BA 05 - Vollgremium (2013-03-20 19:00:00)
| Datum: | 20.03.2013, 19:00 | 
|---|---|
| Ort: | Gasteig, Rosenheimer Straße 5, Besprechungsraum 4.156 | 
| Gremium: | BA 05 - Vollgremium | 
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 - 2: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
 - 3: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
 - 4: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
 - 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
 - 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
 - 5: Anträge
 - 6: Entscheidungen (1)
 - 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
 - 6.1.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse post it — productions GbR Theater „Karolinenplatz 5 // Salon Deutschland“ ab November 2013
 - 6.1.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff Au Aufführung „Der schwarze Peter“ von 17.-21.06.2013
 - 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
 - 6.3: Weitere Entscheidungen
 - 1: (E) Bessere Abfallentsorgung an der Isar und in den angrenzenden Parkanlagen (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 01014 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 16.01.2008 Ordnungsdienst gegen rücksichtslose Radfahrer und Grillen an der Isar Empfehlung Nr. 08-14 / E 00219 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 29.01.2009
 - 7: Anhörungen (1)
 - 8: Unterrichtungen (1)
 - 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
 - 8.1.1.: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.02.13 zum
- Verwandter Antrag: Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
 
 - 8.1.2.: Untersuchung Betreuungsbedarf Volksschule an der Weilerstraße
 - 8.1.3.: Grundwasserhaushalt in der Unteren Au - Beeinflussung durch den geplanten Neubau einer Wohnanlage mit 40 Wohnungen auf dem Grundstück des Anwesens Bereiteranger 15 mit Einrichtung einer Tiefgarage
 - 8.1.4.: Am Neudeck 10: Wohnungen für Azubis
 - 8.1.5.: Welfenhöfe: Keine Werbeflächen
 - 8.1.6.: Bänke und Wartehäuschen an den beiden neuen Bushaltestellen „Schwester-Eubulina-Platz“ (beide Fahrtrichtungen)
 - 8.1.7.: Zusätzliche Sitzgelegenheiten auf dem Mariahilfplatz im Bereich des Landratsamtes
 - 8.1.8.: Kontrolle der Einhaltung von Auflagen in Baugenehmigungen vor Ort, Dokumentation und Sanktionen —
 - 8.1.9.: Projekt „Auf Herz und Rampen prüfen“: Behindertengerechte Stadtmöblierung (Telefonzellen / Briefkästen)
 - 8.1.10.: Radweg in der Rosenheimer Straße - Südseite
 - 8.1.11.: Rosenheimer Straße: Umsetzung von Maßnahmen zu Verkehrssicherheit
 - 8.1.12.: Neubau eines Alten- und Pflegeheims mit betreuter Seniorenwohnanlage und zwei Hortgruppen in der Einsteinstraße 110
 - 8.1.13.: Belegung des neu zu errichtenden Pflegeheimes Ecke Grillparzer- / Einsteinstraße
 - 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
 - 8.3: Weitere Unterrichtungen
 - 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
 - 1: Regsam
 - 2: Kinder und Jugend
 - 3: Behinderte und Barrierefreiheit
 - 4: Ausländer und Flüchtlinge
 - 5: Frauen und Mädchen
 - 6: Internet
 - 7: Baumschutz
 - 1: Entscheidungen (2)
 - 2: Anhörungen (2)
 - 3: Unterrichtungen (2)
 - 1: Entscheidungen (3)
 - 2: Anhörungen (3)
 - 3: Unterrichtungen (3)
 - 1: Entscheidungen (4)
 - 2: Anhörungen (4)
 - 3: Unterrichtungen (4)
 - 1: Entscheidungen (5)
 - 2: Anhörungen (5)
 - 3: Unterrichtungen (5)
 - 1: Berichte von wahrgenommenen Terminen
 - 2: Nächste UA-Sitzungen
 - 3: Nächste BA-Sitzung
 - 4: Sonstige Termine