Finanzausschuss (2018-12-18 14:30:00)
| Datum: | 18.12.2018, 14:30 |
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| Ort: | Kleiner Sitzungssaal |
| Gremium: | Finanzausschuss |
| Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Tagesordnung
- 1.1.: Haushaltsplan 2019 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich StR-Antrag: Haushaltsplan 2019 - Ansätze der zentralen Bereiche -Schlussabgleich StR-Antrag: Haushaltsplan 2019 - Ansätze zentraler Bereiche - Schlussabgleich
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 19.12.2018. Der gemeinsame Änderungsantrag von SPD und CSU gilt als eingebracht.)
- 1.2.: Haushalt 2019 der Stadtkämmerei - Produkte und Ziele - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
- 1.3.: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 — 2022 Mittelfristige Finanzplanung 2018 — 2022
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 19.12.2018.)
- 1.4.: Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt München
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (1. Der Stadtrat nimmt vom Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt München Kenntnis. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 1.5.: Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) - Folgebeschluss StR-Antrag: Gefährliche Chemikalien II - Krankenhäuser ohne Schadstoffe StR-Antrag: Gefährliche Chemikalien minimieren I - Keine PVC-Böden in Krankenhäusern
- 1.6.: Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht III. Quartal 2018
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Bekannt gegeben)
- 1.7.: Zuwendungen für die Landeshauptstadt München im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in Bayern (2013-2017)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Bekannt gegeben)
- 1.8.: Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (Vertagt in die Sitzung der Vollversammlung des Stadtrats am 19.12.2018.)
- 1.9.: München — divest now! Klimaschädliche Investitionen beenden (II) StR-Antrag: München — divest now! Klimaschädliche Investitionen beenden (II)
- Sitzungsvorlage
- Beschluss vom 18.12.2018 (1. Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Die Stadtkämmerei berücksichtigt bei der Anlage des städtischen Finanzanlagenportfolios weiterhin Nachhaltigkeitskriterien nach dem weitreichenderen ESG-Ansatz. Die Landeshauptstadt München wird nicht als Projektstadt teilnehmen. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 02984 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 24.03.2017 ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung über den Beratungsgegenstand obliegt der Vollversammlung des Stadtrats.)
- 1.10.: Auswirkungen von Grundsteuerreformmodellen für die Landeshauptstadt München
Nicht-Öffentlicher Teil
- 1: Nichtöffentliche Ergänzung zum Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt München