BA 05 - Vollgremium (2013-01-16 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
6. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
7. .5.: Anträge
8. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
9. .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
10. .6.3: Weitere Entscheidungen
11. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
12. .1.: Anwesen Preysingplatz 7, Sachstand
    • Sitzungsvorlage
13. .2.: Städtische Freifläche Wiener Platz vor dem Bauvorhaben „Wiener Platz 3 / Grütznerstraße 9“
    • Sitzungsvorlage
14. .3.: GBW-Wohnungen in öffentlichem Eigentum behalten
    • Sitzungsvorlage
15. .4.: Novellierung des Zweckentfremdungsgesetzes 2013: Aufnahme des Vermietungsverbots von Wohnraum für Ferienwohnungen
    • Sitzungsvorlage
16. .5.: Verlegung des Containers auf dem Gehweg Auerfeldstraße / Ecke Sieboldstraße im Bereich der Haltestelle der Buslinie 152
    • Sitzungsvorlage
17. .6.: Projekt „Auf Herz und Rampen prüfen“: Behindertengerechte Spielplätze
    • Sitzungsvorlage
18. .7.: Projekt „Auf Herz und Rampen prüfen“: Behindertengerechte Glascontainer
    • Sitzungsvorlage
19. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
20. .8.3: Weitere Unterrichtungen
21. .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
22. .1.: Regsam
23. .2.: Kinder und Jugend
24. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
25. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
26. .5.: Frauen und Mädchen
27. .6.: Internet
28. .7.: Baumschutz
29. .1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
30. .2.: Nächste UA-Sitzungen
31. .3.: Nächste BA-Sitzung
32. .4.: Sonstige Termine
33. .1.: Entscheidungen
34. .2.: Anhörungen
35. .3.: Unterrichtungen