BA 05 - Vollgremium (2018-04-18 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. .1.: Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten
3. .1.: Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße
4. .1.: Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz
   • Sitzungsvorlage
5. .1.: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
6. .1.: Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
7. .1.: Regsam
8. .1.: Max-Planck-Str. 5: Baumveränderung an 2 Berg-Ahorn, 1 Berg-Ulme, 1 Hainbuche
9. .1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00? - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
   • Sitzungsvorlage
10. .1.: Infoblatt
11. .1.: Die Polizeiinspektion 21 stellt sich den Fragen des BA
12. .1.: Parkraummangel im Bereich Einstein-, Grillparzer-, Kirchenstraße
13. .1.: Kostenpflichtiger Parkplatz an der Mariahilf-Kirche, Verlängerung Pachtvertrag — Anfrage Nr. 14-20 / Q 500 der Bürgerversammlung vom 22.02.2018
14. .2.: Antrag BA 13 Bogenhausen: Mitnahme von 3 Kindern bei der IsarCard 60 Bitte um Unterstützung
15. .2.: Stadtbezirksbudget für München
16. .2.: Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße
17. .2.: Maßnahmen gegen den illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz
    • Sitzungsvorlage
18. .2.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
19. .2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
20. .2.: Kinder und Jugend
21. .2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00? - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
    • Sitzungsvorlage
22. .2.: Fällungsgenehmigungen: a) Seeriederstr. 4-26 b) Kuglerstr. 16 c) Falkenstr. 48
23. .2.: Maxwerk (X) — Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksaus- schusses und der Bürgerversammlung in Sachen „Maxwerk“
24. .2.: Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße
25. .3.: Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b
    • Sitzungsvorlage
26. .3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
27. .3.: Antrag BA 17 Obergiesing: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV) Bitte um Unterstützung
28. .3.: Biergarten oder Ballermann — Schreiben zum SZ-Artikel über das Maxwerk
29. .3.: Behinderte und Barrierefreiheit
30. .3.: Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10
31. .3.: Naturdenkmal Maria-Theresia-Straße 4
32. .3.: Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
33. .4.: Parksituation rund um das Prinzregententheater
34. .4.: Einführung von Terminvereinbarung im Bürgerbüro Orleansplatz
35. .4.: Crowdsourcing Baumkataster
    • Sitzungsvorlage
36. .4.: Ausländer und Flüchtlinge
37. .4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
38. .4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
39. .4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
40. .5.: Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz — Radfahrende absteigen ! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04392
    • Verwandter Antrag: Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz — Radfahrende absteigen !
41. .5.: Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U 4 — Ost zwischen Prinzregentenplatz und Arabellapark
42. .5.: Anträge
43. .5.: Frauen und Mädchen
44. .6.: Information der Bezirksausschüsse über neue Bädereintrittspreise
45. .6.: Internet
46. .6.: Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit
    • Sitzungsvorlage
47. .6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
48. .6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
49. .6.3: Weitere Entscheidungen
50. .7.: Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
51. .7.: Baumschutz
52. .8.: Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
53. .8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
54. .8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
55. .8.3: Weitere Unterrichtungen
56. .8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
57. 0: Vorstellung
58. 0.1.: Entscheidungen
59. 0.1.: Vorstellung des Projekts „City2share“
60. 0.1.: Sportangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner an der Welfenstraße und dem ehemaligen Paulanergelände schaffen
61. 0.1.: MVG-Radstation am Orleansplatz Antwortschreiben MVG
62. 0.2.: Anhörungen
63. 0.2.: Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen
64. 0.2.: Fahrradparkhaus am Orleansplatz Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
65. 0.3.: Parkraummanagement in München — Fortschreibung Sektor V Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
66. 0.3.: Unterrichtungen
67. 0.4.: Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen
68. 4: Bürgeranliegen (2)
69. 4: Bürgeranliegen (1)
70. 4.1.: Fahrradweg Ohlmüllerstraße
71. 4.1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
72. 4.1.: UA Soziales 07.05.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.05.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 08.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 09.05.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
73. 4.1.: Einladung AKA e.V. zum Vorbereitungstreffen Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2018 um 17 Uhr
74. 4.1.: Orleansstr. 56, Vorbescheid
75. 4.1.: Mittwoch, 16.05.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Mittwoch, 02.05.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
76. 4.1.: Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“ ( 7 zusätzliche Hotelzimmer im DG, Errichtung einer Notleiteranlage mit Fluchtbalkonen, Herstellung barrierefreier Zugang und weiterer Fluchtweg im EG)
77. 4.1.: Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival —Isarsprudel — Kunst am Fluß? vom 20.-26.08.2018 - Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018 -
78. 4.2.: Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018
79. 4.2.: Gebsattelstr. 28: Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone der Wohnungen links (Küche)
80. 4.2.: Kirchenstr. 88, Vorbescheid
81. 4.2.: 5. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 10.04.2018 von 16-19 Uhr
82. 4.2.: Nächste UA-Sitzungen
83. 4.3.: Welfenstr. 31 a: Zusammenlegung von 4 NE (Bürofläche) und Nutzungsänderung Wohnraum zu Bürofläche
84. 4.3.: Wohnungsmarktbeobachtung München Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
85. 4.3.: Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 von 17.30-19.30 Uhr
86. 4.3.: Nächste BA-Sitzung
87. 4.3.: Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz — Radfahrende absteigen !
88. 4.4.: Weißenburger Str. 19: Vordergebäude: Nutzungsänderungen EG, DG-Ausbau mit Dachterrasse und Gauben, Errichtung Personenaufzug. Rückgebäude mit Seitenflügel: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheiten), Errichtung von Balkonen und Dachterrassen. Seitengebäude: Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheit), Errichtung von Balkonen
89. 4.4.: Einladung zur Veranstaltung —Postwachstum in der Boomtown — ist Wohlfahrt ohne Wachstum möglich —? am 16.04.2018 um 19 Uhr
90. 4.4.: Sonstige Termine
91. 4.4.: Gesundheitsgefährdung durch Lärmexposition in der Entenbachstraße durch Lieferverkehr von Edeka
92. 4.5.: Eröffnungsfeier Frühlingsfest am 20.04.2018 ab 14.30 Uhr
93. 4.6.: Tag der offenen Wohnprojekte am 21.04.2018
94. 5: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
95. 8: Gegen Rechtsextremismus
96. 9: Denkmalschutz
97. 9.1.: Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
98. 9.1.: Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler im Bürgerbräukeller am 8. November 1939, hier: Glockengeläut Antwortschreiben Erzbischöfliches Ordinariat München
99. 9.1.: „Lozzilauf“ des Pestalozzi-Gymnasiums am 17.07.2018
100. 9.1.: (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
     • Sitzungsvorlage
101. 9.1.: Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00?
102. 9.2.: Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00?
103. 9.2.: Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag 09. November 1938
104. 9.2.: Perspektive München — Leitlinie Soziales
105. 9.2.: Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 05.05.2018 und 15.09.2018
106. 9.3.: Bericht Herr Liebhart über Termin Kulturreferat am 14.03.2018 und 06.04.2018 zur Beteiligung am „Fest der Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018
107. 9.3.: Skateparkmobil des HIGH FIVE e.V. in der Postwiese von Mai bis September 2018
108. 9.3.: Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18
109. 9.4.: Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19
110. 9.5.: Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43