BA 01 - Vollgremium (2018-05-08 19:00:00)
Datum: | 08.05.2018, 19:00 |
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Ort: | Gaststätte Hofbräuhaus, Erkerbar, Platzl 9, 80331 München |
Gremium: | BA 01 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .1.: Änderung der BA-Satzung, Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
- .2: Protokoll der letzten Sitzung
- .2.: Anhörung zum Entwurf der Beschlussvorlage, Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse, Änderung der BA-Satzung und Neufassung der Budget-Richtlinien
- .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- .3.: Anhörung, Verschiedene Änderungen der BA-Satzung und -Geschäftsordnung
- .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
- .5: Allgemeine Themen
- 0: Unterrichtungen
- 0.1.: Baulisten
- 0.1.: Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters, Erhöhung der Wertgrenze bei der Vergabe von Zuschüssen
- 0.2.: Mariannenplatz 4, Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde
- 0.2.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
- 0.3.: Verfahren zur Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse
- 0.3.: Erneute Fristverlängerung zu BA
- 1: (E) Maximilianstraße: Radweg absenken und als Radstreifen fortführen
- 1: (E) + (U) Ausschreibung zur Vergabe des städt. Grundstücks „Sattlerplatz/Färbergraben“ offenlegen (ausgenommen datenschutzrelevanten Daten) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01899 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 — Altstadt - Lehel am 07.12.2017
- 1: (E) Einhaltung der bewilligten Freischankflächen regelmäßig kontrollieren
- 1: (E) Überprüfung neuer Gewerbebetriebe Hotterstr.
- 1.1.: Rumfordstr. 31, RGB: Sanierung, Umbau und Nutzungsänderung, TEKTUR
- 1.1.: Bürgeranliegen, Versammlung von Jugendlichen vor dem Hochbunker
- 1.1.: Anhörung zur Sitzungsvorlage, Sendlinger-Tor-Platz; Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit
- 1.2.: Antrag auf Änderung einer bestehenden Freischankfläche, Heiliggeiststr. 2A, erneute Vorlage nach antragsänderung
- 1.2.: Einwohnerversammlungsempfehlung, Keine weiteren Freischankflächen, mehr Grün und einen Brunnen, Sendlinger Straße
- 1.2.: Anhörung zur Sitzungsvorlage, Stadtverwaltung beobachtet die weitere Entwicklung der Struktur der Sendlinger Straße
- 1.2.: Kaufingerstr. 8, Verlegung der Eingangstüranlage, Anpassung der Treppenanlage, Erneuerung der Markisen oberhalb der Fenster
- 1.2.1: Gaststätten
- 1.2.2: Sondernutzungen
- 1.3.: Anhörung zur Sitzungsvorlage, Plätze und Aufenthaltsqualität — Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
- 1.3.: Knöbelstr. 6A, Dachgeschoss- und Gaubenumbau
- 1.3.: Bürgeranliegen, Offener Brief: Vandalismus im Englischen Garten
- 1.3.: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Odeonsplatz 18
- 1.3.1: Bauvorhaben
- 1.4.: Neuhauser Str. 15, Umbau und Sanierung einer Passage im EG
- 1.4.: Änderungsantrag zu einer bestehenden Freischankfläche, Orlandostr. 1
- 1.5.: Genehmigung einer Freischankfläche, Tal 15
- 1.5.: Weinsstr., Versetzen eines Zeitungskiosks von der Theatinerstr. in die Weinstr/ Ecke Landschaftstr.
- 1.6.: Müllerstr. 2-6, Verschiedene Nutzungsänderungen, Um- und Anbauten sowie Vergrößerung eines Gastronomischen Betriebs und einer Freischankfläche
- 1.6.: Genehmigung einer freischankfläche, Emil-Riedel-Str. 9
- 1.7.: Genehmigung; Erweiterung einer Freischankfläche, Theatinerstr. 12
- 1.7.: Tal 32, Nutzungsänderung, Laden zu Cafe und Wettannahmestelle
- 1.8.: Temporäre Verlegung einer Freischankfläche, Kaufingerstr. 9
- 2: (E) Zebrastreifen bei Straßenquerungen der Fußgängerzone Sendlinger Straße anbringen
- 2: (E) Wahlplakateständer von der Bundestagswahl 2017 entfernen
- 2.1.: Aufstellung von Sitzgelegenheiten (Bänke), Thiereckstr. 4
- 2.1.: Bürgeranliegen, Parkverbotsmarkierung in der Adelgunden/Ecke Thierschstr. anbringen
- 2.1.: Sommerfest des Valentin-Karlstadt-Musaums am 14.06.2018
- 2.2.: Freilichtausstellung, „Im Einsatz mit Ärzte ohne Grenzen“, Odeonsplatz, 26.07.- 29.07.2018
- 2.2.: Bürgeranliegen; Rikschas in der Münchner Innenstadt
- 2.2.: Nachmeldung eines Ausweichstandortes für den Werbekaufplatz, Rosenstr. 5
- 2.3.: Pfarrfest St. Anna, St.-Anna-Str, 24.06.2018
- 2.3.: Bürgeranliegen, Parkplätze vor dem Haus Prälat-Zistl-Str. 20 und Anlieferzone Schrannenhalle
- 2.3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
- 2.3.2: Sonstige
- 2.4.: Einwohnerversammlungsempfehlung, Erhalt der verbliebenenen Parkplätze und Zufahrten, Sendlinger Straße
- 2.4.: Münchner Biennale, Tonhalle/Minioper, Max-Joseph-Platz vom 03.06.-12.06.2018
- 2.5.: Bürgeranliegen, Fußgängerüberwege in der Fußgängerzone Sendlinger Str.
- 2.5.: Inklusionssportfestival, Marienplatz am 23.06.2018
- 2.6.: Apero-Lesungen, Literaturhaus am Salvatorplatz, 04.07.2018
- 2.7.: Bennofest, Frauenplatz (u.a.) am 16.-17.06.2018
- 2.8.: Oper für Alle, Marstallplatz (21.07.2018) und Max-Joseph-Platz (08.07.2018)
- 2.9.: Stadtfrohnleichnam, Marienplatz bis Königsplatz am 31.05.2018
- 2.10.: Fränkisches Weinfest, Alter Hof, 06.07.-22.07.2018
- 2.11.: Stadtgründungsfest rund um den Marienplatz, 16.06./17.06.2018
- 3: (E) 1. Farbmarkierung Polizeistellplatz Hackenstraße 2. Länge der —Roten Stellplätze realistischer planen 3. Mehr „Blaue“ Stellplätze für die Hackenstraße 4. Fahrradbuchten aus der Hackenstraße in die Schmidstraße verlegen 5. Behindertenparkplätze aus der Hackenstraße in die Sendlinger Straße verlegen 6. Schnelles Abschleppen von unzulässig geparkten Fahrzeugen 7. Entfernen von Fahrrädern mit Werbezwecken
- 4: (E) Zufahrt ins Tal ab Isartor nur für Anlieger
- 4: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
- 5: (E) Verkehrsführung Am Kosttor
- 5: (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen
- 6: (E) Verkehrsschilder in der Rumfordstraße besser sichtbar aufhängen
- 6: (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
- 6.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
- 6.1.: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08441
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 6.2.: Gaststättenfortführungen
- 6.2.: Verkehrsrechtliche Anordnung, Aufhebung Haltverbot Theklastraße
- 6.3.: Verkehrsrechtliche Anordnung, LKW-Sperrbeschilderung im Altstadtringtunnel
- 6.3.: Temporäre Verlegung der Freischankfläche Odeonsplatz 15-17
- 6.4.: Konzept zur verkehrlichen Abwicklung und zur Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings unter Einschluss des Isartorplatzes
- 6.4.: (U) Brunnen am Karlsplatz Sanierung
- 6.5.: Erneute Fristverlängerung zu Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 08-14 / E 02122 vom 05.12.2013, Rückbau von Abbiegespuren in der Oettingen- / Sternstr.
- Verwandter Antrag: Rückbau von zwei Abbiegespuren in der Oettingen- und Sternstraße
- 6.5.: Bescheid, Verlegung eines Zeitungskiosks von der Theatinerstr. in die Weinstr.
- 6.6.: Arbeiten im Straßenraum, Karolinenplatz
- 6.7.: Antwort des KVR zur BA-Anfrage: Fahrradweg vor dem Haus der Kunst
- 6.7.: (U) Archäologische Kartierung der Münchner Altstadt; Tätigkeitsbericht für 2016
- 6.8.: Arbeiten im Straßenraum, Marienplatz
- 6.8.: Antwort Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Anfrage Planungsstand Sattlerplatz
- 6.9.: Arbeiten im Straßenraum, Dienerstr.
- 6.10.: Arbeiten im Straßenraum, Rindermarkt
- 6.11.: Baustellenbedingte Tramlinienänderungen
- 7: (E) Gehwegparker kontrollieren
- 7: Bericht des Vorsitzenden
- 7.1.: Bürgeranliegen, Einwohnerversammlung zur Planung Sattlerplatz einberufen
- 7.2.: Bürgeranliegen, Landschaftsarchitektonischer Realisierungswettbewerb; herzog- Wilhelm-Straße München
- 7.8.: Aufstellung einer Bank am Standort Adelgunden-/ Ecke Mannhardtstr.
- 9: (E) Anwohnerparkplätze Knöbelstraße
- 9.0: Bericht
- 9.1: Anträge und Bürgeranliegen
- 9.1.: Erläuterungsschilder zu Straßennamen; Briennerstr. und Lenbachplatz
- 9.1.: Suche nach neuen Räumen für das Clubhaus Schwalbennest
- 9.1.: Absolutes Haltverbot in der Knöbelstr. 18-28 und in der Kreuzung Knöbel-/Adelgundenstraße und Knöbel-/Thierschstraße
- 9.2: Entscheidungen
- 9.2.: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
- 9.2.: Anfrage der Israelitischen Kultusgemeinde; Gedenkveranstaltungen zum 80. Jahrestag des 9. November 1938
- 9.3: Anhörungen
- 9.3.: Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel 12/2018)
- 9.4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
- 9.4.: Baumfällung; Emil-Riedel-Str. 8
- 9.5.: Baumfällung, Oettingenstr. 67
- 9.6.: Baumfällung, Maximiliansplatz
- 9.7.: Anhörung zur Sitzungsvorlage, Plätze und Aufenthaltsqualität — Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung (vgl. B 3.2.3)
- 12: (U) Empfehlungen zur öffentlichen Ladeinfrastruktur und zur Errichtung von Elektroparkplätzen in Parkhäusern im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität für München (IHFEM) Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 04.12.2014 Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01273 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.11.2016 Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01967 des Bezirksausschusses des Stadtbezirk 10 - Moosach vom 18.01.2016 Elektroparkplätze in Parkhäusern-Stadt richtet Appell an private Betreiber
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Ladestation für E-Autos in der Widenmayerstraße
- Verwandter Antrag: Errichtung einer Ladestation für E-Fahrzeuge am Partnachplatz
- Verwandter Antrag: öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz in München-Moosach
- Verwandter Antrag: Elektroparkplätze in Parkhäusern — Stadt richtet Appell an private Betreiber
- 12.1.: Spielangebote für Mädchen UND Buben — Gendergerechte Spielplatzgestaltung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11072
- 12.2.: Information der Bezirksausschüsse, Neue Bädereintrittspreise
- 12.13.: Zwischennachricht des Baureferats Umstrukturierung des Linienverkehrs an den Haltestellen Marienplatz / Rindermarkt und Viktualienmarkt
- 12.14.: Arbeiten im Straßenraum; Fernwärme Prannerstr, Kardinal-Faulhaber-Str.
- 12.15.: Arbeiten im Straßenraum; Neuhauserstr.
- 12.16.: Arbeiten im Straßenraum, Blumenstr.