Vollversammlung (2017-10-18 09:00:00)
Datum: | 18.10.2017, 09:00 |
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Ort: | Großer Sitzungssaal |
Gremium: | Vollversammlung |
Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 1.1.: Wahl der Leitung des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag. Als Leiter des Referates für Informations- und Kommunikationstechnik wird Herr Thomas Bönig gewählt.)
- 1.2.: ABGESETZT Aktuelle Stunde gem. § 70 GeschO Kohleausstieg in München; Ausstiegsszenario „GuD-Anlage“ und ökologischer Nutzen - Irreführung im städtischen Informationsbeiblatt?
- 1.3.: Fragestunde gemäß § 69 Gesch0
- 1.4.: Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juli 2017 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 1.5.: Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Anwesen St.-Jakobs-Platz 16, Jüdisches Museum 1. Stadtbezirk, Altstadt Lehel
- 1.6.: Ergebnisse des Prüfauftrags zum Ausstieg aus der Kohle noch vor dem Bürgerentscheid veröffentlichen
- 2: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
- 3: Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
- 3.1.: Jährliche Referatsberichte zu Haushaltsausweitungen und anderen wichtigen Vorhaben
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 3.2.: ABGESETZT ?§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats? Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017 Änderung der Migrationsbeiratssatzung StR-Antrag: "§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirates" Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 20.06.2017 Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München StR-Antrag: § 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats
- 3.3.: Konferenzbericht zur 2. Münchner Frauenkonferenz "Haushalt fair teilen2 am 6./7. Oktober 2016
- 4: Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 11.10.2017
- 4.4.: Zielerreichung it@M 2016
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 4.5.: it@M Änderung der Betriebssatzung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 5: Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.10.2017
- 5.6.: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017
- Verwandter Antrag: Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
- Verwandter Antrag: Gesundheitskarte für Flüchtlinge
- 5.7.: Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Spende
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 5.8.: ABGESETZT Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose StR-Antrag: Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstraße 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnungslose Familien in kommunaler Zuständigkeit
- 5.9.: Weitere Kosten für Sicherheit beim Amt für Wohnen und Migration Bewachungskosten Bayernkaserne und Streitfeldstraße
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 6: Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.10.2017
- 6.10.: Luftreinhalteplanung Bericht über Stuttgarter Urteil und „Diesel-Gipfel“
- 7: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
- 7.11.: Sendlinger Straße — Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor Ergebnisse und Evaluierung StR-Antrag: Sendlinger Straße - Verkehrsversuch Fußgängerzone im Teilabschnitt zwischen Hackenstraße und Sendlinger Tor Ergebnisse und Evaluierung
- 7.12.: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells StR-Antrag: Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI“ 2017 - 2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 8: Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 04.10.2017
- 8.13.: Weiterentwicklung des Orga-ZIB ... BV-Empfehlung: Weiterentwicklung des Orga-ZiB-Beschlusses zur EDV in Bildungseinrichtungen
- 8.14.: Luitpold-Schleifer-Stiftung Auflösung der Stiftung mit dem Ziel der Übertragung des Vermögens auf den Münchner Farbkreis e.V.
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 9: Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsam mit dem Sportausschuss, Verwaltungs- und Personalausschuss, IT-Ausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, Bauausschuss 04.10.2017
- 9.15.: Grobkonzeption für die Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH; Vorstellung der Ergebnisse des Prüfauftrags des Stadtrats vom 15.02.2017 StR-Antrag: Schnittstellen in der Städtischen IT reduzieren - keine Ausgliederung in eine GmbH StR-Antrag: IT-Ausgliederung in eine Tochter-GmbH der Stadtwerke: Schnittstellen in der Städtischen IT reduzieren - keine Ausgliederung in eine GmbH
- 10: Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
- 10.16.: Münchener Tierpark Hellabrunn AG; Neuregelung der Aufsichtsratsvergütung Satzungsänderung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 10.17.: Die Stadt München wird eine Blue Community
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- Verwandter Antrag: Die Stadt München wird eine Blue Community
- 10.18.: Für ein Isarquartier der Kultur Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen
- 11: Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 05.10.2017
- 11.19.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Einführung von Unterflursystemen in der Müllentsorgung; Änderung des Abfallortsrechts
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 12: Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
- 12.20.: Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 12.21.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 13: Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
- 13.22.: Sicherheit in München StR-Antrag: Sicherheit in München StR-Antrag: Sicherheit in München StR-Antrag: Sicherung der zentralen Münchner Fußgängerzone StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (4): Von Israel lernen! StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (3): Sicherheitskonzept für die Fußgängerzone und den Marienplatz StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (2): Gezielter Ausbau der Videoüberwachung StR-Antrag: Sicherheitsoffensive für München (1): Vermeidung/Beseitigung von „Angsträumen“ StR-Antrag: Mobile Fahrzeugsperren zum Schutz vor Anschlägen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag Formale Berichtigung zu Ziffer 5 des Referentenantrages: Der Antrag "Mobile Fahrzeugsperren zum Schutz vor Anschlägen", Antrag Nr. 14-20 / A 02771 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Otto Seidl vom 30.12.2016 bleibt aufgegriffen und wird im Zuge der Ziffer 7 des Antrages wieder behandelt.)
- 13.23.: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund StR-Antrag: Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zu einem Versorgungskonzept mit regionalen, ökologischen und fair gehandelten Produkten bei Veranstaltungen in München StR-Antrag: Konzept zur Nutzung denkmalwürdiger Plätze für temporäre Veranstaltungen
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 13.24.: Ehe für Alle; Personalbedarf im Bereich des KVR-HA II/111 - Heiratsbüro Standesamt München - StR-Antrag: Ehe für Alle unbürokratisch umsetzen
- 13.25.: Öffentliche Fahrradpump-Stationen StR-Antrag: Öffentliche Rad-Pump-Stationen BA-Antrag: Serviceangebot für Radfahrer am Isarradweg BA-Antrag: Öffentliche Fahrradpumpen und Radservice-Stationen StR-Antrag: Radl-Service-Station in München StR-Antrag: Öffentliche und durchgehend nutzbare Radl-Luftpumpen ermöglichen! BA-Antrag: Aufstellung von Service-Stationen für Radfahrer entlang der Isar BA-Antrag: Fahrradpumpstationen im Stadtteil einrichten StR-Antrag: Mehr Mobilität durch „Pump-Stationen“ im Stadtgebiet!
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 13.26.: ABGESETZT Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltunsgreferat StR-Antrag: Anordnung von Radverkehrsanlagen StR-Antrag: Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage StR-Antrag: Mehr Sicherheit im Radverkehr VI - Lückenschluss des Radweges an der Werinherstraße StR-Antrag: Freie Fahrt fürs Rad
- 14: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 17.10.2017
- 14.27.: Ermäßigung der Hundesteuer für Inhaberinnen und Inhaber eines Hundeführerscheins und bei Aufnahme von Tieren aus dem Münchner Tierheim - Evaluation und Änderungssatzung
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 15: Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 17.10.2017
- 15.28.: Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2017; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
- 16: Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
- 16.29.: Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement - Verknüpfung der beiden Themen - Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten - Evaluierung/Folgebefragung in Sachen GPTW StR-Antrag: Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (Nach Antrag)
- 17: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
- 17.1.: Abstimmungsunterlagen zum Bürgerentscheid „Raus aus der Steinkohle“ erneut versenden StR-Antrag: Abstimmungsunterlagen zum Bürgerentscheid —Raus aus der Steinkohle" erneut versenden
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.10.2017 (1. Die Dringlichkeit wird zuerkannt. 2. Der Antrag wird gegen die Stimmen von Die Grünen, ÖDP, DIE LINKE. und BIA abgelehnt. 3. Der Antrag Nr. 3487 findet damit seine Erledigung.)
- 18: Nachprüfungsanträge
- 19: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: it@M; Programm Betriebsstabilisierung - Fortsetzung des Programms
- 2: Direktorium; Übertragung eines Amtes der BesGr. A 16 auf Lebenszeit
- 3: Kulturreferat; Besetzung der Stelle NS-Dokumentationszentrum, Direktion - Einstellung -
- 3: Beförderung Stadtkämmerei
- 4: Vereinbarung eines Ankaufsrechts in der Gemarkung Aubing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 4: Beförderung Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 5: Erwerb eines Wohnheims 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Erwerb des Wohnheims in Pasing-Obermenzing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016-2020
- 5: Beförderung Kreisverwaltungsreferat
- 6: Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 1. Erwerb einer Wohnanlage in Pasing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2016-2020 21. Stadtbezirk Pasing 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen StR-Antrag: 14-20 / A 03540 Erwerb von Wohnanlagen der GBW AG 1. Erwerb einer Wohnanlage in Pasing 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020
- 6: Höhergruppierung Übertragung einer Führungsposition auf Dauer
- 7: Übertragung eines Amtes der BesGr. 16 auf Lebenszeit
- 7: ABGESETZT Vorkaufsrecht nach dem BauGB 07. Stadtbezirk Sendling-Westpark Martin-Behaim-Straße
- 8: VVorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing — West Arcisstraße Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern - Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben
- Verwandter Antrag: Sozialtherapeutische Einrichtung dauerhaft sichern — Stadt soll Immobilie Arcisstraße 63 erwerben
- Verwandter Antrag: Ausübung des Vorkaufsrechts für das Anwesen Arcisstr. 63
- 8: Beteiligungssteuerung Oktober-Bericht 2017 für die Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
- 10: Beteiligungssteuerung Ziele 2018 - Berichte 2017 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2017 StR-Antrag: 14-20 / A 03470 Beteiligungssteuerung - Ziele 2018 - Berichte 2017 für GWG und GEWOFAG jeweils mit Unterbeteiligungen Abweichungsbericht Oktober 2017
- 11: Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sicherung und Fortführung der Sanierungstätigkeit ab 2018 Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020 - im Finanzhaushalt 2018
- 12: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe SV 9745
- 13: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes unter gleichzeitiger Berufung ins Beamtenverhältnis auf Probe SV 9750
- 14: Beförderungen im Bereich des Lehrdienstes
- 15: Grobkonzeption für die Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH; Vorstellung der Ergebnisse des Prüfauftrags des Stadtrats vom 15.02.2017
- 16: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 für folgende Beteiligungsgesellschaften: * Flughafen München GmbH * Gasteig München GmbH * Internationale Münchner Filmwochen GmbH * Messe München GmbH * MGH — Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH * Münchener Tierpark Hellabrunn AG * Münchner Arbeit gGmbH * Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH * Olympiapark München GmbH * Stadtwerke München — Konzern * WERK1.Bayern GmbH
- 17: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
- 18: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Vergabe von Bauleistungen Abbruchphase 2A 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
- 19: Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 Ziele 2018 Pasinger Fabrik Kultur- und Bürgerzentrum GmbH (PAF) Deutsches Theater München Betriebs-GmbH (DTB) Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Münchner Volkshochschule GmbH (MVHS)
- 20: Ermächtigung zur Vergabe von Beratungsleistungen
- 21: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 und Ziele 2018
- 22: MRG Maßnahmeträger München Riem GmbH Beteiligungssteuerung Oktoberbericht 2017 und Ziele 2018