BA 12 - Vollgremium (2018-01-23 19:30:00)
Datum: | 23.01.2018, 19:30 |
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Ort: | Gemeindehaus der Erlöserkirche, Ungererstraße 17 |
Gremium: | BA 12 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
- .1.: Internet für BA-Sitzungen
- .1.: (E) Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Am Ausbesserungswerk
- .2.: Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
- .4.: Kurzbericht der Polizei
- .5.: Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 1: (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
- 2: (U) Tram Nordtangente — Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
- 3: (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten
- 3: (U) Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01550 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 06.07.2017
- 3.4.: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung im Leopoldpark
- 3.5.: Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes, Ausnahmezulassung, Jahresgenehmigung 2018 für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
- 4: (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Von Zürich lernen: urbanes Wohnen über Tramdepot
- 5: (U) Wohnungen teilbar bauen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungen teilbar bauen
- 6: (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand
- 6: (U) Surfbare Flusswellen im Stadtgebiet Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I — hier Marienklause
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet I — hier Marienklause
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet II — hier Eisbach und insbesondere die Eisbachmündung in die Isar
- Verwandter Antrag: Neue surfbare Flusswellen im Stadtgebiet III — hier Flauchersteg
- 6.1.: Bänke auf der Leopoldstraße auf Höhe Haus Nummer 12 südwärts erneuern
- 6.1.: Ampelschaltung an der Münchner Freiheit
- 6.1.: Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung, Danzingerstraße / Dreschstraße und Virchowstraße
- 6.1.: Haltverbot Stuttgarter Straße Wendehammer
- 6.1.: (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Widmung der Gesamtstrecke der Gertrud-Grunow-Straße, der Gesamtstrecke der Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße und der Gesamtstrecke der Fritz-Winter-Straße
- 6.1.: Vorfahrt Kulturheimstraße (Initiative: Dagmar Föst-Reich)
- 6.1.: Beendigung der baustellenbedingten Anordnung von Bewohnerparken in der Gedonstraße
- 6.2.: Taxistandplatz Am Nordring: Verkürzung
- 6.2.: Visualisierung der geplanten Tram durch den Englischen Garten (Initiative: Petra Piloty)
- 6.2.: Wegfall von Parkplätzen durch die geplante Neugestaltung des Artur-Kutscher-Platzes
- 6.2.: Austausch von Lichtsignalanlagen, Margot-Kalinke-Straße / Maria-Probst-Straße
- 6.2.: Haltverbote Anton-Webern-Weg / Arnold-Schönberg-Weg
- 6.2.: Stromtankstellen an der Kreuzung Occamstraße / Artur-Kutscher-Platz
- 6.3.: Ampelanlage Kreuzung Domagkstraße / Gertrud-Grunow-Straße
- 6.3.: Taxistandplatz in der Schlüterstraße; Verlegung in die Berliner Straße 85
- 6.3.: Austausch von Lichtsignalanlagen, Maria-Probst-/Schwarzhauptstraße
- 6.3.: Beschleunigung der Planungen für eine nördliche U-Bahn-Tangente „U26“
- 6.3.2.: Sonstige Anhörungen
- 6.4.: Taxistandplatz in der Edmund-Rumpler-Straße; Verkürzung
- 6.4.: Erinnerungsverfahren, Fahrbahnsanierung Montsalvatstraße zwischen Tristan- und Isoldenstraße
- 6.5.: Taxistandplatz in der Walter-Gropius-Straße; Neueinrichtung
- 6.5.2.: Verkehrsrechtliche Anordnungen
- 6.6.: Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle in der Bauernfeindstraße für den Schülerverkehr zu den neuen Münchner Regionalhäusern
- 6.7.: (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
- 8: (U) Änderung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen
- 9: (U) Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifstrukturreform Verkehrswende einleiten — Ticketfrei spart CO²
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Verkehrswende einleiten - Ticketfrei spart CO²
- Verwandter Antrag: Verkehrswende einleiten: Ein Pauschaltarif für Kinder und Jugendliche im MVV
- Verwandter Antrag: Nulltarif!
- Verwandter Antrag: Einführung einer MVV Senioren-Fahrkarte; Rentner sollen mit nur einem MVV-Streifen fahren dürfen
- Verwandter Antrag: Verschiebung der Zahlgrenze an der S 1 weiter nach draußen (Ziff. 4 der Anträge)
- 9.1: Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
- 9.1.: Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof
- 9.1.: Anträge
- 9.1.: Mieterbeiratswahl 2018, Entsendung von stimmberechtigten Mitgliedern
- 9.1.: Verwendungsnachweise über gewährte Zuschüsse aus dem Budget der Bezirksausschüsse
- 9.1.: Friedrichstraße 30
- 9.1.: (E) Budgets der Bezirksausschüsse Initiative „Wunderbuch“ Projekt „Wunderbuch“ im Juni/Juli 2018 4.700,00? Az. 0262.0-12-0243
- 9.1.: Familien- und Beratungszentrum und Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne
- 9.2.: Rettung des HVB-Schwimmbads am Tucherpark
- 9.2.: Muthmannstraße 4
- 9.2.: Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2018/2019 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung
- 9.2.: Kurzbericht zur Aufführung des Theaterstücks „Geralds Tod“ der Theatergruppe Heidekraut
- 9.2.: Finanzielle Unterstützung zur Anschaffung von Tagungstechnik und Mieten; LTE-Router für Sitzungslokale
- 9.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Momentmalerei - Performance“ Momentmalerei-Performance am 10./11.03.2018 7.870,00? Az. 0262.0-12-0235
- 9.2.: Entscheidungen
- 9.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat Maximiliansgymnasium Musik- und Tanzprojekt am 21./22.03.2018 1.800,00 — Az: 0262.0-12-0242
- 9.3.: Spielplatz am Hartweg: Bauliche Maßnahmen mit Realisierungsterminen
- 9.3.: Anhörungen
- 9.3.: Disc Golf Turnierwochenende am Fröttmaninger Berg am 17./18.03.2018
- 9.4.: Bürgeranliegen
- 9.4.: (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten am Wartburgplatz 6 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
- 9.5.: Unterrichtungen
- 9.5.1.: Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
- 9.5.2.: Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
- 9.5.3.: Sonstige Unterrichtungen
- 9.10.: Beleuchtung Fußweg Osterwaldstraße 25 zur Bushaltestelle Bus 59, Antwortschreiben des Referats auf ein Bürgeranliegen
- 9.11.: Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1
- 9.12.: Kindergartenanfahrtszone in der Fröttmaninger Straße
- 9.13.: SWM-Projekt Glasfaser-Erschließung für München, Ausbau 2018 u.a. in Freimann-Süd
- 9.14.: Schreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen, Parksituation Lützelsteiner Straße — Völcker Straße
- 9.15.: SWM Fernwärmeprojekt Virchowstraße, Infoflyer der SWM
- 10: sonstiges
- 10.1.: Zwischenbericht zum Stand der Planungen für das Gelände der ehemaligen Bayernkaserne vom Planungsreferat und Vertretern des Büros Arge Max Dudler / Hilmer & Sattler
- 10.1.: Genehmigung einer Freischankfläche in der Leopoldstraße 57
- 10.1.: Technische Basis Fröttmaning der Stadtwerke München GmbH, Gebäude 25 — Ergänzung einer Schleuse mit Restflächenabdeckung
- 10.1.: Neue Werbeanlagen am U-Bahnhof Münchner Freiheit
- 10.1.: Sammelunterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
- 10.1.: Generalinstandsetzung mit Erweiterung Oskar-von-Miller- und Maximiliansgynmasium, Zwischennachricht der LBK
- 10.2.: Erhalt der ehemaligen Lehrwerkstätte, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03541 vom 25.04.2017 (Zwischennachricht)
- Verwandter Antrag: Erhalt der ehemaligen Lehrwerkstätte
- 10.2.: Bevorstehende Entfernung eines Gefahrenbaums an der Crailsheimstraße
- 10.2.: Antrag für die Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Marschallstraße 1, erneute Behandlung anhand der nachgeforderten Skizzen, vgl. TOP (N) D.2.2 12/17
- 10.2.: Rückmeldung des Bezirksausschüsse auf die Weiterleitung des Antrags „Keine weiteren sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs- und Wartebereichen des ÖPNV“
- 10.2.: Isoldenstraße, Neuaufbau Wartehalle mit integrierter Werbevitrine,2 Flächen (Isolendstraße / Mildred-Scheel-Bogen)
- 10.2.: Seerosenstraße 5, Neubau eines Doppelhauses mit 3 Garagenstellplätzen
- 10.3.: Kaiserstraße 6, eine Kastanie
- 10.3.: Baumpflanzung an der Süd-Ecke Leopoldstraße — Kaiserstraße
- 10.3.: Am Blütenring 72 a TEKTUR, Neubau eines Einfamilienhauses mit Tiefgarage
- 10.3.: Frankfurter Ring 150, Neubau Haus 1-5 mit Tiefgarage - Vorbescheid
- 10.3.1.: Baumfällungen
- 10.4.: Luxemburger Straße 6-8, Wohnanlage BLUS II — Dachaufstockung (8 WE), Sanierung sowie Erweiterung durch vorgestellte Aufzugsanlagen und Balkone dreier Wohngebäude (104 WE); Errrichtung einer unterirdischen Technikzentrale für Fernwärme und Trinkwasser
- 10.4.: Schwedenstraße 37, zwei Weiden
- 10.4.: Kleinhaus (um 1800) an der Werneckstraße 10
- 10.4.: Gemeinde Ismaning; Bebauungsplan Nr. 140a „südlich Seidl-Kreuz-Weg“ (1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 140 im Bereich der Gemeinbedarfsfläche/Kindertagesstätte)
- 10.5.: Heidemannstraße 50, genehmigungspflichtige Maßnahmen am Baumbestand
- 10.5.: Gemeinde Ismaning, Bebauungsplan Nr. 70 b „Gewerbegebiet Nord“
- 10.5.: Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten für die Schulen Bayernkaserne nach Freimann
- 10.5.2.: Genehmigte Baumfällungen
- 10.6.: Stadt Garching, Bebauungsplan Nr. 43 b „Neufahrner Straße, 2. Änderung“
- 10.6.: Keine weiteren, sowie Abschaffung von Bildschirmwerbeflächen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Zugangs und Wartebereichen des ÖPNV
- 10.7.: Osterwaldstraße 41, Neubau eines Doppelhauses mit gemeinsamer Tiefgarage
- 10.8.: Bebauungsplan Garching Nr. 174: Beteiligung des Bezirksausschusses