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Verwaltungs- und Personalausschuss (2015-12-09 14:00:00)


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Datum: 09.12.2015, 14:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Verwaltungs- und Personalausschuss
Dokumente: 08.12.2015: Neufassung der Einladung Ausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Direktorium
  2. 2: Personal- und Organisationsreferat
  3. 1.: Bericht zum Vollzug des Beschlusses Nr. 08-14 / V 13445 „Ältere Computer der Stadt München sinnvoll weiterverwenden“ StR-Antrag: Ältere Computer der Stadt München sinnvoll weiterverwenden
  4. 2.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015? 2019 mit verbindlicher Planung 2020 Unterabschnitte 0000 „Stadtvertretung“ 0010 —Stadtvertretung — Stadtrat? 0020 —Stadtvertretung — Bezirksausschüsse? 0200 „Allgemeine Hauptverwaltung“ 0202 „Beschwerdestelle Altenpflege“ 0230 „Rechtsangelegenheiten“ 0240 „Presse- und Informationsamt“ 0510 „Statistisches Amt“ 0601 „MIT-KonkreT“ 0610 „Stadtkanzlei, Ein- und Auslaufstelle“ 0620 „Vergabestelle 1“ 0810 „Gesamtpersonalrat“ 3220 „Stadtarchiv“
  5. 3.: Haushalt 2016 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2015 (einstimmig in die Vollversammlung am 16.12.2015 vertagt. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  6. 4.: Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus StR-Antrag: Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus StR-Antrag: Passwortgeschützes WLAN im Münchner Rathaus StR-Antrag: Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4: passwortgeschütztes WLAN-Netz
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2015 (1. Vom Vortrag des Referenten wird Kenntnis genommen. 2. Das Kommunalreferat wird gebeten, eine Konzepterstellung WLAN vorzunehmen. Insgesamt werden dafür 25 PT angesetzt. 3. Wie Ziffer 3 des Antrags des Referenten, jedoch ist der Betrag von 44.950 € zu ersetzen durch 22.475 €. 4. Dieser Beschluss unterliegt der Beschlussvollzugskontrolle.)
  7. 5.: Umsetzung des Bereichs der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft StR-Antrag: Umsetzung des Bereiches der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft StR-Antrag: Umsetzung des Bereich der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft StR-Antrag: Einrichtung eines zentralen Fachbereichs „Europa und Internationales“ zur Koordination von Münchens internationalen Beziehungen StR-Antrag: Proaktive Außendarstellung StR-Antrag: Darstellung internationaler Zusammenarbeit
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2015 (1. Wie Ziffer 1 des Referentenantrags. 2. Wie Ziffer 2 des Änderungsantrags von Bündnis 90/Die Grünen/RL. 3. Wie Ziffer 3 des Referentenantrags. 4. Das RAW wird beauftragt, (...) des neuen Fachbereichs bis Ende 2016 vorzulegen. Dem Stadtrat wird bis Ende 2016 ein Konzept zur Gesamtstrategie "Internationale Zusammenarbeit" der LHM vorgelegt. Neben den in Punkt 6 a) genannten organisatorischen und inhaltlichen Fragen werden im Rahmen des Konzeptes Vorschläge zur Weiterentwicklung des Standortmarketings der Stadt auf europäischer wie internationaler Ebene erarbeitet. Zudem sollen neue Formen der interkommunalen Kooperationen über die bestehenden Städtepartner- schaften hinaus entwickelt werden. Die Europakommission des Stadtrats ist regelmäßig zu informieren und erhält vor der Behandlung im Stadtrat den Konzeptentwurf zur Stellungnahme. 5. - 7. Wie Ziffern 5 bis 7 des Referentenantrags. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  8. 6.: WLAN für Flüchtlinge StR-Antrag: WLAN für Flüchtlinge StR-Antrag: Unterstützung der Freifunkinitiative München bei der Realisierung von freiem W-LAN in Flüchtlingsunterkünften StR-Antrag: M-WLAN auch für Geflüchtete
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2015 (In der Fassung des Änderungsantrags von Bündnis 90/Die Grünen/RL mit der Maßgabe, dass Ziffer 2 wie folgt modifiziert wird: "Es wird angestrebt, die Materialkosten für die WLAN-Versorgung via Freifunk durch die Stadt München zu finanzieren.")
  9. 7.: IT-Strategie der Landeshauptstadt München - Umsetzungszeitraum 2016 / 2017 StR-Antrag: IT-Strategie - Umsetzungszeitraum 2016/2017
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2015 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrags von DIE LINKE. Die endgültige Beschlussfassung obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
  10. 2.1.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 Personelle Folgekosten - Bekanntgabe -
  11. 2.2.: Haushalt 2016 Stellenplan
  12. 2.3.: Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Vorstellungsgespräch für die Wahl des Leiters / der Leiterin des Personal- und Organisationsreferates
  2. 2: Übertragung personalrechtlicher Befugnisse auf Beschäftigte des Direktoriums, Anpassung wegen personeller Veränderungen
  3. 1: Verträge leitender Angestellter und Geschäftsführer/-innen der Beteiligungsgesellschaften
  4. 2: Beamten- und Arbeitnehmerstellenplan des Personal- und Organisationsreferates; Hebung der Planstelle Nr. B116231 von BesGr. A 16 nach BesGr. B 2
  5. 3: Personal- und Organisationsreferat; Beförderung; Weiterbeschäftigung über die gesetzliche Altersgrenze hinaus
  6. 4: Direktorium, Beförderung
  7. 5: Ruhestandsversetzung Kommunalreferat
  8. 6: Städtische Wohnungsfürsorge Anmietung von Wohnheimen und Apartments Maßnahmen zur Deckung des Bedarfs der Wohungsfürsorge für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 bis 2019