Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft (2004-01-20 09:30:00)
| Datum: | 20.01.2004, 09:30 |
|---|---|
| Ort: | Großer Sitzungssaal |
| Gremium: | Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.: Haushaltskonsolidierung; Konsolidierungsbeitrag RAW Feinkonzept 2004 Grobkonzept 2005- 2006
- Sitzungsvorlage
- vom 20.01.2004 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung am 28.01.2004. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 2.: Haushaltsplanentwurf 2004; Verwaltungshaushalt und bewegliches Vermögen (Gruppierung 935)
- Sitzungsvorlage
- vom 20.01.2004 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung am 28.01.2004. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
- 3.: Informationsveranstaltung zum Thema Europa und Kommunen StR-Antrag: Informationsveranstaltung zum Thema Europa und Kommunen
- Sitzungsvorlage
- vom 20.01.2004 (Nach Antrag )
- 4.: Kommunale Selbstverwaltung stärken Änderungsantrag zum Dringlichkeitsantrag der SPD von der CSU-Fraktion vom 10.12.2003 Kommunale Selbstverwaltung stärken Dringlichkeitsantrag Nr. 1327 von Herrn Stadtrat Thanheiser für die Vollversammlung am 10.12.2003 Kastration der Kommunalen Selbstverwaltung
- Sitzungsvorlage
- vom 20.01.2004
- Verwandter Antrag: Höhlt die EU die Kommunale Selbstverwaltung aus?
- 5.: Sicherheit der Netze, insbesondere des Wasserleitungsnetzes der SWM GmbH StR-Antrag: Sicherheit der Netze, insbesondere des Wasserleitungsnetzes der SWM GmbH
- 6.: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke München GmbH StR-Antrag: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke München GmbH
- 7.: Vorrang für Familien - Frauenbadetag verlegen Frauenbadetag im Hallenbad Untergiesing - Harlaching StR-Antrag: Frauenbadetag StR-Antrag: Vorrang für Familien - Frauenbadetag verlegen StR-Antrag: Frauenbadetag im Hallenbad Untergiesing-Harlaching
- 8.: Kunstschnee-Skipiste im Olympiapark wird in Zukunft nicht mehr genehmigt StR-Antrag: Kunstschnee-Skipiste im Olympiapark wird in Zukunft nicht mehr genehmigt StR-Antrag: Kunstschnee-Skipiste im Olympiapark wird in Zukunft nicht mehr genehmigt
- Sitzungsvorlage
- vom 20.01.2004 (Nach anliegendem Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen. )
- 9.: Schutz der Münchner Weißwurst als geschützte geographische Angabe nach der EWG-VO 2081/92 StR-Antrag: Schutz der Münchner Weißwurst als geschützte geographische Angabe nach der EWG-VO 2081/92
- Sitzungsvorlage
- vom 20.01.2004 (Nach Antrag, jedoch mit folgender Ergänzung in Ziffer 1: Für die Landeshauptstadt München dürfen durch den Beitritt keine Kosten entstehen. )