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Kulturausschuss (2004-12-09 09:30:00)


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Datum: 09.12.2004, 09:30
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kulturausschuss

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Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus Kulturförderungsmitteln der Landeshauptstadt München (Zuwendungsrichtlinien)
  3. 2.: 1. Umsetzung des Neuen Steuerungsmodells im Kulturreferat; Abschlussberichte des Projekts Umsetzung des NSM im Kulturreferat und der beiden Pilotprojekte Münchner Kammerspiele und Münchner Stadtbibliothek 2. Strategische Stadtratsziele des Kulturreferats 3. Produkteplan des Kulturreferats 4. Kulturbüro;
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2004 ((gegen die Stimmen der CSU) 1. Die Abschlussberichte für das Projekt “Umsetzung des NSM im Kulturreferat” und die beiden Pilotprojekte Münchner Kammerspiele und Münchner Stadtbibliothek werden zur Kenntnis genommen mit der Maßgabe, dass die Beteiligung der Kulturinstitute dem Stadtrat noch vor der Sommerpause 2005 erneut darzulegen ist. Die auftragsgemäße Erledigung der hierzu erteilten Projektaufträge wird festgestellt. 2. Die strategischen Stadtratsziele in der Fassung vom 18.08.2004 (Anlage 7) werden beschlossen mit der Ergänzung in Ziffer 5 “Die kulturelle Vielfalt in München ist auf der Grundlage des Grundgesetzes und seiner Wertsetzungen erhalten und gefördert” und bilden die Basis für die Planung der Produkte und der dazu erforderlichen Handlungsziele für das Haushaltsjahr 2006. 3. Der Produkteplan des Kulturreferates in der Fassung vom 26.10.2004 (Anlage 8) wird beschlossen. 4. Der mit dem Antrag Nr. 1567 von StR Sven Thanheiser und Herrn StR Haimo Liebich vom 05.04.2004 intendierten Bürgerfreundlichkeit und Transparenz der Kulturverwaltung wird mit der Organisationsform entsprochen. Er bleibt weiterhin aufgegriffen. Über den Beratungsgegenstand entscheidet endgültig die Vollversammlung des Stadtrates. )
  4. 3.: Keine Privatvermietung der freiwerdenden Räume der Meldestelle in der Fürstenrieder Straße
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2004 ((gegen die Stimmen der CSU und FDP) gemäß Änderungsantrag von SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/die Grünen/RL. )
  5. 4.: Betrieb des Valentin-Karlstadt-Musäums; Neufassung der Kuratoriumssatzung und Rahmenvertrag
  6. 5.: Villa Waldberta - Revision des Nutzungskonzepts, insbesondere der Belegungspraxis StR-Antrag: Villa Waldberta
    • Sitzungsvorlage
    • vom 09.12.2004 (Nach Antrag, jedoch mit folgender Ergänzung: Dem Stadtrat werden Vorschläge zur Besetzung eines zu gründenden Kuratoriums unterbreitet. Der Stadtrat wird rechtzeitig mit den Schwerpunktsetzungen der Belegung der Villa Waldberta für das jeweils kommende Jahr befasst. )
  7. 6.: Bürgerforum Messestadt e.V. Gewährung von Zuwendungen an den „Bürgerforum Messestadt e.V.“, Betreiber des Kulturzentrums Messestadt Riem - Freigabebeschluss für die erstmalige Gewährung einer Zuwendung im Haushaltsjahr 2005