BA 02 - Vollgremium (2018-03-20 19:00:00)
Datum: | 20.03.2018, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .1: Anträge
- .1.: Bürger; Voranfrage Budget, Kunstprojekt am Königsplatz
- .1.: Wittelsbacherstr. 10, Schulbauoffensive, Akustiksanierung der Mittelschule
- .1.: Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
- .1.: Rückertstr. 1, Fällung einer Linde
- .1.: Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch A 3.2 und C 3.3.1
- .1.: Vorstellung Planungen der SWM für Heizkraftwerke
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Alten- und Servicezentrum (ASZ) Isarvorstadt 25-jähriges Bestehen ASZ Isarvorstadt am 25.04.18 1.440,00? Az. 0262.0-2-0212
- .1.: Budget-Antrag; BA-eigene Veranstaltung „IsarLudiwg 2018“
- .1.: Ehrung eines BA-Mitglieds: „München Leuchtet“ in Bronze
- .1.: Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
- .2: Entscheidungen
- .2: Tagesordnung
- .2.: Pestalozzistr. 32, Fällung einer Weide
- .2.: Schwanthalerstr. 49, Nutzungsänderungen/Umbauten im 2. u. 3. OG:Pension zu Büro und Schneiderei
- .2.: Bürger; Anfrage Forum „Humor und Komische Kunst“
- .2.: Radverkehr Wittelsbacherbrücke
- .2.: Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch B 3.3.1 und C 3.3.1
- .2.: Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01254 der Bürgerversammlung am 10.11.2016; Stellungnahme des Baureferats Gartenbau zum abweichenden Beschluss des BA 2 vom 24.10.2017; Bitte des Direktoriums um nochmaligen BA-Beschluss zur Vermeidung einer OB-Entscheidung
- Verwandter Antrag: Schadstoff- und Lärmbelastung am Spielplatz Roecklplatz
- .2.1: Gaststättenangelegenheiten
- .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- .2.3: Sonstige Entscheidungen
- .3: Genehmigung der Protokolle
- .3.: Bürger; Situation vor dem Ärztehaus Sendlinger-Tor-Platz 7
- .3.: Kapuzinerstr. 17, Nutzungsänderung: Laden zu Gaststätte
- .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V. Pfingstlehrgang vom 19. - 21.05.2018 2.389,00? Az. 0262.0-2-0210
- .3.1: Bauvorhaben
- .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- .4.: Verlängerung des Bewilligungszeitraums zum Budget Antrag „Projekt: Pissoir am Holzplatz“
- .4.: Pettenkoferstr. 26-28, Neubau eines Gemeinschaftsraums (5. OG) sowie eines Aufzugs (KG — 5. OG) mit barrierefreiem Zugang von außen und Anpassung der Kellertreppe, Lichthofüberbauung (2. - 5. OG), bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen (KG — 5. OG)
- .5.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Grundschule am Gärtnerplatz Tanzprojekt von April — August 2018 580,00? Az. 0262.0-22-0095
- .5.: Fliegenstr. 3, Glasaufzug an der Hoffassade, Erweiterung Wohnung Nr. 7 und Nr. 8 um den Spitzspeicher und Neubau von Balkonen im EG (2 Stück) - Tektur
- .6: Berichte der Beauftragten
- .6.: Tumblingerstr. 40/RGB, Nutzungsänderung: Lager, Garage und Büro zu Wohnungen inkl. Anbau von Balkonen - Tektur
- .7.: St.-Paul-Str. 9, Umbau und Aufstockung MGB, Ausbau des Speichers im RGB mit Anbau Außenaufzug und Notleiteranlage, Nutzungsänderung 3.+4. OG/VGB: Wohnungen zu Büros; Erweiterung Tiefgarage, Erweiterung der Balkone RGB, Umbau und Nutzungsänderung EG/VGB: Lager zu Büro; Umbau EG + 1. OG/MGB und Errichtung offener Stellplätze im Hof - Tektur
- .8.: Schmellerstr. 18; Sanierung und Umbau DG u.a.; TEKTUR
- .9.: Pettenkoferstr. 24, Teilaufstockung, Um-Ausbau DG, Tektur
- .10.: Adolf-Kolping-Str. 9, Nutzungsänderung; Laden zu Shishabar
- .11.: Sonnenstr. 18 b, Errichtung eines Wirtsgartens im Innenhof und eine Freischankfläche auf öffentlichem Grund
- .12.: Zenettistr. 10, Errichtung eines Kühlhauses unter dem Vordachbereich
- 1: (E) + (U) Einbahnregelung für Autos in Dreimühlen- und Ehrengutstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01818 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Einbahnregelung für Autos in der Dreimühlen- und Ehrengutstraße
- 2: (E) Verlängerung der Grünphase an der Ampel Herrmann-Lingg-Straße, Bavariaring
- 2. : Unterrichtungen
- 2.1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
- 2.1.: Bürger, Drogenszene Ludwigsvorstadt (südliches Bahnhofsviertel)
- 2.1.: BA-Budget: Bescheide
- 2.1.: Festumzug zur Eröffnung des 54. Frühlingsfests am 20.04.2018
- 2.1.: Markierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn der Grasserstraße (Westseite) zwischen TG-Einfahrt Anwesen Grasserstr. 3 und Landsberger Straße
- 2.1.: St.-Paul-Brunnen am Standort belassen — Zusätzlicher kindertauglicher Brunnen am Platz westlich der Kirche
- 2.1.: Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021, Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022, siehe auch A 3.2 und B 3.3.1
- 2.2: Termine
- 2.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 2.2.: Corneliusstr. 46: Fällungsgenehmigung für einen Mammutbaum
- 2.2.: Einrichtung dreier allgemeiner Behindertenparkplätze am Bahnhofsplatz 1
- 2.3: Veranstaltungen
- 2.3.: Zweijähriger Versuch zu Dialog-Displays, Standorte im Stadtbezirk 2
- 2.3.: Anhörungen
- 2.3.: Stadtweites Veranstaltungsprogramm zu „100 Jahre Revolution und Rätezeit in München“, Beschluss des Kulturausschusses vom 01.02.2018, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10768 u.a. Antwort auf BA-Antrag 14-20 / B 03453
- 2.3.: (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie
- 2.3.2: Verkehr
- 2.4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 2.4.: Anpassung der Einstufung von Wohnanlagen im Mietspiegel am Gärtnerplatz
- 2.5: Sonstiges
- 2.5.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017
- 2.6.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018
- 2.7.: (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017
- 2.8.: Koordinierungsstelle „Sportangebote für Geflüchtete“
- 2.9.: Antwort Kommunalreferat zu Bürgeranfrage bezüglich Nutzung Viehhofgelände
- 2.10.: Antwort der 3. Bürgermeisterin zu Bürgeranfrage Boardinghouse in der Paul-Heyse-Str.30-34
- 2.11.: Künstlerische Zwischennutzung des Pissoirs am Holzplatz
- 2.12.: Information zur Rücknahme eines Budgetantrags, Griechisch-Bayerischer Abend
- 4: (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren
- 4.5.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 4.6.: Stärkung des Wohnens im südlichen Bahnhofsviertel am Beispiel der Paul-Heyse-Straße 30 - 34
- 7: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
- 8: (U) Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes Anträge und Empfehlungen 1. Isartorplatz neu gestalten - Verbindung Altstadt - Isar stärken
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Isartorplatz neu gestalten — Verbindung Altstadt - Isar stärken
- Verwandter Antrag: Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes
- Verwandter Antrag: Gestaltung des Isartorplatzes (Nr. 1 des Antrags)
- Verwandter Antrag: Verkehrsführung und Fahrräder (Nr. 2 des Antrags)
- 8.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 8.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
- 8.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 8.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 8.5.: Erlaubnisbescheide
- 8.6.: Absage des Sonnwendfeuers auf der Theresienwiese 2018 durch die Veranstalter
- 8.7.: Die zuständige Bezirksinspektion möge die Freischankflächen in der Landwehrstraße hinsichtlich deren Gestattung, Größe und Möbilierung kontrollieren, Verstöße anmahnen und die Betreiber über die entsprechenden Nutzungsrichtlinien aufklären
- 8.8.: Fußgängerquerung Thalkirchner Str.
- 8.9.: Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu Bauantrag Schwanthalerstr. 46, Nutzungsänderung Laden zu Wettbüro
- 8.9.: Verlängerung der Vorwarnzeit temporärer Halteverbotszonen für Baustellen, Straßenfeste, etc.
- 8.10.: Schreiben des Behindertenbeirats der LH München zum DB Bahnsteighöhenkonzept
- 8.11.: Antwort des KVR zum Bürgeranliegen Einbahnstraßen im Umgriff Alter Südlicher Friedhof (war 2018.02 C 5.2)
- 8.12.: Zwischennachricht zu Bürgeranliegen „Beleuchtung Alter Südlicher Friedhof“