BA 12 - Vollgremium (2014-04-29 19:30:00)
| Datum: | 29.04.2014, 19:30 | 
|---|---|
| Ort: | LOK Freimann, Gustav-Mahler-Str. 2, 80939 München | 
| Gremium: | BA 12 - Vollgremium | 
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
 - .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
 - .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
 - .4.: Kurzbericht der Polizei
 - .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
 - .1.: Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben (Empfehlung aus der Bürgerversammlung Maxvorstadt)
 - .10.: sonstiges
 - .1.: Wiederherstellung des Erdreichs um die Pappeln entlang der Leopoldstraße zwischen Postamt und Kaiserstraße (Initiative: Frau Rosi Griesbacher)
 - .1.: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Marschallstraße 2
 - .2.: Genehmigung einer Freischankfläche, Kaiserstraße 5
 - .3.1.: Baumfällungen
 - .1.: Situlistraße 78 a, Fl.Nr.: 45/13, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Fällung zweier Fichten, eines Ahorn und eines Lebensbaumes
 - .2.: Hermann-Vogel-Straße 7, Fl.Nr.: 119/9, Neubau 2er Stadthäuser, Fällung einer Blaufichte und eines Kulturapfelbaumes
 - .3.: Berliner Straße 50 (Innenhof Hausnr. 64-66): Fällung eines Kirschbaums
 - .4.: Ludwig-Merk-Straße 10: Fällung einer Schwarzkiefer
 - .5.: Wurzgartenweg 21: Fällung einer Fichte
 - .6.: Tristanstraße 11 — Tektur, Fl.Nr.: 806/24, Neubau eines Mehrfamilienhauses, Fällung einer Linde
 - .7.: Sondermeierstraße 86: Fällung einer Lnde, Fällung/Baumveränderung einer Esche, Baumveränderung an einer weiteren Esche
 - .8.: Heidemannstraße 3 b, Fl.Nr.: 228/19, Nutzungsänderung und Umbau einer Gewerbehalle in ein Deutsch-Türkisches Kulturzentrum mit Gebets- und Aufenthaltsräumen, Laden und Betriebsleiterwohnung, Fällung von 11 Spitzahornbäumen
 - .9.: Gondershauser Straße 35, Fl.Nr.: 528/2, Neubau eines Doppelhauses mit 3 WE und 3 Garagen, Fällung einer Rottanne, einer Thuja und eines Apfelbaums
 - .10.: Siegesstraße 20, Baumfällung oder -veränderung einer Kastanie
 - .11.: Oberndorfferstr. 6, Fl.Nr.: 580/37, Umbau und Sanierung eines Wohngebäudes mit Errichtung eines Anbaus und einer Fertiggarage sowie Abtrennung einer Einliegerwohnung, Fällung einer Linde und einer Tanne
 - .12.: Dietlindenstraße 15, Fällung eines zweistämmigen Baumes (Typ unbekannt)
 - .13.: Heimstättenstraße 13, Fällung einer Kiefer
 - .1.: Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/145, Neubau eines Mehrfamilienhauses (14 WE + Gemeinschaftsraum) — WA 8, Haus A
 - .2.: Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/145, Neubau einer Wohnanlage (25 WE ) im Passivhausstandard mit Tiefgarage — WA 8, Haus B + C
 - .3.: Muthmannstraße 1, Nutzungsänderung 1. OG (max. 1.000 Personen) zu Filmproduktion und Versammlungsstätte - Tektur
 - .1.: Namenszusatzschilder — Erich-Mühsam-Platz, Ernst-Toller-Platz, Erwin-Planck-Weg
 - .2.: Gentrifizierung in Altschwabing - Milieuschutz
 - .3.: Bebauungsplan in Altschwabing
 - .4.: Öffnung des ehemaligen Floriansmühlbades als Erholungslandschaft (BA-Antrag B 05572) Zwischennachricht
 - .5.: Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04676
- Verwandter Antrag: Namensgebung für den neu geschaffenen Platz an der Heinrich-Groh-Straße
 
 - .5.2.: Genehmigte Baumfällungen
 - .1.: Leopoldstraße 79, Fällung einer Robinie
 - .2.: Wilhelmstraße 19b-c, Fällung einer Birke
 - .3.: König-Marke-Straße 8, Fällung einer Linde
 - .4.: Hörwarthstraße 19, Fällung einer Robinie
 - .1.: Beabsichtigte Überplanung des Gebietes Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich), Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich) und Anni-Albers-Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14299 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014
 - .2.: Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching vom 14.11.2013; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14244
- Verwandter Antrag: Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum
 - Verwandter Antrag: Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 — Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013
 
 - .3.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München (SWM) a) Stromprojekt Feilitzschstraße
 - .4.: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanungund Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07. bis 31.12.2013 ; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14350 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2013
 - .5.: Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID) — Richtlinienaktualisierung Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 13917; Beschluss des Bauausschusses vom 01.04.2014
 - .6.: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014 (siehe auch TOP C.5.3.6.)
 - .1.: Garchinger Mühlbach — Stauwehr (Initiative Herr Werner Lederer-Piloty), vertagt aus 03/14
 - .2.: Freigabe zum Linksabbiegen von der Potsdamer Straße in die Ungererstraße
 - .1.: Umbau der Kreuzung Occamstraße / Haimhauserstraße
 - .2.: Verbreiterung der südlichen Aufstellflächen der Kreuzung Occamstraße / Haimhauser Straße
 - .1.: Errichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Floriansmühlstraße 5
 - .2.: Errichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze in der Lilienthalallee 32 (zur Erledigung des BA-Antrags 08-14 / B 05387 - Genehmigung von 2 Behindertenparkplätzen gegenüber dem ASZ Freimann)
- Verwandter Antrag: Genehmigung von 2 Behindertenparkplätzen gegenüber dem ASZ Freimann
 
 - .3.: Öffnung der einbahngeregelten Feilitzschstraße zwischen Occam- und Gunezrainerstraße für den gegenläufigen Radverkehr
 - .1.: Neubau einer Lärmschutzwand entlang der BAB A 9 Berlin-München (westlich) und entlang der Domagkstraße (nördlich) — ehemalige Funkkaserne
 - .2.: Überprüfung der Umlaufsperren - Schlösslanger / Weisstannenweg - Zinnenstraße / Georg-Wopfner-Straße - Emmerigweg / Sondermeierstraße - Schenkendorfstraße / Theodor-Dombart-Straße
 - .3.: Ausbau Isarring / Ifflandstraße: Stellungnahme der LHM zur Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“ und Kein 6-spuriger Ausbau des Isarrings und Überprüfung des vorgeschlagenen Provisoriums des Planungsbüros Grub+Lejeune (BV-Empfehlungen Nr. 08-14 / E 01886 und E 01887) Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat
- Verwandter Antrag: Stellungnahme der LHM zur Machbarkeitsstudie „Ein Englischer Garten“
 
 - .1.: Haltverbot auf der Nordseite der Edisonstraße bzw. gegenüber der Einfahrt zur Kleingartenanlage
 - .2.: „Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt“ - BA-Budget für das BezirksNaturNetz Schwabing-Freimann (siehe auch TOP D.4.1)
 - .1.: Errichtung einer beidseitigen Lärmschutzwand an der U-Bahn-Brücke Heidemannstraße BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 01871
 - .3.: Aufstellung von Mülleimern am U-Bahnhof Freimann
 - .5.: Installation von grünen Rechtsabbiegepfeilen auf dem Euroindustriegelände; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01843 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart
 - .1.: Feuerwehrzufahrt Bauernfeindstraße 15
 - .2.: Vorübergehende Verlegung des Taxistandplatzes Berliner Straße 93 (Hotel Mariott) wegen einer Veranstaltung
 - .3.: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hollandstraße 15
 - .4.: Arbeiten im Straßenraum: Gelbmarkierung an der Kreuzung Schenkendorf-/Brandenburger Straße (Bauphase 3)
 - .5.: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am Carl-Orff-Bogen 12
 - .6.: Ungererstraße Kreuzung Schenkendorf- / Brandenburger Straße - Arbeiten im Straßenraum, Gelbmarkierung
 - .1.: Erweiterung der Allianzarena nur mit einem neuen Verkehrskonzept! -
- Verwandter Antrag: Erweiterung der Allianzarena nur mit einem neuen Verkehrskonzept!
 
 - .2.: 110-kv-Bahnstromleitung Abzw. Karlsfeld -München Ost - Ersatzneubau
 - .3.: Siemens-Studie „German Green City Index“ darstellen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 014348 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.03.2014
- Verwandter Antrag: Nr. 08-14/V 014348
 
 - .4.: Verlängerung der Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1 bis zum 30.09.2014
 - .5.: Taubenplage an der Münchner Freiheit (Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt auf ein Bürgeranliegen)
 - .6.: Neufassung der Sondernutzungsrichtlinien und der Sondernutzungsgebührensatzung Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014 (siehe auch TOP B.5.3.6.)
 - .7.: Entfernung der Einzäunung und der Abfallcontainer an der Ecke Hohenzollern- / Wilhelmstraße (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs auf ein Bürgeranliegen)
 - .8.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund (2)
 - .9.: Vollsperre der Montsalvatstraße mit beidseitigem Haltverbot
 - .10.: Ausnahmezulassung gemäß BimSchV zur Aufstellung von div. Geräten und Maschinen für die Sanierungsarbeiten der stadtauswärts führenden Gleisanlage der U-Bahnstrecke zwischen U-Bahnhof Studentenstadt und U-Bahnhof Kieferngarten
 - .11.: Mobilitätsstation Münchner Freiheit — Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 08.04.2014 incl. Erläuterungen zur Verkehrsuntersuchung
 - .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Jugendtreff am Biederstein — KJR München-Stadt Teilnahme von Jugendlichen beim „EYE 2014“ vom 08. bis 11.05.2014 in Straßburg
 - .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse KJR München-Stadt, Einrichtung Freizeittreff Freimann Beteiligung am Straßenfest am 16.05.2014
 - .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderschutz e.V. Fachtag für ehrenamtliche rechtliche Betreuer und Betreuerinnen am 16.05.2014
 - .4.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. fünf Programmplätze auf dem Corso Leopold vom 31.05. bis 01.06.2014 und vom 13. bis 14.09.2014
 - .1.: Mobile Spielaktion an der Situlistr. 82/Ecke Wohnheimstraße am 28.05.2014
 - .2.: Gottesdienst anl. des Besuchs des ökumenischen Patriarchen am 18.05.2014, Ungererstraße 131
 - .3.: Münchner Bladenight 2014 ab 05.05.2014
 - .4.: Straßenfest der städt. Kindertagesstätte in der Bauernfeindstraße am 16.05.2014
 - .5.: Nachbarschaftsfest Am Kiefernwald / Admiralbogen am 13.09.2014
 - .6.: Christi-Himmelfahrt-Gottesdienst mit Motorroller-Korso am 29.05.2014
 - .7.: Streetlife Festival / Corso Leopold am 31.05. und 01.06.2014 zwischen Feldherrnhalle und Münchner Freiheit
 - .1.: „Bürgerinnen und Bürger gestalten Ihre Stadt“ - BA-Budget für das BezirksNaturNetz Schwabing-Freimann (siehe auch TOP C.4.2)
 - .5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
 - .1.: „La Lucania“, Schank- und Speisewirtschaft, Situlistraße 54
 - .1.: Verwendungsnachweise: a) Freie Theatergruppe für das Theaterprojekt „Was wir liebten“ im November 2013 in Höhe von 2.000,00 — b) 84 GHz — Raum für Gestaltung für Kunst im Karrée 2013 vom 12. bis 14.07.2013 in Höhe von 2.500,00 —: c) Sozialservice-Gesellschaft des BRK für ein Weihnachtskonzert am 11.12.2013 in Höhe von 1.700,00 —:
 - .2.: Zwischennutzung durch Apassionata ; Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 14370 Beschluss des Kommunalausschusses vom 27.03.2014
- Verwandter Antrag: Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
 
 - .3.: Gebundene Ganztagszüge an den Grundschulen an der Fröttmaninger Straße und der Gertrud-Grunow-Straße (Antwort des Referats für Bildung und Sport auf zwei Bürgeranliegen)
 - .4.: Bescheide / Zuwendungsbewilligungen a) Gaudiblatt / 84 GHz — Raum für Gestaltung für das Nachbarschaftsfest am 21.06.2014 in Höhe von 2.250,00 — b) JR München Stadt — Freizeittreff Freimann für das Programm zur Friedenserziehung „Prima Klima“ vom 14.04. bis Ende Juni 2014 in Höhe von 855,00 — c) RegieAlsFaktor für die Theateraufführung „Beschreibung eines Kampfes“ im Mai / Juni 2014 in Höhe von 1.845,00 — d) Kulturverein Wendes für die Veranstaltung in der St.-Ursula Kirche am 27.04.2014 in Höhe von 735,00 —
 - .5.: Veranstaltungsanzeige — StuStaCulum, vom 18.06. bis 21.06.2014
 - .1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
 - .1.: Anträge
 - .5.: Unterrichtungen
 - .2.: Entscheidungen
 - .3.: Anhörungen
 - .3.2.: Sonstige Anhörungen
 - .4.: Bürgeranliegen
 - .5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
 - .5.3.: Sonstige Unterrichtungen
 - .5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
 - .4.: Entsorgung offensichtlich fahruntüchtiger Fahrräder