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Kommunalausschuss (2017-05-23 09:30:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 23.05.2017, 09:30
Ort: Kleiner Sitzungssaal
Gremium: Kommunalausschuss

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Tagesordnung

  1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
  2. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.05.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrags der ÖDP Ziffer 1: wie Antrag des Referenten Ziffer 2: Der AWM wird beauftragt, eine stadtweite Kampagne mit dem (ergänzt) Schwerpunktthema Coffee-to-go-Becher durchzuführen. Der AWM wird beauftragt, an geeignete in München tätige staat- liche Stellen (z. B. Verpflegungsbetriebe des Studentenwerks, staatliche Kantinen) heranzutreten und um Unterstützung der stadtweiten Kampagne mit dem Schwerpunktthema Coffee-to-go- Becher zu bitten. Der AWM wird beauftragt an die Verbände und Vertretungen in München tätiger Gastronomen und Händler heranzutreten und um Unterstützung der stadtweiten Kampagne mit dem Schwerpunkt- thema Coffee-to-go-Becher zu bitten. Ziffer 3 - 8: wie Antrag des Referenten Die endgültige Entscheidung über den Beratungsgegenstand (Ziffer 3 – 6) obliegt der Vollversammlung des Stadtrates)
  3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
  4. 2.: Stadtgüter München (SgM) Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.820.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Gewährung eines einmaligen Baukostenzuschusses in Höhe von 1.070.000 € (VB)
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.05.2017 (Der Tagesordnungspunkt wird in die nächste Sitzung des Kommunalausschusses vertagt. Der gemeinsame Änderungsantrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktion sowie der Änderungsantrag von Die Grünen – rosa liste gelten als eingebracht.)
  5. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
  6. Kommunalausschuss
  7. 3.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Engadiner Str. 1 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling - Forstenried – Fürstenried – Solln
  8. 4.: Der – namenlose – Platz hinter dem Rathaus wird zum „Kurt-Eisner-Platz“
  9. 5.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Hedwig-Kämpfer-Straße Mathilde-Berghofer-Weichner-Straße Fritz-Bauer-Straße
  10. 6.: Umbenennung des Lida-Heymann-Platzes im 19. Stadtbezirk in Christel-Küpper-Platz
  11. 7.: Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München - Vergabe der Beratungsleistung
  12. 8.: Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Landsberger Straße 472; Postsaal Pasing, 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Pasinger Kopfbau – Kulturelle Anschlussnutzung des Grundstücks
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 23.05.2017 (Nach Antrag unter Berücksichtigung des Ergänzungsantrags der SPD- und CSU-Stadtratsfraktion Ziffer 1: wie Antrag des Referenten Ziffer 2: Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm des Kulturreferates mit zwei (ergänzt) zusätzlichen Musikübungsräumen wird genehmigt. Im Rahmen der weiteren Projektbearbeitung werden – soweit möglich – die geringen Spielräume für eine Vergrößerung des Saales mit Foyer und Küche geprüft und gegebenenfalls genutzt. Dabei soll insbesondere auch eine Platzierung des Saals auf Höhe der Offenbachstr. geprüft werden. Eine Platzierung auf Höhe der Offenbachstr. hat den Vorteil, dass mehr Fläche zur Verfügung steht und der Eingangsbereich zur Offenbachstr. situiert werden kann. Somit wird die umliegende Wohnbebauung bei größeren Veranstaltungen nicht vom Kommen und Gehen der Besucher belästigt. Es sollten möglich bis zu 300 Personen untergebracht werden. Ziffer 3 - 9: wie Antrag des Referenten)
    • Verwandter Antrag: Pasinger Kopfbau – Kulturelle Anschlussnutzung des Grundstücks
    • Verwandter Antrag: Erhalt des Postsaals in Pasing
    • Verwandter Antrag: Bürgersaal für Pasing
  13. 9.: Neubau Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Projektkosten 99.910.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 3.200.000 Euro A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.670.000 Euro Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.120.000 Euro B 1. Bauabschnitt 38.450.000 Euro C 2. Bauabschnitt 57.670.000 Euro Ausführungsgenehmigung

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. 1.: Abfallwirtschaftsbetrieb München; Besetzung der Zweiten Werkleitung des Abfallwirtschaftsbetriebs München - Vorstellung -
  2. 2.: Kommunalreferat, Abfallwirtschaftsbetrieb München; Beförderung
  3. 3.: Jährlicher Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
  4. 4.: Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung im Anwesen Engadiner Str. 1 19. Stadtbezirk Thalkirchen – Obersendling - Forstenried – Fürstenried – Solln
  5. 5.: Verkauf eines Grundstückes 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  6. 6.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  7. 7.: Verkauf eines Stiftungsanwesens 10. Stadtbezirk Moosach
  8. 8.: Tausch von Grundstücken 10. Stadtbezirk Moosach
  9. 9.: Tausch von Grundstücken 11. Stadtbezirk Milbertshofen
  10. 10.: Grundstückstausch für die Errichtung eines Seniorinnen- und Seniorenwohn- und pflegeheimes 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
  11. 11.: Erwerb von Grundstücksflächen Gemeindebereich Gilching – Landkreis Starnberg
  12. 12.: Bestellung von Dienstbarkeiten 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
  13. 13.: Entschädigung für Straßengrundabtretung 11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
  14. 14.: Erarbeitung geeigneter Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München - Vergabe der Beratungsleistung
  15. 15.: Reprivatisierung eines Wohnhauses 9. Stadtbezirk Neuhausen
  16. 16.: Grundstückstausch 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
  17. 17.: Kauf von Teileigentum 13. Stadtbezirk Bogenhausen
  18. 18.: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Jahresbericht 2016 - Bekanntgabe -
  19. 19.: Verkauf eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  20. 20.: Übertragung von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
  21. 21.: Anmietung von zusätzlichen Büro- und Verwaltungsflächen für das Sozialreferat, Sozialbürgerhaus Ramersdorf-Perlach, Thomas-Dehler-Str. 16, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Finanzierung der Mietkosten Anmietung von Kfz-Stellplätzen für das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, Welfenstr. 22, 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Finanzierung der Mietkosten
  22. 22.: Anmietung von Lagerflächen in Neufahrn