BA 02 - Vollgremium (2018-05-15 19:00:00)
Datum: | 15.05.2018, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Zunfthaus, Thalkirchner Straße 76, 80337 München |
Gremium: | BA 02 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- .1: Anträge
- .1.: Anhörung zur Beschlussvorlage „Kitabarometer“ Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
- .1.: Antrag auf Baumfällung: eine Birke, Auenstr. 38
- .1.: Lindwurmstr. 1, Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - Vorbescheid
- .1.: Landwehrstr. 10, Genehmigung einer Freischankfläche
- .1.: Anhörung zum Vorlagenentwurf; Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a Arnulfstraße südlich zwischen Paul-Heyse-Unterführung und nördlichem Vorplatz (Flst. Nr. 6856/97 Gemarkung München, Sektion 4), - Starnberger Flügelbahnhof - - Einleitungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2002a; Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2002 vom 25.04.2007 in einem Teilbereich -
- .1.: Bürger, Obststand und Kinder am Roecklplatz
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielgruppe „Mini-KUBU“ e.V. Einrichtung einer Spielecke 359,60 Euro Az.: 0262.0-2-0217
- .1.: Antrag, BA-Eigene Veranstaltung Kinder- und Jugendeinwohnerversammlung? am 22.11.2018, beantragter Betrag: 600?
- .2: Tagesordnung
- .2: Entscheidungen
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Urban League GmbH Schaffung eines Anwohnergartens ab 01.06.2018 6.465,00 Euro Az.: 0262.0-2-0223
- .2.: Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Dreimühlenviertel“
- .2.: Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
- .2.: Gedenkveranstaltung 09./10. November
- .2.: Baumfällungen und Ersatzpflanzungen, Dreimühlenstr. 3
- .2.: Plangenehmigungsverfahren; U-Bahnhof Theresienwiese — Errichtung von temporären Überdachungen und Schwenktoren am Zugang „St. Pauls - Kirche“
- .2.: Hans-Sachs-Str. 2, Genehmigung einer Freischankfläche -Plenumsbeschluss-
- .2.1: Gaststättenangelegenheiten
- .2.2: Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
- .2.3: Sonstige Entscheidungen
- .3: Genehmigung der Protokolle
- .3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Zeltschule e.V. Sommerfest am 16.06.2018 1.090,00 — AZ: 0262.0-2-0225
- .3.: Antrag auf Baumfällung: eine Pappel, Bayerstr. 16
- .3.: Anhörung zur Sitzungsvorlage, Pavillonbauprogramm, Schulbauoffenisve 2013-2030
- .3.: Wohnungslose an der Brücke Kapuzinerstr. (aus BA Sitzung 04/18)
- .3.1: Bauvorhaben
- .3.2: Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
- .3.3: Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
- .4.: Mehr Streetwork am Hauptbahnhof (aus BA Sitzung 04/18)
- .4.: Antrag auf Baumfällung: Ein Bergahorn und zwei Birken, Goethestr. 55
- .5.: Konzept: Forum Humor und komische Kunst
- .6: Berichte der Beauftragten
- .6.: Toilette am Gärtnerplatz
- .7.: Spielplatz für größere Kinder, Ortstermin am 06.06.2018
- .8.: Veranstaltung „1918/2018 - Was ist Demokratie“
- 1: (E) Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
- 1. : Unterrichtungen
- 1.1: BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
- 1.1.: BA-Budget: Bescheide
- 1.1.: Straßenfest in der Thalkirchnerstr. am 17.06.2018
- 1.1.: Einrichtung eines Unterausschusses für besondere Angelegenheiten
- 1.1.: Einrichtung einer Fahrradstraßenroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz
- 1.1.: Plätze und Aufenthaltsqualität — Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung, Anhörung zum Beschlussentwurf
- 1.1.: Bürger, Nachfrage Einbahn Haydnstr.
- 1.2: Termine
- 1.2.: BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
- 1.2.: Gärtnerplatz: Einrichtung von je drei allgemeinen Behindertenparkplätzen an der Seite Klenzestraße und an der Seite Reichenbachstraße (vertagt aus BA-Sitzung 04/2018)
- 1.2.: Vorstellung der Umorganisation in der KVR Abteilung 1 Verkehrsmanagement
- 1.3: Veranstaltungen
- 1.3.: Laute Musik und Bässe vom Viehhofgelände (aus BA Sitzung 04/18)
- 1.3.: Anhörungen
- 1.3.: Baubeginnanzeige, Kinderkrippe Baaderstr. 86-90
- 1.3.2: Verkehr
- 1.4: Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
- 1.4.: Bürger, Haltverbot Bayerstr 2-4 und Entfernung Geländer Südseite Bayerstr. (vertagt aus BA-Sitzung 04/18)
- 1.5: Sonstiges
- 1.5.: Bürger, Wertstoffinsel gegenüber Auenstr. 100 verschiedene Beschwerden
- 1.6.: Bürger, Fußgängerampel am Standort Wittelsbacherstr. / Klenzestr.
- 1.7.: Bürger, Stachus Ampelschaltung und Trennung Rad-/Fußweg
- 1.8.: Bürger, Fußballplatz an der Isar, Probleme mit freilaufenden Hunde
- 1.9.: Bürger, Pflasterung am Glockenbachplatz
- 1.10.: Bürger, City2Share Standort der Verteilstation prüfen
- 1.11.: Bürger, Fahrradständer Ehrengutstr. 20
- 1.12.: Fahrradständer Klenzestr.
- 3: (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG
- 4: (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnbau-Offensive auch in Bayern!
- Verwandter Antrag: Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete
- Verwandter Antrag: Kommunales Wohnraumförderungsprogramm
- 4: (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung
- 4.1.: Baumaßnahmen der Stadtwerke München
- 4.1.: Versammlungen unter freiem Himmel
- 4.2.: Fällung eines Gefahrenbaumes, eine Linde, Erhardtstr. gegenüber Deutsches Patentamt
- 4.2.: Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
- 4.3.: Unveränderte Gaststättenfortführungen
- 4.4.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 4.5.: Schreiben des Direktoriums zum Antrag auf Budgetmittel des BA 2; eigene Veranstaltung „Jung&Alt“
- 4.5.: (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 — 31.12.2017
- 4.5.: Erlaubnisbescheide
- 4.6.: Tempo 30 in der gesamten Thalkirchner Str. im Abschnitt zw. Müller- und Kapuzinerstr.
- 4.7.: BA-Antrag, Bushaltestelle Stephansplatz
- 4.8.: Antwort auf BA-Schreiben v. 01.03.2018, Schaffung einer Fahrradroute zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz (vgl. dazu Anhörung unter TOP C 3.2.1)
- 4.9.: BA-Antrag, Begrünung Herzog-Heinrich-Str.
- 10: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 10.1.: Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
- 10.2.: Verteilung nicht-öffentlicher Dokumente an BA-Mitglieder
- 10.3.: Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
- 10.4.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlung; Erweiterung des Rederechts, Sitzungsvorlage 14-20/V11392
- Verwandter Antrag: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
- 10.11.: Einmalige Entfernung aller Schrotträder
- 10.12.: Abdruck, Antwortschreiben zu Straßenreinigungsgebühren
- 10.13.: Schöne Graffiti statt Schmierereien an Häuserwänden
- 10.14.: (U) Ausnahme nach der Satzung der Benutzung der städtischen öffentlichen Grünanlagen (Grünanlagensatzung) Veranstaltungen in der Grünanlage an der Ziemenssenstraße (Nußbaumpark) 2018 bis 2020 und Folgejahre