfehlung: Hinweis in den S-Bahnen an der Haltestelle „Hautbahnhof“ auf die Möglichkeit für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen, links (von Westen her kommend) auszusteigen (Ziffer 2 des Antrags)
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Hinweis in den S-Bahnen an der Haltestelle „Hautbahnhof“ auf die Möglichkeit für in ihrer Mobilität eingeschränkte Personen, links (von Westen her kommend) auszusteigen (Ziffer 2 des Antrags)
8. 7.: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 Für eine wirklich funktionierende Anschlusssicherung am Beispiel der S2 in Allach
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013 (Nach Antrag unter Berücksichtigung der Ergänzung vom 10.07.2013 und mit folgender Fassung der Ziffer 1 des Referentenantrages: 1. Das Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2014 wird mit folgenden Änderungen zur Kenntnis genommen: Das Referat für Arbeit und Wirtschaft wird beauftragt, die Arbeits gruppe Angebotskoordination baldmöglichst einzuberufen, um sich für die Linie 101 auf eine vernünftige Linienführung zu verstän digen. Der Betrieb des Busses 136 wird zu Beginn des Schuljahres 2013 / 2 0 1 4 aufgenommen, wenn die entsprechende Straße bis zu diesem Zeitpunkt fertiggestellt ist. )
   • Verwandter Antrag: Für eine wirklich funktionierende Anschlusssicherung am Beispiel der S2 in Allach
   • Verwandter Antrag: Verlängerung der Buslinie 143 von der Kunreuthstraße bis Bahnhof Freiham und zum Gewerbegebiet
   • Verwandter Antrag: Stärkere Frequenz der Buslinie 139 auf der Naupliastraße
   • Verwandter Antrag: ÖPNV-Anbindung Effnerstraße für das Altenheim an der Effnerstraße (Münchenstift), das Chsristopherus Hospiz und die benachbarte Kinderbetreuungseinrichtung
   • Verwandter Antrag: Bessere Busanbindung der Tsingtauer Straße; Anbindung des Truderinger Gymnasiums durch eine Buslinie - Prüfung einer Ringlinie
9. 8.: Gasteig Dringlichkeitsplan 2.0 und Masterplan 3.0
   • Sitzungsvorlage
   • vom 16.07.2013 (Nach Antrag)
   • Verwandter Antrag: Gasteig Dringlichkeitsplan 2.0 und Masterplan 3.0
   • Verwandter Antrag: Bereitstellung der erforderlichen Mittel zur Renovierung des Gasteigs Zeitnaher Beginn der Renovierungsarbeiten Ziffer 1 der Empfehlung
10. 9.: Solarthermiekraftwerk Andasol 3
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.07.2013 (Nach Antrag)
    • Verwandter Antrag: Solarthermiekraftwerk Andasol 3
11. 10.: Sanierung des Sperrengeschosses am Marienplatz StR-Antrag: Sanierung des Sperrengeschosses am Marienplatz
    • Sitzungsvorlage
    • vom 16.07.2013 (Dem Antrag wird die Dringlichkeit einstimmig zuerkannt. Von den mündlichen Berichten des Referenten und von Vertretern der MVG wird Kenntnis genommen. Der Dringlichkeitsantrag Nr. 4457 ist damit geschäftsordnungsmäß erledigt. )

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Messestadt Riem Vergabe des Towergrundstücks
2. 2: Auer Kirchweihdult 2013 Dauer: 19.10. - 27.10.2013
3. 5: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Messe München GmbH Zuführung zur Kapitalrücklage der Messe München GmbH
4. 6: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für folgende Beteiligungsgesellschaften: * Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH i.L. * evobis GmbH * Internationale Münchner Filmwochen GmbH * MGH - Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH * Münchner Arbeit gGmbH * Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH * Solarinitiative München
5. 7: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Flughafen München GmbH
6. 8: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Gasteig München GmbH (GMG)
7. 9: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Stadtwerke München GmbH/den Konzern Stadtwerke München
8. 10: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Münchener Tierpark Hellabrunn AG
9. 11: Beteiligungssteuerung Julibericht 2013 Ziele 2014 für die Olympiapark München GmbH (OMG)
10. 3: Münchner Christkindlmarkt 2013 Dauer: 25.11. - 24.12.2013 StR-Antrag: 08-14 / A 04477 Münchner Christkindlmarkt 2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12188
    • Verwandter Antrag: Münchner Christkindlmarkt 2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12188
    • Verwandter Antrag: Nr. 08-14 / V 12188
11. 4: Effektives Leistungscontrolling für den Stadtwerke München Konzern - Halbjahresbericht II. Halbjahr 2012 - Operationalisierung der Ziele des Kooperationsvertrages Öffentlicher Bericht über die internationalen Geschäfte der SWM
    • Verwandter Antrag: Öffentlicher Bericht über die internationalen Geschäfte der Stadtwerke München GmbH (SWM)
    • Verwandter Antrag: Mit Ökostrom die Klimabilanz des Münchner öffentlichen Nahverkehrs weiter verbessern!
    • Verwandter Antrag: Gaskraftwerk für München?
    • Verwandter Antrag: Gaskraftwerk für München
12. 12: Leistungsprogramm 2014 der MVG Betrauung mit Zusatzaufgaben Linienverkehr Moosach: Verlängerung des StadtBusses 143 OEZ - Andernacher Straße — OEZ
    • Verwandter Antrag: Moosach: Verlängerung des StadtBusses 143 OEZ - Andernacher Straße - OEZ