BA 02 - Vollgremium (2018-05-15 19:00:00)
| Datum: | 15.05.2018, 19:00 | 
|---|---|
| Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München | 
| Gremium: | BA 02 - Vollgremium | 
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- I: Allgemeines
 - 1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
 - 2: Tagesordnung
 - 3: Genehmigung der Protokolle
 - II: Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
 - III: Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
 - A: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
 - 1: Anträge
 - 1.: Antrag, BA-Eigene Veranstaltung Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung“ am 22.11.2018, beantragter Betrag: 600€
 - 2.: Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenviertel“
 - 2: Entscheidungen
 - 2.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielgruppe „Mini-KUBU“ e.V. Einrichtung einer Spielecke 359,60 Euro Az.: 0262.0-2-0217
 - 2.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Urban League GmbH Schaffung eines Anwohnergartens ab 01.06.2018 6.465,00 Euro Az.: 0262.0-2-0223
 - 2.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Zeltschule e.V. Sommerfest am 16.06.2018 1.090,00 € AZ: 0262.0-2-0225
 - 3: Anhörungen
 - 3.1.: Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
 - 3.2.: Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
 - 3.3.: Anhörung zur Sitzungsvorlage, Pavillonbauprogramm, Schulbauoffenisve 2013-2030
 - 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
 - 5: Sonstiges
 - 5.1.: Bürger, Obststand und Kinder am Roecklplatz
 - 5.2.: Gedenkveranstaltung 09./10. November
 - 5.3.: Wohnungslose an der Brücke Kapuzinerstr. (aus BA Sitzung 04/18)
 - 5.4.: Mehr Streetwork am Hauptbahnhof (aus BA Sitzung 04/18)
 - 5.5.: Konzept: Forum Humor und komische Kunst
 - 5.6.: Toilette am Gärtnerplatz
 - 5.7.: Spielplatz für größere Kinder, Ortstermin am 06.06.2018
 - 5.8.: Veranstaltung „1918/2018 - Was ist Demokratie“
 - 6: Berichte der Beauftragten
 - B: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
 - 1: Anträge
 - 2: Entscheidungen
 - 3: Anhörungen
 - 3.1: Bauvorhaben
 - 3.1.1.: Lindwurmstr. 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
 - 3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
 - 3.2.1.: Antrag auf Baumfällung: eine Birke, Auenstr. 38
 - 3.2.2.: Baumfällungen und Ersatzpflanzungen, Dreimühlenstr. 3
 - 3.2.3.: Antrag auf Baumfällung: eine Pappel, Bayerstr. 16
 - 3.2.4.: Antrag auf Baumfällung: Ein Bergahorn und zwei Birken, Goethestr. 55
 - 3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
 - 3.3.1.: Anhörung zum Vorlagenentwurf; Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz (Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4), - Starnberger Flügelbahnhof - - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
 - 3.3.2.: Plangenehmigungsverfahren; U-Bahnhof Theresienwiese – Errichtung von temporären Überdachungen und Schwenktoren am Zugang „St. Pauls - Kirche“
 - 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
 - 5: Sonstiges
 - 6: Berichte der Beauftragten
 - C: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
 - 1: Anträge
 - 2: Entscheidungen
 - 2.1: Gaststättenangelegenheiten
 - 2.1.1.: Landwehrstr. 10, Genehmigung einer Freischankfläche
 - 2.1.2.: Hans-Sachs-Str. 2, Genehmigung einer Freischankfläche -Plenumsbeschluss-
 - 2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
 - 2.3: Sonstige Entscheidungen
 - 2.3.1.: (E) Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
 - 3.: Anhörungen
 - 3.1: Veranstaltungen
 - 3.1.1.: Straßenfest in der Thalkirchnerstr. am 17.06.2018
 - 3.2: Verkehr
 - 3.2.1.: Einrichtung einer Fahrradstraßenroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz
 - 3.2.2.: Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße (vertagt aus BA-Sitzung 04/2018)
 - 3.3: Sonstiges
 - 3.3.1.: Plätze und Aufenthaltsqualität – Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung, Anhörung zum Beschlussentwurf
 - 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
 - 5: Sonstiges
 - 5.1.: Bürger, Nachfrage Einbahn Haydnstr.
 - 5.2.: Vorstellung der Umorganisation in der KVR Abteilung 1 Verkehrsmanagement
 - 5.3.: Laute Musik und Bässe vom Viehhofgelände (aus BA Sitzung 04/18)
 - 5.4.: Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr. (vertagt aus BA-Sitzung 04/18)
 - 5.5.: Bürger, Wertstoffinsel gegenüber Auenstr. 100 verschiedene Beschwerden
 - 5.6.: Bürger, Fußgängerampel am Standort Wittelsbacherstr. / Klenzestr.
 - 5.7.: Bürger, Stachus Ampelschaltung und Trennung Rad-/Fußweg
 - 5.8.: Bürger, Fußballplatz an der Isar, Probleme mit freilaufenden Hunde
 - 5.9.: Bürger, Pflasterung am Glockenbachplatz
 - 5.10.: Bürger, City2Share Standort der Verteilstation prüfen
 - 5.11.: Bürger, Fahrradständer Ehrengutstr. 20
 - 5.12.: Fahrradständer Klenzestr.
 - D: BA-Angelegenheiten
 - 1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
 - 1.: Einrichtung eines Unterausschusses für besondere Angelegenheiten
 - 2: Termine
 - 3: Veranstaltungen
 - 4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
 - E: Nichtöffentlicher Teil
 - Unterrichtungen
 - A 4: Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
 - A 4.1.: BA-Budget: Bescheide
 - A 4.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
 - A 4.3.: Baubeginnanzeige, Kinderkrippe Baaderstr. 86-90
 - A 4.4.: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum    Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
 - Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
 - Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
 - Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
 
 - A 4.5.: Schreiben des Direktoriums zum Antrag auf Budgetmittel des BA 2; eigene Veranstaltung „Jung&Alt“
 - B 4: Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
 - B 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
 - B 4.2.: Fällung eines Gefahrenbaumes, eine Linde, Erhardtstr. gegenüber Deutsches Patentamt
 - B 4.3.: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
 - Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
 
 - B 4.4.: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
 - B 4.5.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
 - C 4: Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
 - C 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
 - C 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
 - C 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
 - C 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
 - C 4.5.: Erlaubnisbescheide
 - C 4.6.: Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
 - C 4.7.: BA-Antrag, Bushaltestelle Stephansplatz
 - C 4.8.: Antwort auf BA-Schreiben v. 01.03.2018, Schaffung einer Fahrradroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz (vgl. dazu Anhörung unter TOP C 3.2.1)
 - C 4.9.: BA-Antrag, Begrünung Herzog-Heinrich-Str.
 - C 4.10.: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
 - Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
 
 - C 4.11.: Einmalige Entfernung aller Schrotträder
 - C 4.12.: Abdruck, Antwortschreiben zu Straßenreinigungsgebühren
 - C 4.13.: Schöne Graffiti statt Schmierereien an Häuserwänden
 - C 4.14.: (U) Ausnahme nach der Satzung der Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) Veranstaltungen in der Grünanlage an der Ziemenssenstraße (Nußbaumpark) 2018 bis 2020 und Folgejahre
 - D 4: Bereich BA-Angelegenheiten
 - D 4.1.: Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
 - D 4.2.: Verteilung nicht-öffentlicher Dokumente an BA-Mitglieder
 - D 4.3.: Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
 - D 4.4.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlung; Erweiterung des Rederechts, Sitzungsvorlage 14-20/V11392
- Verwandter Antrag: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung