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Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (2016-02-17 09:30:00)


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Datum: 17.02.2016, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Dokumente: 06.02.2016: Einladung Ausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünodnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich)...... - Aufstellungsbeschluss - StR-Antrag: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2106 Hochmuttinger Straße (östlich), Herbergstraße (nördlich), Paul-Preuß-Straße (westlich)
    • Sitzungsvorlage
    • vom 17.02.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Änderungsantrages der CSU sowie der Ziffern 4, 5 und 6 des Änderungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen/RL, wobei Ziffer 4 wie folgt neu gefasst wird: Die Verwaltung wird beauftragt, beim Umlegungsverfahren einen Anteil am Wohnbaurecht in Höhe von einem Drittel zu verhandeln.)
  3. 2.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Hauptstraße (südlich), Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseits), Langwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplan, mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Hauptstraße (südlich), Landwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beiderseits), Landwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) Aufstellungsbeschluss
    • Sitzungsvorlage
    • vom 17.02.2016 (Nach Antrag unter Berücksichtigung der Ziffern 4 und 5 des Änderungsantrages von Bündnis 90/Die Grünen/RL und neu gefasster Ziffer 3 des Referentenantrages: Die im Vortrag der Referentin unter Punkt 3.1 dargelegten Eckdaten und Planungsziele sowie das in Punkt 3.2 dargestellte Planungskonzept werden der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zugrunde gelegt. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrates.)
  4. 3.: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) B) Weiteres Vorgehen - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried — Solln StR-Antrag: A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
  5. 4.: Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
  6. 5.: Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 — Au-Haidhausen Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Haidhausen“
  7. 6.: Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone StR-Antrag: Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone StR-Antrag: Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone
  8. 7.: Umgestaltung Canisiusplatz Verkehrskonzept für den Canisiusplatz
  9. 8.: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!
  10. 9.: Bei der Planung für die Siedlung im Bereich der Bayernkaserne gleich die Trasse der U 26 mitberücksichtigen
  11. 10.: E-Mobilität: Handlungsfeld 6 — Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr
  12. 11.: 2-gleisiger Ausbau der S7-Ost StR-Antrag: 2-gleisiger Ausbau der S7-Ost StR-Antrag: 2-gleisiger Ausbau der S7-Ost BV-Empfehlung: S-Bahnstrecke S7 Ost - Neubau der Brücke über den Hachinger Bach StR-Antrag: Zweigleisiger Ausbau und Angebotsverbesserung auf dem Ostast der S7 BA-Antrag: Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost zwischen Giesing und Kreuzstraße BA-Antrag: Zweigleisige Erweiterung der S7 - S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S 7
    • Sitzungsvorlage
    • vom 17.02.2016 (Ziffer 2 neu unter Berücksichtigung des mündlich ergänzten Ergänzungsantrags von SPD und CSU in folgender Fassung: Die Landeshauptstadt München befürwortet den zweigleisigen Ausbau der S7 Ost und fordert den Freistaat auf, in konkrete Planungen einzu- treten. (einstimmig) Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Freistaat Bayern und die Deutsche Bahn zu bitten, die bei einer Taktverdichtung der S7 Ost auf einen 15-Minuten-Takt und langfristig einen 10-Minuten-Takt zweigleisig auszubauenden Streckenabschnitte zu identifizieren, damit die Flächen dann im Sinne einer vorausschauenden Planung bei künftigen Bauprojekten im Umfeld der Strecke frei gehalten werden können. (gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen/RL, der FREIEN WÄHLER und von DIE LINKE.) In der Gesamtabstimmung wird der geänderte Antrag der Referentin einstimmig beschlossen.)
  13. 12.: Gartenstädte Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich
  14. 13.: Wildtiere in München II Erfassung der Wildtiere in München
  15. 14.: Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00631 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 — Trudering-Riem am 08.10.2015 StR-Antrag: Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piedersforfer Geländes Empfehlung Nr. 14-20/E 00631.....am 08.10.2015 BV-Empfehlung: Durchführung einer Informationsveranstaltung für Trudering über den Entwurf zur Bebauung des Piederstorfer Geländes