BA 02 - Vollgremium (2018-05-15 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2. .1: Anträge
3. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielgruppe „Mini-KUBU“ e.V. Einrichtung einer Spielecke 359,60 Euro Az.: 0262.0-2-0217
   • Sitzungsvorlage
4. .1.: Anhörung zum Vorlagenentwurf; Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz (Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4), - Starnberger Flügelbahnhof - - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
5. .1.: Landwehrstr. 10, Genehmigung einer Freischankfläche
6. .1.: Bürger, Obststand und Kinder am Roecklplatz
7. .1.: Antrag auf Baumfällung: eine Birke, Auenstr. 38
8. .1.: Lindwurmstr. 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
9. .1.: Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
10. .1.: Antrag, BA-Eigene Veranstaltung Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung? am 22.11.2018, beantragter Betrag: 600?
11. .2: Tagesordnung
12. .2: Entscheidungen
13. .2.: Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
14. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Urban League GmbH Schaffung eines Anwohnergartens ab 01.06.2018 6.465,00 Euro Az.: 0262.0-2-0223
    • Sitzungsvorlage
15. .2.: Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenviertel“
16. .2.: Gedenkveranstaltung 09./10. November
17. .2.: Hans-Sachs-Str. 2, Genehmigung einer Freischankfläche -Plenumsbeschluss-
18. .2.: Plangenehmigungsverfahren; U-Bahnhof Theresienwiese — Errichtung von temporären Überdachungen und Schwenktoren am Zugang „St. Pauls - Kirche“
19. .2.: Baumfällungen und Ersatzpflanzungen, Dreimühlenstr. 3
20. .2.1: Gaststättenangelegenheiten
21. .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
22. .2.3: Sonstige Entscheidungen
23. .3: Genehmigung der Protokolle
24. .3.: Antrag auf Baumfällung: eine Pappel, Bayerstr. 16
25. .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Zeltschule e.V. Sommerfest am 16.06.2018 1.090,00 — AZ: 0262.0-2-0225
    • Sitzungsvorlage
26. .3.: Wohnungslose an der Brücke Kapuzinerstr. (aus BA Sitzung 04/18)
27. .3.: Anhörung zur Sitzungsvorlage, Pavillonbauprogramm, Schulbauoffenisve 2013-2030
28. .3.1: Bauvorhaben
29. .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
30. .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
31. .4.: Mehr Streetwork am Hauptbahnhof (aus BA Sitzung 04/18)
32. .4.: Antrag auf Baumfällung: Ein Bergahorn und zwei Birken, Goethestr. 55
33. .5.: Konzept: Forum Humor und komische Kunst
34. .6: Berichte der Beauftragten
35. .6.: Toilette am Gärtnerplatz
36. .7.: Spielplatz für größere Kinder, Ortstermin am 06.06.2018
37. .8.: Veranstaltung „1918/2018 - Was ist Demokratie“
38. 1: (E) Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
    • Sitzungsvorlage
39. 1. : Unterrichtungen
40. 1.1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
41. 1.1.: BA-Budget: Bescheide
42. 1.1.: Straßenfest in der Thalkirchnerstr. am 17.06.2018
43. 1.1.: Einrichtung einer Fahrradstraßenroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz
44. 1.1.: Plätze und Aufenthaltsqualität — Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung, Anhörung zum Beschlussentwurf
45. 1.1.: Bürger, Nachfrage Einbahn Haydnstr.
46. 1.1.: Einrichtung eines Unterausschusses für besondere Angelegenheiten
47. 1.2: Termine
48. 1.2.: Vorstellung der Umorganisation in der KVR Abteilung 1 Verkehrsmanagement
49. 1.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
50. 1.2.: Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße (vertagt aus BA-Sitzung 04/2018)
51. 1.3: Veranstaltungen
52. 1.3.: Laute Musik und Bässe vom Viehhofgelände (aus BA Sitzung 04/18)
53. 1.3.: Anhörungen
54. 1.3.: Baubeginnanzeige, Kinderkrippe Baaderstr. 86-90
55. 1.3.2: Verkehr
56. 1.4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
57. 1.4.: Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr. (vertagt aus BA-Sitzung 04/18)
58. 1.5: Sonstiges
59. 1.5.: Bürger, Wertstoffinsel gegenüber Auenstr. 100 verschiedene Beschwerden
60. 1.6.: Bürger, Fußgängerampel am Standort Wittelsbacherstr. / Klenzestr.
61. 1.7.: Bürger, Stachus Ampelschaltung und Trennung Rad-/Fußweg
62. 1.8.: Bürger, Fußballplatz an der Isar, Probleme mit freilaufenden Hunde
63. 1.9.: Bürger, Pflasterung am Glockenbachplatz
64. 1.10.: Bürger, City2Share Standort der Verteilstation prüfen
65. 1.11.: Bürger, Fahrradständer Ehrengutstr. 20
66. 1.12.: Fahrradständer Klenzestr.
67. 3: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
68. 4: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
69. 4: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
    • Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
    • Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
70. 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
71. 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
72. 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
73. 4.2.: Fällung eines Gefahrenbaumes, eine Linde, Erhardtstr. gegenüber Deutsches Patentamt
74. 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
75. 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
76. 4.5.: Erlaubnisbescheide
77. 4.5.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 — 31.12.2017
    • Sitzungsvorlage
78. 4.5.: Schreiben des Direktoriums zum Antrag auf Budgetmittel des BA 2; eigene Veranstaltung „Jung&Alt“
79. 4.6.: Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
    • Sitzungsvorlage
80. 4.7.: BA-Antrag, Bushaltestelle Stephansplatz
    • Sitzungsvorlage
81. 4.8.: Antwort auf BA-Schreiben v. 01.03.2018, Schaffung einer Fahrradroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz (vgl. dazu Anhörung unter TOP C 3.2.1)
82. 4.9.: BA-Antrag, Begrünung Herzog-Heinrich-Str.
    • Sitzungsvorlage
83. 10: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
84. 10.1.: Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
85. 10.2.: Verteilung nicht-öffentlicher Dokumente an BA-Mitglieder
    • Sitzungsvorlage
86. 10.3.: Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
87. 10.4.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlung; Erweiterung des Rederechts, Sitzungsvorlage 14-20/V11392
    • Verwandter Antrag: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
88. 10.11.: Einmalige Entfernung aller Schrotträder
    • Sitzungsvorlage
89. 10.12.: Abdruck, Antwortschreiben zu Straßenreinigungsgebühren
90. 10.13.: Schöne Graffiti statt Schmierereien an Häuserwänden
    • Sitzungsvorlage
91. 10.14.: (U) Ausnahme nach der Satzung der Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) Veranstaltungen in der Grünanlage an der Ziemenssenstraße (Nußbaumpark) 2018 bis 2020 und Folgejahre
    • Sitzungsvorlage