Kreisverwaltungsausschuss (2015-11-17 09:30:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 3.: ABGESETZT Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern durch die Branddirektion zur Deckung des Eigenbedarfs; Schaffung der Voraussetzungen zur staatlichen Anerkennung als Berufsfachschule für Notfallsanitäter
3. 1.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Kunst am Bau
   • Sitzungsvorlage
   • vom 17.11.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung obliegt dem Kommunalausschuss.)
4. 2.: Von Rostock lernen: Neuer Name für die Ausländerbehörde München StR-Antrag: Von Rostock lernen: Neuer Name für die Ausländerbehörde München
   • Sitzungsvorlage
   • vom 17.11.2015 (Ziffer 1: wie Antrag des Referenten Ziffer 2: Der Aufforderung an die Landeshauptstadt München, die (geändert). Ausländerbehörde München in „Einwanderungsbehörde“ München umzubenennen, wird derzeit nicht nachgekommen. Ziffer 3: Der Antrag Nr. 14 – 20 / A 01081 der Stadtratsfraktion (geändert) Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 27.05.2015 bleibt damit aufgegriffen. Ziffer 4: wie Antrag des Referenten)
5. 4.: Fortschreibung des Standortkonzeptes „Kulturstrand" 2016 ff. Auftrag lt. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 "Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015 ff." StR-Antrag: Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand“ 2016 ff.
   • Sitzungsvorlage
   • vom 17.11.2015 (Vertagt in die nächste Sitzung des Ausschusses.)
6. 5.: Feuerwehrmuseum Bayern in Waldkraiburg; Leihvertrag und Betriebszuschuss
   • Sitzungsvorlage
   • vom 17.11.2015 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. 1: Vertrag mit dem Verein Auffangstation für Reptilien, München e.V.
2. 2: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2015 Ziele 2016 für die P+R Park & Ride GmbH (P+R GmbH)