BA 05 - Vollgremium (2018-04-18 19:00:00)
Datum: | 18.04.2018, 19:00 |
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Ort: | MVHS, Einsteinstr. 28 |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- .1.: Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten
- .1.: Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße
- .1.: Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz
- .1.: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
- .1.: Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- .1.: Regsam
- .1.: Max-Planck-Str. 5: Baumveränderung an 2 Berg-Ahorn, 1 Berg-Ulme, 1 Hainbuche
- .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00? - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- .1.: Infoblatt
- .1.: Die Polizeiinspektion 21 stellt sich den Fragen des BA
- .1.: Parkraummangel im Bereich Einstein-, Grillparzer-, Kirchenstraße
- .1.: Kostenpflichtiger Parkplatz an der Mariahilf-Kirche, Verlängerung Pachtvertrag — Anfrage Nr. 14-20 / Q 500 der Bürgerversammlung vom 22.02.2018
- .2.: Antrag BA 13 Bogenhausen: Mitnahme von 3 Kindern bei der IsarCard 60 Bitte um Unterstützung
- .2.: Stadtbezirksbudget für München
- .2.: Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße
- .2.: Maßnahmen gegen den illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz
- .2.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- .2.: Kinder und Jugend
- .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00? - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- .2.: Fällungsgenehmigungen: a) Seeriederstr. 4-26 b) Kuglerstr. 16 c) Falkenstr. 48
- .2.: Maxwerk (X) — Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksaus- schusses und der Bürgerversammlung in Sachen „Maxwerk“
- .2.: Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße
- .3.: Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b
- .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- .3.: Antrag BA 17 Obergiesing: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV) Bitte um Unterstützung
- .3.: Biergarten oder Ballermann — Schreiben zum SZ-Artikel über das Maxwerk
- .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- .3.: Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10
- .3.: Naturdenkmal Maria-Theresia-Straße 4
- .3.: Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
- .4.: Parksituation rund um das Prinzregententheater
- .4.: Einführung von Terminvereinbarung im Bürgerbüro Orleansplatz
- .4.: Crowdsourcing Baumkataster
- .4.: Ausländer und Flüchtlinge
- .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- .5.: Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz — Radfahrende absteigen ! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04392
- .5.: Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U 4 — Ost zwischen Prinzregentenplatz und Arabellapark
- .5.: Anträge
- .5.: Frauen und Mädchen
- .6.: Information der Bezirksausschüsse über neue Bädereintrittspreise
- .6.: Internet
- .6.: Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit
- .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- .6.3: Weitere Entscheidungen
- .7.: Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
- .7.: Baumschutz
- .8.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
- .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- .8.3: Weitere Unterrichtungen
- .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 0: Vorstellung
- 0.1.: Entscheidungen
- 0.1.: Vorstellung des Projekts „City2share“
- 0.1.: Sportangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner an der Welfenstraße und dem ehemaligen Paulanergelände schaffen
- 0.1.: MVG-Radstation am Orleansplatz Antwortschreiben MVG
- 0.2.: Anhörungen
- 0.2.: Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen
- 0.2.: Fahrradparkhaus am Orleansplatz Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 0.3.: Parkraummanagement in München — Fortschreibung Sektor V Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 0.3.: Unterrichtungen
- 0.4.: Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen
- 4: Bürgeranliegen (2)
- 4: Bürgeranliegen (1)
- 4.1.: Fahrradweg Ohlmüllerstraße
- 4.1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 4.1.: UA Soziales 07.05.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.05.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 08.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 09.05.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
- 4.1.: Einladung AKA e.V. zum Vorbereitungstreffen Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2018 um 17 Uhr
- 4.1.: Orleansstr. 56, Vorbescheid
- 4.1.: Mittwoch, 16.05.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Mittwoch, 02.05.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
- 4.1.: Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“ ( 7 zusätzliche Hotelzimmer im DG, Errichtung einer Notleiteranlage mit Fluchtbalkonen, Herstellung barrierefreier Zugang und weiterer Fluchtweg im EG)
- 4.1.: Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival —Isarsprudel — Kunst am Fluß? vom 20.-26.08.2018 - Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018 -
- 4.2.: Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018
- 4.2.: Gebsattelstr. 28: Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone der Wohnungen links (Küche)
- 4.2.: Kirchenstr. 88, Vorbescheid
- 4.2.: 5. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 10.04.2018 von 16-19 Uhr
- 4.2.: Nächste UA-Sitzungen
- 4.3.: Welfenstr. 31 a: Zusammenlegung von 4 NE (Bürofläche) und Nutzungsänderung Wohnraum zu Bürofläche
- 4.3.: Wohnungsmarktbeobachtung München Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
- 4.3.: Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 von 17.30-19.30 Uhr
- 4.3.: Nächste BA-Sitzung
- 4.3.: Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz — Radfahrende absteigen !
- 4.4.: Weißenburger Str. 19: Vordergebäude: Nutzungsänderungen EG, DG-Ausbau mit Dachterrasse und Gauben, Errichtung Personenaufzug. Rückgebäude mit Seitenflügel: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheiten), Errichtung von Balkonen und Dachterrassen. Seitengebäude: Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheit), Errichtung von Balkonen
- 4.4.: Einladung zur Veranstaltung —Postwachstum in der Boomtown — ist Wohlfahrt ohne Wachstum möglich —? am 16.04.2018 um 19 Uhr
- 4.4.: Sonstige Termine
- 4.4.: Gesundheitsgefährdung durch Lärmexposition in der Entenbachstraße durch Lieferverkehr von Edeka
- 4.5.: Eröffnungsfeier Frühlingsfest am 20.04.2018 ab 14.30 Uhr
- 4.6.: Tag der offenen Wohnprojekte am 21.04.2018
- 5: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 8: Gegen Rechtsextremismus
- 9: Denkmalschutz
- 9.1.: Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 9.1.: Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler im Bürgerbräukeller am 8. November 1939, hier: Glockengeläut Antwortschreiben Erzbischöfliches Ordinariat München
- 9.1.: „Lozzilauf“ des Pestalozzi-Gymnasiums am 17.07.2018
- 9.1.: (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
- 9.1.: Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00?
- 9.2.: Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00?
- 9.2.: Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag 09. November 1938
- 9.2.: Perspektive München — Leitlinie Soziales
- 9.2.: Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 05.05.2018 und 15.09.2018
- 9.3.: Bericht Herr Liebhart über Termin Kulturreferat am 14.03.2018 und 06.04.2018 zur Beteiligung am „Fest der Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018
- 9.3.: Skateparkmobil des HIGH FIVE e.V. in der Postwiese von Mai bis September 2018
- 9.3.: Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18
- 9.4.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19
- 9.5.: Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43