BA 12 - Vollgremium (2013-06-04 19:30:00)
| Datum: | 04.06.2013, 19:30 | 
|---|---|
| Ort: | Evang.-Luth. Erlöserkirche, Germaniastr. 4, 80802 München | 
| Gremium: | BA 12 - Vollgremium | 
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
 - .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
 - .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
 - .1.: Eilentscheidungen: a) StuStaCulum-Festival 2013 vom 29.05.2013 bis 01.06.2013 — Zustimmung b) Bauvorhaben Otto-Sandtner-Str. 8, Fl.Nr.: 589/11, Neubau eines Zweifamilienhauses — Vorbescheid - Ablehnung c) Bauvorhaben: Seestr. 10, Fl.Nr.: 178/0, Aufstockung eines Rückgebäudes — Vorbescheid Zustimmung d) Baumfällungen: Lindberghstr., Fl.Nr.: 170/96, Neubau eines Büro- und Betriebsgebäudes mit Eigentümer- und Betriebsleiterwohnungen - Zustimmung e) Firmvorbereitung Dekanat München-Innenstadt am 07.06.2013 auf dem Kaiserplatz Zustimmung
 - .2.: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
 - .1.: Vielfältige Maßnahmen der Bürgerbeteiligung — Verbesserung des Angebots der Landeshauptstadt München
 - .2.: Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben (Antrag Nr. 08-14 / B 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach)
 - .10.: sonstiges
 - .2.: Ferienprogramm für Münchner Kinder — Unterstützung des BA 12 (Initiative Frau Dagmar Reich)
 - .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V. Projekt „Kunst und Leben im Park 2013“
 - .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Anschaffung eines neuen Beamers
 - .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München, Diakonie in München und Oberbayern e.V. Sommerfest am 13.06.2013
 - .4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Schwabinger Frisbee Buam e.V. Anschaffung von Trikots und Frisbeescheiben
 - .5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Fröttmaninger Kunst- und Kulturkreis „Kukuk“ e.V. Fest am 29.06.2013
 - .6.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des hölzernen Gelächters Theaterproduktion von Ende Juni - Ende September 2013
 - .7.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Gaudiblatt / 84 Ghz — Raum für Gestaltung Veranstaltung am 03.08.2013
 - .8.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Domagkateliers gGmbH Domagkateliertage von 27. bis 30.06.2013
 - .1.: Pfarrfest der Kath. Kirchenstiftung St. Ursula am 13.07.2013 am Kaiserplatz 1
 - .3.: Ford RallyCross im Rahmen der X Games im Kunstpark Nord, Werner-Heisenberg-Allee 11, München am 30.06.2013 von 16.00 - 20.00 Uhr
 - .4.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b (siehe auch TOP C.3.2.9.)
 - .7.: Errichtung eines Kletter- und Boulderzentrums in München Freimann
 - .9.: Streetlife Festival / Corso Leopold am 29.06. und 30.06.2013 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
 - .1.: „Zur Buche“, Vereinswirtschaft, Freisinger Landstr. 10
 - .2.: „Bobby - Fritz“, Trink- und Imbisskiosk, Werner-Heisenberg-Allee 25
 - .1.: Verwendungsnachweise a) Mohr-Villa Freimann e.V. für die Ausstellung „Freimann und seine Siedlungen“ b) Seniorenwohnen Kieferngarten für das Weihnachtskonzert am 12.12.2012
 - .2.: „Ganztag gemeinsam gestalten: Betreuung von Kindern/Jugendlichen an Freitagnachmittagen, nach Schulschluss und während der Ferien“ Antrag des BA 22 Aubing-Lochhausen-Langwied mit der Bitte um Unterstützung
 - .3.: Neuaufstellung eines Bezirksausschuss-Informationskastens am Admiralbogen (Schreiben des Kommunalreferats an die AWO)
 - .4.: Bescheide über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 12 a) Freie Theatergruppe für das Theaterprojekt „Was wir liebten“ im November 2013 in Höhe von 2.000,00 — b)hpkj e.V. für das Projekt „Baby Bedenk Zeit“ vom 17. bis 20.10.2013 in Höhe von 816,00 — c) 84 Ghz — Raum für Gestaltung für die Herausgabe eines Künstlerkatalogs und eines Faltblattes in Höhe von 750,00 — d) Spielkultur e.V. für die Spielaktion „Mal-Bau-Stelle“ am 21.05.2013 in Höhe von 500,00 —
 - .5.: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667 Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 14.05.2013
- Verwandter Antrag: Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen - Bekanntgabe -
 
 - .6.: Hunde am Schwabinger See / Berliner Str. - Spielplatz Brabanter Str. (Schreiben eines Bürgers an das Kreisverwaltungsreferat)
 - .7.: Ruhestörung durch Veranstaltungen im Kesselhaus (Schreiben eines Bürgers an das Kreisverwaltungsreferat)
 - .1.: Ausweisung des Areals zwischen Ungererstr.(Westen), Dietlindenstr. (Süden) und Isarring (Norden und Osten) als Erhaltungssatzungsgebiet (Initiative Dietrich Keitel)
 - .1.: Aufstellung von 3 Warenstellagen, Leopoldstr. 37
 - .3.1.: Baumfällungen
 - .2.: Kulturheimstr. 35, 3 Nadelbäume
 - .4.: Sondermeierstr. 84, 1 Nadelbaum
 - .3.2.: Sonstige Anhörungen
 - .1.: Bauleitplanung der Stadt Garching: Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 166 „Niels-Bohr-Straße/Telschowstraße“
 - .2.: Bauvorhaben Otto-Sandtner-Str. 8, Fl.Nr.: 589/11, Neubau eines Zweifamilienhauses — Vorbescheid
 - .7.: Bauvorhaben: Kaulbachstraße 104, Fl.Nr.: 319/0, Nutzungsänderung: unselbständige Wohnungen zu Wohnungen und partielle Anhebung der Dachfläche
 - .9.: Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder, Jugendliche und Familien auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b (siehe auch TOP B.3.4.)
 - .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
 - .1.: Weißtannenweg 6, 1 Blaufichte
 - .2.: Bernsteinweg 1, 3 Fichten
 - .1.: Baumfällungen auf öffentlichem Grund — Antrag B 04624 (Antworten anderer BA's) a) Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe b) Bezirksausschuss 6 Sendling c) Bezirksausschuss 9 Neuhausen-Nymphenburg d) Bezirksausschuss 21 Pasing-Obermenzing
 - .2.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Fernwärmeprojekt Leopoldstraße/Kaiserstraße b) Fernwärmeprojekt Wandlet- / Kohlrauschstraße c) Stromprojekt Kaiserstraße d) Stromprojekt Crailsheimstraße
 - .3.: Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen / Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11607
 - .4.: OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“: Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert (Teil4) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11820
 - .6.: Neugestaltung Artur-Kutscher-Platz — Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an das Baureferat
 - .1.: Fahrbahnerneuerung für das Teilstück Viktoriastraße zwischen Unertlstraße und Destouchesstraße (Initiative Frau Rosi Griesbacher)
 - .2.: Fußweg zum Domagkpark entlang der A 9 (Initiative Herr Dr. Käufl)
 - .3.: Lichtzeichenanlage Kreuzung Rheinstraße (Initiative Herr Bernhard Dufter)
 - .1.: Freisinger Landstraße: Wiederherstellung der Bushaltestellen Emmerigweg (stadtein- / stadtauswärts) nach der Maßnahme BAB A 9 Hochbrück Freimann „Tatzelwurm-Baustelle“
 - .4.: Verlängerung des Schienenersatzverkehrs Linie 106 von der Haltestelle Studentenstadt bis zur Haltestelle Alte Heide (Initiative Frau Gunhilde Peter)
 - .2.: (E) Gesicherte Querungsmöglichkeit für Fußgänger auf Höhe der Tramhaltestelle „Parzivalplatz“
 - .1.: Errichtung und Betrieb einer Windkraftanlage mit einer Gesamthöhe von max. 179 m
 - .2.: Ausweisung je eines reservierten Parkplatzes für ambulanten Pflegedienst / Ärzte für die Einsätze im Betreuten Wohnen in der Mannlichstr. 3 und in der Osterwaldstraße 25a (vertagt aus 04/2013; siehe auch TOP B.4.1.)
 - .2.: Parkraummanagement in München, Sachstand und Bürgerversammlungsempfehlungen, (u.a. BV-Empfehlung E 01422 vom 12.07.2012)
 - .3.: Fragen und Anregungen zum Gebiet „Am Kieferngarten“ (incl. Antworten der Verwaltung) (siehe auch TOP B.4.2.)
 - .4.: Haltverbotsmaßnahmen im „südlichen Bereich“ der Otl-Aicher-Straße
 - .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
 - .1.: Errichtung einer Fahrradstraße in der Clemensstraße zwischen Schleißheimer Straße und Belgradstraße sowie Belgradstraße und Leopoldstraße
 - .2.: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Lilienthalallee
 - .1.: Occamstraße nördlich Haimhauser Straße; Verbesserung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit durch bauliche Maßnahmen Vormerkung zum Ortstermin am 16.04.2013
 - .2.: CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten; Zwischenbericht zur Projekthalbzeit Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.04.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11817
 - .3.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (4)
 - .4.: Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim für die Polizeihubschrauberstaffel Bayern (Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung an die Regierung von Oberbayern, Luftamt Südbayern)
 - .5.: Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße Ergebnisse des Ortstermins am 21.01.2013
 - .6.: Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383 Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
 - .7.: Lärmminderungsplan für München, Lärmaktionsplan; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894 Beschluss des Umweltschutzsausschusses vom 07.05.2013
- Verwandter Antrag: Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan
 
 - .9.: Asphaltierung Schlüterstraße / Am Münchner Tor (Schreiben eines Bürgers an das Baureferat)
 - .10.: Straßenplanung in der Funkkaserne (Antwort des Baureferats auf ein Bürgeranliegen)
 - .11.: Potsdamer- / Dietlindenstraße: Einrichtung von Radschutzstreifen bzw. Radfahrstreifen und barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (Anliegerinformation)
 - .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein für Sozialarbeit e.V. Projekt „Kunst und Leben im Park 2013“
 - .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Heppel & Ettlich Anschaffung eines neuen Beamers
 - .1.: Anträge
 - .5.: Unterrichtungen
 - .3.: Anhörungen
 - .2.: Entscheidungen
 - .4.: Bürgeranliegen
 - .5.3.: Sonstige Unterrichtungen