BA 14 - Vollgremium (2014-11-25 19:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Allgemeines
2. 1.1.: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
3. 1.2.: Protokolle
4. 1.3.: Ausläufe
5. 1.4.: Bürgerfragen
6. 1.5.: Berichte aus den Unterausschüssen
7. 1.6.: Berichte der Beauftragten
8. 2: Entscheidungsfälle
9. 2.1.: Nachrücken in den Bezirksausschuss 14 durch Frau Angelika Buckenauer
10. 2.2.: Amtsniederlegung durch Frau Eva Caim; Amtseinführung von Frau Claudia Zaddach in den Bezirksausschuss 14
11. 2.3.: Permoserplatz: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
12. 3: Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
13. 3.1.: Heinrich-Wieland-Straße 43 - 45 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
14. 3.2.: Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick - Anhörung zu Vorlagen Nr. 14-20 / V 00909
    • Verwandter Antrag: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick a) Historische Entwicklung b) Geltende Rechtslage c) Lösungsansätze d) Anträge und Empfehlungen da) Regulierung von Bauvorhaben durch die Landeshauptstadt München; Wiedereinführung der GFZ durch gemeindliche Regelung Empfehlung Nr. 08-14 / E 01158 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 db) Initiative durch den Oberbürgermeister beim Deutschen Städtetag zur Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Erlass kommunaler Satzungen für bereits überbaute Gebiete, z.B. für die Regelung erweiterter Abstandsflächen Empfehlung Nr. 08-14 / E 01159 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 dc) Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten, künftig die dichte und massive Bebauung in Laim zu verhindern Empfehlung Nr. 08-14 / E 01148 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 dd) Kommunale Satzung für Abstandsflächen / Erstellung eines Nachverdichtungskonzeptes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01154 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 — Laim am 15.11.2011 de) Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03708 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem vom 16.02.2012 - eine Vollständige Wiedergabe des Betreffs ist aufgrund der begrenzten Speicherkapazität nicht möglich -
15. 3.3.1.3.: Umwelt
16. 3.1.: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen -
    • Verwandter Antrag: Darstellung und Überarbeitung der Mähkonzepte auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün und Schaffung von Stellplätzen für Bienen
17. 3.1.: Ampelabschaltung St.-Veit-Straße / Hansjakobstraße
    • Beschluss zum Vorgang 14-20 / I 00276
18. 3.2.: Temporäre Verlegung der Bushaltestelle der Linie 213 vom Ostbahnhof an die Friedenstraße
19. 3.3.: Ideeller Christkindlmarkt des Bürgerkreis Berg am Laim e.V. am 07.12.2014 am Grünen Markt
20. 3.1.: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung - hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen - Anhörung zu
    • Verwandter Antrag: Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen
21. 3.1.: Truderinger Straße 215
22. 4: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
23. 4.1.: Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
24. 4.2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 — 2018 - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01656
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 — 2018 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 - 2018
25. 4.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014 — 2018 - Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01361
    • Verwandter Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014? 2018 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse
26. 4.4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 - Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Innere Erschließung - Neubau der Erschließungsstraße U-1695 und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen 2. Umbau des Knotens Baumkirchner Straße / Truderinger Straße - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01083
    • Verwandter Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971 Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Innere Erschließung Neubau der Erschließungsstraße U-1695 und der festgesetzten Dienstbarkeitsflächen 2. Umbau des Knotens Baumkirchner Straße / Truderinger Straße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
27. 4.1.: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau - Zustimmung zur Durchführung 2015 - Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01223
    • Verwandter Antrag: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Zustimmung zur Durchführung 2015
28. 4.4.1.3.: Umweltangelegenheiten
29. 4.1.: Krautgarten an der St.-Michael-Straße
30. 4.1.: Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen 1. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01510
    • Verwandter Antrag: Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen 1. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
31. 4.2.: Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013 Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität Vorlagen-Nr. 14-20 / V 01713
    • Verwandter Antrag: Internationale Fachkonferenz „Walk21“ in München 2013 Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität
32. 4.3.: Friedenstr. 10 - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebs „Storchenburg“
33. 4.1.: Kurzberichte / Verwendungsnachweise: Spielen in der Stadt, ESV München Ost, Alzheimer-Gesellschaft München.
34. 5: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
35. 5.5.1.: Termine der UA - Sitzungen
36. 5.1.1: Unterausschuss Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
37. 5.1.2: Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
38. 5.1.3: Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
39. 5.1.4: Unterausschuss Soziales / Integration
40. 5.1.4.5.1.5.: Unterausschuss Budget / Organisation
41. 5.1.4.5.2.: Ankündigungen
42. 5.1.4.5.3.: Sonstiges/Verschiedenes
43. 4.4.1.: Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
44. 4.4.1.1.: Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
45. 4.4.1.2.: Wohnen
46. 4.4.2.: Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
47. 4.4.3.: Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
48. 4.4.4.: Bereich Soziales und Integration
49. 4.4.5.: Bereich Budget / Organisation
50. 4.4.6.: Baumschutz