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Sozialausschuss (2004-12-02 09:30:00)


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Datum: 02.12.2004, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Sozialausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Anforderungsprofil für die Ausschreibung des Grundstücks Appenzeller Straße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 02.12.2004 (Nach Antrag. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrates. )
  3. 2.: München braucht auch in Zukunft einen hohen Standard für die Betreuung von Flüchtlingen!
  4. 3.: Wird die GU Heinrich-Wieland-Straße zu einem Ausreise- zentrum umfunktioniert?
  5. 4.: Wiedereinführung des Programms „Tausch und Umsetzung“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2001 Wohnen in München, III Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2001 - 2005
  6. 5.: Vergabe von Sozialwohungen; bessere Berücksichtigung von Einheimischen, Wartezeitregelung zum Bezug von Sozialwohnungen, Erfahrungsbericht
  7. 6.: Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Nymphenburger Str. 110 a, Ergeschoss, WE 1 für die Gründung einer Kinderkrippe
  8. 7.: Integration älterer MigrantInnen - Schaffung .... Nachgehende Versorgung in der Altenarbeit für ausländische Menschen
  9. 8.: Verhungern Magensonden-Patienten in München?
    • Sitzungsvorlage
    • vom 02.12.2004 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Heimaufsicht bei den Schulungen der Mitarbeiter/- innen und Betreuer/- innen von Münchner Alten- und Pflegeheimen auf der Grundlage der Handreichung “Ernährung und Flüssigkeitszufuhr älterer Menschen” des MDS zu unterstützen. 2. Das Sozialreferat wirkt darauf hin, dass der Medizinische Dienst und die Kassenärztliche Vereinigung zusammen mit Akutgerontologen sicherstellen, dass alle Magensonden-Patienten eine ausriechende Kalorienzufuhr erhalten. Dabei sind notwendige Maßnahmen, wie z. B. Schulungen der Hausärzte oder Kontrollen und Nachschauen, anzuregen. 3. Der Antrag Nr. 1618 vom 03.05. 2004 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. )
  10. 9.: Gewährung eines Zuschusses an die Elterninitiative Krebskranke Kinder München e. V. aus der Barbara-König-Stiftung
  11. 10.: Internetservice für Seniorinnen und Senioren
  12. 11.: Bauvorhaben Deisenhofener Straße / Herzogstandstraße - Sozialbürgerhaus für den 17. und 18. Stadtbezirk - Mittelpunktsbibliothek - Kinderkrippe
  13. 12.: Regelsatz SGB XII ab 01.01.2005 StR-Antrag: Regelsatz SGB XII