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Finanzausschuss (2016-12-13 14:30:00)


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Datum: 13.12.2016, 14:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Finanzausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Fortschreibung Baumasterplan Antrag auf Vorwegfestlegung Klinikum Bogenhausen (Neubau) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Genehmigung der Entwurfsplanung für das Klinikum Schwabing auf Basis der Bau- und Ausstattungsplanung (BAP) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Künftige Gremienbefassung mit Einführung des Verfahrens für Klinikgroßbaumaßnahmen StR-Antrag: Brandschutz im Städtischen Klinikum BA-Antrag: Krankenhaus Harlaching: Rauslösung des Wohnhochhauses StR-Antrag: Es tut sich was mit dem Neubau Krankenhaus Harlaching BA-Antrag: Gestaltung des Vorplatzes des Klinikums Harlaching StR-Antrag: Passivhausbauweise für Städtisches Klinikum Harlaching
  3. 2.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule StR-Antrag: Zahnärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen in Harlaching erhalten BV-Empfehlung: Aufnahmekapazität der Geburtshilfe im Klinikum Schwabing erhöhen BV-Empfehlung: Erhalt der regionalen Notfallversorgung und der bestehenden Abteilungen im Schwabinger Klinikum sowie Ausbau als Zentrum für Altersmedizin StR-Antrag: Sparpotenziale nutzen — Kein teures Zentrallabor für die Städtischen Kliniken StR-Antrag: Kein Sanierungstarifvertrag — Die Stadt schützt die Mitarbeiter des Städtischen Klinikums BA-Antrag: Kinderklinikum Harlaching im 18. Stadtbezirk: Bessere Versorgung mit Fachärztinnen und Fachärzten für Kinder- und Jugendheilkunde BA-Antrag: Krankenhaus Harlaching: Abziehen von lukrativen Fällen? StR-Antrag: Aktuellen Stand und Änderungen zum Sanierungsumsetzungsbeschluss vom Juli 2015 Städtisches Klinikum München GmbH und deren Wirkungen darstellen BA-Antrag: Verkehrskonzept bzw. Infrastrukturkonzept zu den Bebauungen: Hochmuttinger-/ Herbergstr., Ratold-/Raheinstr., Bergwachtsiedlung - Ziff. 3. b) zum Infrastrukturkonzept BV-Empfehlung: Einrichtung einer Kinderklinik inkl. Notaufnahme und Bereitschaftspraxis im Klinikum Neuperlach BV-Empfehlung: Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin am Schwabinger Krankenhaus BA-Antrag: Wohnortnahe Altersversorgung für den Münchner NOrden auf dem Gelände des Schwabinger Krankenhauses.
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.12.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates)
  4. 3.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Frauen in Führungspositionen in der StKM
  5. 4.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
    • Sitzungsvorlage
    • vom 13.12.2016 (Nach Antrag Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates)
  6. 5.: Haushalt 2017 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
  7. 6.: Haushaltsplan 2017 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
  8. 7.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 — 2020 Mittelfristige Finanzplanung 2016 — 2020
  9. 8.: Schuldentilgung und Finanzpolitik 2016 - 2018 StR-Antrag: Finanzpolitik mit Vernunft 1: Schulden jetzt tilgen StR-Antrag: Schulden tilgen — Investitionskraft stärken München macht sich fit für die notwendigen Zukunftsinvestitionen der kommenden Jahre
  10. 9.: Zuwendungen für die Landeshauptstadt München im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern (2011 - 2015)
  11. 10.: Einführung von Public Sector Collection and Disbursement (PSCD) für die Einnahmenbuchhaltung; jährlicher Bericht 2016
  12. 11.: Zweitwohnungsteuer Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13 Auswirkungen und weiteres Vorgehen
  13. 12.: Aufnahme eines Förderdarlehens der LfA Förderbank Bayern zur Finanzierung neuer Gas-Otto-Motoren beim Klärwerk Gut Großlappen durch den Eigenbetrieb Münchner Stadtentwässerung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Quartalsbericht zum Sanierungs- und Geschäftsverlauf Berichtszeitraum Juli - September 2016 Unternehmensplan 2017 und fünfjährige Finanz- planung 2017 - 2021
  2. 2: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
  3. 3: Zustimmung zur abweichenden Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrages (= Erlass von Gewerbesteuerforderungen) wegen Besteuerung eines Sanierungsgewinns
  4. 4: Kreditaufnahme zur Finanzierung des Vermögensplans des Eigenbetriebs „Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München“ (IT@M)