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Sozialhilfeausschuss (2004-07-08 09:30:00)


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Datum: 08.07.2004, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Behindertenbeauftragter
    • Sitzungsvorlage
    • vom 08.07.2004 (Ziffern 1 - 4: Wie Ziffer 1 - 4 des Referentenantrags. Ziffer 5: Da es sich um eine völlig neue Aufgabe innerhalb der Stadtverwaltung handelt, wird dem Stadtrat nach einem Jahr (nach Benennung) ein Tätigkeitsbericht vorgelegt und danach im Abstand von zwei Jahren. Der Bericht wird zu gleichen Teilen vom Sozialreferat und von der/dem amtierenden Behindertenbeauftragten erstellt und soll die ersten Erfahrungen und Handlungsempfehlungen enthalten. Ziffer 6: Ziffer 7: Qualifiziert vertagt in die Vollversammlung des Stadtrats. Die Stelle der/des Behindertenbeauftragten wird organisatorisch bei der Geschäftsführung des „Städtischen Beraterkreises Behinderte“ und damit im Sozialreferat angebunden. Um die Querschnittsfunktion der/des Behindertenbeauftragten zu gewährleisten, werden alle Referate sowie das Direktorium aufgefordert, in der Leitungsebene eine/n AnsprechpartnerIn für die/den Behindertenbeauftragten zu benennen. Seine/Ihre referatsübergreifende Anliegen Behinderter werden vom Oberbürgermeister in die Referentenrunde eingebracht. Im Büro der 2. Bürgermeisterin wird eine Ansprechpartnerin benannt. Die städtischen Beteiligungsgesellschaften werden gebeten, die Arbeit der/des Behindertenbeauftragten zu unterstützen. Der/Die Behindertenbeauftragte kann auf Antrag Rederecht erhalten. Ziffer 8: Die beiliegende Satzung (Anlage 1), die Bestandteil dieser Vorlage ist, wird mit den eingebrachten Änderungen beschlossen. Ziffern 9 - 11: Wie Ziffern 9 - 11 des Referentenantrags. )
  3. 2.: Projekte quartierbezogener Bewohnerarbeit Trägerschaftsauswahl für Bewohnertreffs im Stadtbezirk 14 Berg-am-Laim im Stadtbezirk 16 Ramersdorf im Stadtbezirk 20 Hadern Produkt 4.1.7 „Quartierbezogene Bewohnerarbeit“
  4. 3.: Bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSiG)
  5. 4.: Auswirkungen des Gesundheitsmodernisierungs- gesetzes (GMG) auf Arme - Intervention der Stadt- spitze in Berlin zugunsten der Betroffenen ist not- wendig
  6. 5.: Betreute Wohnform für psychisch kranke Wohnungslose in der Hamburger Straße 32 StR-Antrag: Betreute Wohnform für psychisch kranke Wohnungslose in der Hamburger Straße 32