Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2015-12-02 09:30:00)
| Datum: | 02.12.2015, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung |
| Dokumente: |
|
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Bezirk Mitte (II/2)
- 2: Flächennutzungsplan (HA I)
- 3: Bezirk Ost (II/3)
- 4: Referatsgeschäftsleitung
- 5: Hauptabteilung I
- 6: Hauptabteilung II
- 7: Hauptabteilung III
- 9: Tagesordnung
- 8: Hauptabteilung IV
- 1.: ABGESETZT Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102 Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben
- 2.: Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77, 892 und 1995) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag)
- 2.3.: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich II/13 Am Hierlbach (beiderseits) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 3.4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1886 Am Hierlbach (beiderseits) - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag)
- 3.5.: Umstrukturierung des Areals Campus Süd/Hochhaus an der Baierbrunner Straße A) Bericht über die Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes „Gesamtkonzept Campus Süd und Hochhaus an der Baierbrunner Straße“ und des Planungsverfahrens in Form einer Mehrfachbeauftragung für das Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54 B) Weiteres Vorgehen C) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung D) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930c für den Teilbereich (des modifizierten Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 18.12.2013) Siemensallee (nördlich) Baierbrunner Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a ) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) - Einleitungsbeschluss und Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.12.2013 - E) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d für den Teilbereich (des modifizierten Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 18.12.2013) Hofmannstraße (östlich), Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich) Allmannshausener Straße (östlich) Dönnigesstraße (südlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1930a und 155) (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303a) - Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.12.2013 - F) ... - Betreff aufgrund des Umfangs nicht vollständig darstellbar - StR-Antrag: „Campus Süd" Bericht über die Ergebnisse des Wettbewerbs" StR-Antrag: "Campus Süd“ Bericht über die Ergebnisse des Wettbewerbs StR-Antrag: Umstrukturierung des Areals Campus Süd/Hochhaus an der Baierbrunner Straße
- 3.6.: a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a Boschetsrieder Straße (südlich), Drygalski-Allee (östlich), Kistlerhofstraße (nördlich), Machtlfinger Straße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 918b) b) Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 vom 27.06.2012 - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 4.7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 — 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 - 2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für 2015 - 2019 Infrastrukturversorgungskonzept 2015 - 2019
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrates endgültig beschlossen.)
- 4.8.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsprogramm 6110 Lokalbaukommision 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25 StR-Antrag: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag, jedoch wird Ziffer 1 des Antrags der Referentin wie folgt modifiziert: "Die Ansätze in Investitionsliste 1 des MIP 2015 - 2019 (vgl. Anlagen 1 - 7) mit verbindlicher Planung bis 2020 werden zur Kenntnis genommen. • Das Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Lärmschutzmaßnahmen wird über das Jahr 2016 hinaus verlängert. Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses." Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig beschlossen.)
- 4.9.: Haushalt 2016 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz- und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2016
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag (Ziffer 1 gegen die Stimmen der Bürgerlichen Mitte - FW/BP und DIE LINKE.). Über den Beratungsgegenstand wird in der Vollversammlung des Stadtrats im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2016 endgültig entschieden.)
- 5.10.: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion
- Verwandter Antrag: Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion
- 5.11.: Odeonsplatz erweitern — Fußgängerzone oder Shard Space für die Brienner Straße — Gestaltungsideen für nördlichen Odensplatz/südliche Ludwigstraße gesucht
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag zuzüglich des Ergänzungsantrags von Bündnis 90/Die Grünen/RL mit der Maßgabe, dass in Ziffer 4 das Wort "sofortige" durch "zeitnahe" ersetzt wird.)
- Verwandter Antrag: Odeonsplatz erweitern — Fußgängerzone oder Shard Space für die Brienner Straße — Gestaltungsideen für nördlichen Odensplatz/südliche Ludwigstraße gesucht
- Verwandter Antrag: Verkehrsberuhigung in der Brienner Straße
- 5.12.: Errichtung des Südringes Empfehlung Nr. 08-14 / E 01775 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling - F.. am 11.04.2013 StR-Antrag: Südring BV-Empfehlung: Bau des Autobahn-Südrings BV-Empfehlung: Errichtung des Südringes
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015
- Verwandter Antrag: Errichtung des Südringes
- 5.13.: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten StR-Antrag: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten II: Städtebauliche Instrumente zum Schutz gewachsener Strukturen aufzeigen StR-Antrag: Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten I: Städtische Flächenreserven gezielt nutzen
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag)
- 6.14.: Bauvorhaben Haldenseestraße/Bad-Schachener-Straße Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs Entsendung zumindest eines Anwohners in die Jury Empfehlung Nr. 14-20 / E 00472 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 11.06.2015 BV-Empfehlung: Bauvorhaben Haldenseestraße/Bad-Schachner-Straße Durchführung des städtebaulichen Wettbewerbs Entsendung zumindest eines Anwohners in die Jury
- 6.15.: Petition — Bebauung/Planung Kreativquartier Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 09 Neuhausen-Nymphenburg StR-Antrag: Petition - Bebauung/Planung Kreativquartier
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags der SPD.)
- 6.16.: Fehlendes Stadtteilzentrum Neuperlach - Planungsperspektive Empfehlung Nr. 14-20 / E 00559 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 BV-Empfehlung: Fehlendes Stadtteilzentrum Neuperlach - Planungsperspektive
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Fehlendes Stadtteilzentrum Neuperlach - Planungsperspektive
- 6.17.: Definition von Minimalstandards bei der Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung (Ziffer 4 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 — Au-Haidhausen, Bezirksteil Haidhausen am 05.03.2015 BV-Empfehlung: Definition von Minimalstandards bei der Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung (Ziffer 4 des Antrages)
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Definition von Minimalstandards bei der Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung (Ziffer 4 des Antrages)
- 6.18.: Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Nach Antrag, jedoch lautet Ziffer 1 des Antrags der Referentin wie folgt: "Von den Ausführungen im Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Einer Erweiterung der Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren kann nicht entsprochen werden. Jedoch werden die Stadtteilläden soweit möglich als informelle Auslegungsorte aufgenommen.")
- Verwandter Antrag: Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren
- 6.19.: Bebauungsplan Nr. 2099 Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße A) Aufstellungsbeschluss B) Anträge a) Fahrbahnverengung Corneliusstraße - Städtisches Grundstück an der Corneliusstraße, vor Flurstücknummern 1154 und 1156 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02467 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 — Altstadt-Lehel vom 19.10.2010 b) Neuen Wohnraum durch Straßenrückbau schaffen
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015
- Verwandter Antrag: Fahrbahnverengung Corneliusstraße - Städtisches Grundstück an der Corneliusstraße, vor Flurstücknummer 1154 und 1156
- Verwandter Antrag: Neuen Wohnraum durch Straßenrückbau schaffen
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau in der Corneliusstraße
- 6.20.: Prüfung hinsichtlich der Wirksamkeit unterschiedlicher planerischer Ansätze zum Erhalt von Gebieten mit Gartenstadtcharakter in Pasing-Obermenzing, insbesondere der Exterkolonien 1 und 2 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00427 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 — Pasing-Obermenzing am 28.04.2015 BV-Empfehlung: Prüfung hinsichtlich der Wirksamkeit unterschiedlicher planerischer Ansätze zum Erhalt von Gebieten mit Gartenstadtcharakter in Pasing-Obermenzing, insbesondere der Exterkolonien 1 und 2
- 6.21.: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“ StR-Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030" StR-Antrag: Konzept zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" StR-Antrag: Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030“ StR-Antrag: Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (1. Wie Ziffer 1 des Antrags der Referentin. (Einstimmig) 2. Wie Ziffer 2 des Antrags der Referentin (einstimmig), zuzüglich der Ergänzung durch Ziffer 2 des Änderungsantrags von B. 90/Die Grünen/RL. (Gegen die Stimme von DIE LINKE.) 3. Wie Ziffer 3 des Antrags der Referentin. (Gegen die Stimme von DIE LINKE.) 4. Wie Ziffer 4 neu des Änderungsantrags von B. 90/Die Grünen/RL, jedoch in folgender Fassung:"Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, vorab für ein Münchner Stadtquartier mit einer hohen baulichen Dichte und einem großen Freiraumdefizit beispielhafte Freiraum-Quartiers- konzepte zu erstellen, so dass diese Erfahrungen im weiteren Prozess eingehen können." (Einstimmig) 5. Wie Ziffer 4 neu des Änderungsantrags der SPD. (Gegen die Stimmen von B. 90/Die Grünen/RL und DIE LINKE.) 6. Wie Ziffer 7 des Antrags der Referentin. (Einstimmig) 7. Wie Ziffer 8 des Antrags der Referentin. (Einstimmig) (Hinweis: Die Ziffern 4 und 5 des Antrags der Referentin wurden gegen die Stimmen von B. 90/Die Grünen/RL und DIE LINKE. gestrichen.) Über den Beratungsgegenstand wird durch die Vollversammlung des Stadtrats endgültig beschlossen.)
- Verwandter Antrag: Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz
- 7.22.: „Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß...“ Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen
- 8.23.: Neuordnung der Bauberatung Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
- 8.24.: Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen
- 9.25.: Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge zu den für ein Islamzentrum reservierten Grundstück im Kreativquartier an der Dachauer Straße StR-Antrag: Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge zu dem für ein Islamzentrum reservierten Grundstück im Kreativquartier an der Dachauer Straße
- Sitzungsvorlage
- vom 02.12.2015 (Die Dringlichkeit wird gegen die Stimme der ALFA nicht zuerkannt. Der Oberbürgermeister empfiehlt den Antragstellern, einen Antrag zur Behandlung im Kommunalausschuss zu stellen.)