BA 05 - Vollgremium (2018-12-12 19:00:00)
Datum: | 12.12.2018, 19:00 |
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Ort: | MVHS, Einsteinstr. 28 |
Gremium: | BA 05 - Vollgremium |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- A: Allgemeines
- 1.: Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
- 2.: Beschluss über die endgültige Tagesordnung
- 2.1.: Ehrenamtliche BA-Arbeit 2.0 mit Alfresco
- 2.2.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Weihnachtsaktion“ Aldi Gutscheine 5.000,00€; Az.: 0262.0-5-0220
- 2.3.: (E) Stadtbezirksbudget Freunde Haidhausens - Verein für Haidhausen e.V. Ausstellung „Kampf der Demokraten am Vorabend der Revolution“ vom 08.01. - 10.03.2019 2.140,00 € // Az. 0262.0-5-0223
- 2.4.: Freischankflächen: Mobiliarlagerung im Winter
- 2.5.: Antrag: Bäume für die Lucile-Grahn-Straße
- 2.6.: Original Münchner Schäfflertanz am 30.01.2019 um 16 Uhr am Orleansplatz und am 15.02.2019 um 15 Uhr am Mariahilfplatz
- 3.: Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
- 4.: Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
- 4.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 4.2: Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
- 5.: Anträge
- 5.1.: Öffentliche Brunnen/ Trinkwasserbrunnen in Au-Haidhausen
- 6.: Entscheidungen
- 6.1: Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
- 6.1.1.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel“ am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€ - siehe auch UA Kultur -
- 6.1.2.: (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße Projekt „Kinder treffen Künstler“ vom 28.01.2019 - 15.02.2019 3.025,00€ - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 - - siehe auch UA Soziales -
- 6.2: Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
- 6.3: Weitere Entscheidungen
- 6.3.1.: (E) Besseres Miteinander von Fußgängern und Radfahrern am Wiener Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 01928 ...................
- 7.: Anhörungen
- 8.: Unterrichtungen
- 8.1: Antwortschreiben zu BA-Anträgen
- 8.1.1.: Parkscheinautomaten zukunftsfähig machen
- 8.1.2.: Dringlich: Bäume für die Schneckenburger Straße
- 8.1.3.: Aktueller Stand: Inbetriebnahme der Containeranlage an der GS Flurstraße Anfrage
- 8.1.4.: Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen; hier: - Fahrradstraße in der Maria-Theresia-Straße und in der Kirchenstraße (Ziffer 3 des Antrags) - Verlegung des Radwegendes am Haidenauplatz, verlängerte Radeinfädelungsspur in der Orleansstraße (Ziffer 4 des Antrags) -Installation einer 2. Signalanlage an der Haltestelle Haidenauplatz (Ziffer 5 des Antrags)
- 8.1.5.: Dringend nötige Sanierung der Versailler Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05272
- Verwandter Antrag: Dringend nötige Sanierung der Versailler Straße
- 8.1.6.: Dringend nötige Sanierung der Versailler Straße
- 8.2: Reaktionen auf BA-Schreiben
- 8.3: Weitere Unterrichtungen
- 8.3.1.: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022
- 8.3.2.: BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
- 8.3.3.: Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
- 8.3.4.: Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats „Bürgerversammlung“ BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 02010 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12385
- Verwandter Antrag: Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats „Bürgerversammlung“
- Verwandter Antrag: Erarbeitung eines zeitgemäßen Demokratieformats „Bürgerversammlung“
- 8.4: Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
- 8.4.1.: Infoblatt
- B: Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
- I.: Bericht der Beauftragten
- 1.: Regsam
- 2.: Kinder und Jugend
- 3.: Behinderte und Barrierefreiheit
- 4.: Ausländer und Flüchtlinge
- 5.: Frauen und Mädchen
- 6.: Internet
- 7.: Baumschutz
- 7.1.: Max-Planck-Str. 1: Formloser Antrag auf Rodung absterbender Hecken
- 7.2.: Ismaninger Str. 22: Fällung und Baumveränderung an diversen Bäumen
- 8.: Gegen Rechtsextremismus
- 9.: Denkmalschutz
- II.: UA Kultur und Freizeit
- II.1.: Stadtbezirksbudget Initiative „Prothetik und seelische Kraft" Tanztheater "Die Füße und Ohren der Engel“ am 25.05.2019 und 26.05.2019 3.000,00€
- II.2.: Anhörung: Tanzaufführung Schäffler in der Grünanlage Postwiese am 05.02.2019
- II.3.: Galerie Milchstr. 4: Vorstellung eines Ausstellungsprojektes in 2019
- II.4.: Freunde Haidhausens: Vorstellung der Ausstellung im Üblacker-Häusl „Kampf der Demokratie am Vorabend der Revolution“
- III.: UA Soziales
- 0.: Vorstellungen
- 0.1.: Vorstellung der Umgestaltung der öffentlichen Grünfläche mit Kleinkinder- und Kinderspielbereich am Johannisplatz
- 1.: Entscheidungen
- 1.: Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grund- und Mittelschule mit Tagesheim an der Hochstraße Projekt „Kinder treffen Künstler“ vom 28.01.2019 - 15.02.2019 3.025,00€ - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Angebote der Offenen Kinder- und Jugendarbeit rund um das Neubaugebiet des ehemaligen Paulaner Brauereigeländes - Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes - Erweiterung des Jugendtreffs in der Au, Kegelhof 8, im Rahmen der Generalsanierung
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Haushaltsplan 2019 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019; Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ a) des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13187 b) des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13186 c) des Sozialreferates / Gesellschaftliches Engagement / Bürgerschaftliches Engagement, Geschäftsleitung / Sozialplanung und Büro der Referatsleitung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13189 d) des Stadtjugendamts, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13216
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
- Verwandter Antrag: Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich „Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann“ ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
- 3.2.: (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
- 3.3.: Errichtung des Pfarrverbands St. Gabriel – Hl. Blut
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Kindergarten im Lehel vor dem Aus Suche nach Räumlichkeiten in Au-Haidhausen
- IV.: UA Arbeit und Wirtschaft
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 3.: Unterrichtungen
- V.: UA Planung
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Humboldtstr. 27: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Vorder- und Rückgebäude) mit Tiefgarage; Vorbescheid
- 2.2.: Schneckenburgerstr. 8: Aufstellung von Büro- und Labormodulen (Klinikum rechts der Isar), hier: Standzeitverlängerung um weitere 5 Jahre
- 2.3.: Edlingerstr. 28: Aufteilung der Wohnung im 1. und 2. OG in jeweils 2 Wohnungen (Vordergebäude), Schaffung von 2 Stellplätzen
- 2.4.: Humboldtstr. 13: Vergrößerung des Ladens und Verkleinerung der Wohnung E 15, Ausgleichsfläche E 16
- 2.5.: Sedanstr. 27-27a: Abbruch und Neuerrichtung Dachstuhl Vordergebäude mit Einbau einer DG-Wohnung, Einbau von Dachterrassen und Gauben (1.DG-Ebene), DG-Ausbau Rückgebäude mit Einbau einer Wohnung mit Dachterrasse sowie Anbau von Außenaufzügen und Rettungsleitern Vorder- und Rückgebäude
- 2.6.: Franz-Prüller-Str. 9: Erweiterung und Sanierung eines Wohnhauses mit Schaffung einer zweiten Wohneinheit
- 2.7.: Barrierefreier Zugang zur Isar nördlich der Reichenbachbrücke, Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung
- 2.8.: Orleansstr. 31: Tektur: Dachaufstockung und DG-Ausbau zur Errichtung von 4 Wohneinheiten im 4. OG und DG, Nutzungsänderung von Ladenflächen zu einer Wohneinheit im EG, Einbau eines Aufzugs und Anbau von Balkonen, Umbau der Treppe EG zu KG; hier: Änderung der Dachform in den Geschossen OG 4 und DG
- 2.9.: Einsteinstr. 34: Nutzungsänderung – Umbau einer Arbeiterunterkunft zu einem Hotel und Errichtung einer Dachgaube; Tektur, hier: Änderung im EG und 1. OG / jeweils Ausbau Familienzimmer; DG: Hotelzimmer anstelle von Betreiberwohnung
- 2.10.: Innere Wiener Str. 22: Umbau einer aus Laden und Wohnung bestehenden Nutzungseinheit zu Laden und Wohnung für eine Teilungserklärung
- 2.11.: Weißenburger Platz 5: Erneuerung des Dachstuhls am Zwischengebäude
- 2.12.: Preysingstr. 105: Neubau einer Interims-Containeranlage (Grundschule) befristet bis 30.08.2021
- 2.13.: Preysingstraße: Schulbauoffensive – Neubau einer 2-zügigen Grundschule und Erweiterung der Tiefgarage im kirchlichen Zentrum => dazu: Baumfällungen
- 2.14.: Kirchenstr. 26: Tektur: Erweiterung der Büroflächen durch Nutzungsänderung und Einbau einer Eingangstür (EG), Einbau einer internen Treppe zwischen EG und KG, eines innenliegenden Aufzugs sowie von Bädern in den Wohneinheiten vom 1. OG-1. DG, Ausbau 2. DG zur Errichtung zweier neuer Wohneinheiten, Anbau von Balkonen, Umbau und Nutzungsänderung des Rückgebäudes (Atelier zu Büro) => dazu: Baumfällungen
- 2.15.: Barrierefreiheit Mariahilfplatz – Kostenbeteiligung des BA
- 2.16.: Erhalt / Abbau der Bänke am Kolumbusplatz
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Zusendung von Bauvorhaben, hier: Falkenstr. 7
- 3.2.: Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel zur Beschlussvorlage „Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum“
- 3.3.: (U) TSV München-Ost e.V. Standtbezirk 5 - Au-Haidhausen 1. Errichtung eines Erweiterungsbaus (Dreifachsporthalle) auf dem Bestandsgebäude an der Sieboldstr. 4 2. Anpassung desErbbaurechtsvertrages und Erweiterung der Erbbaurechtsfläche Förderung der Baumaßnahme nach dem Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau der Landeshauptstadt München
- 3.4.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022
- 3.5.: (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21
- 3.6.: Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke - Antwort Baureferat auf das BA-Schreiben vom 25.07.2018 -
- VI.: UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
- 0.: Vorstellung
- 0.1.: Vorstellung der Planungen zur Baumaßnahme Maximilianstraße in 2019 durch die MVG - Auswirkungen auf Tram 19 und 21 -
- 1.: Entscheidungen
- 2.: Anhörungen
- 2.1.: Austausch von Lichtsignalanlagen, hier: Elsässer-/Kirchenstraße
- 2.2.: Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Kirchenstr. 84
- 2.3.: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Kindergärten und ähnliche Einrichtungen, hier: Ohlmüllerstr. 40 (Kindertagesstätte Auenland) => hierzu: Mitteilung KVR zur Einbindung der MVG - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -
- 3.: Unterrichtungen
- 3.1.: Verkehrsberuhigung Trogerstraße – Abschnitt Perfall- und Prinzregentenstraße - Antwort Kreisverwaltungsreferat zum BA-Schreiben vom 20.07.2018 -
- 3.2.: Sanierung der Sieboldstraße - Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 22.10.2018 -
- 3.3.: Erinnerungsverfahren Lucile-Grahn-Straße zwischen Einstein- und Haidhauserstraße (Fahrbahnsanierung)
- 3.4.: Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 der MVG
- 3.5.: (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
- 3.6.: (U) Jährlicher Bericht zur Umrüstung der Busflotte der MVG Eine „E-Linie“ für München
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Eine „E-Linie“ für München
- Verwandter Antrag: Umrüstung Münchner Dieselbusse mit einer neuen Technologie
- Verwandter Antrag: Elektrobus-Pilotprojekt: Ausgestaltung der Buslinien 54 und 154 als E-Bus-Linien
- Verwandter Antrag: E-Busflotte beschaffen, Luftqualität verbessern
- Verwandter Antrag: Nachrüstung der Busflotte von MVG und Vertragsunternehmen auf Abgasnorm Euro 6
- Verwandter Antrag: Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk
- Verwandter Antrag: Sofortige Ertüchtigung des öffentlichen Nahverkehrs (Ziffer 4 des Antrags)
- 3.7.: (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung
- 3.8.: Ergebnisse Ortstermin zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05028 „Radabstellplätze schaffen“ (hier: Genoveva-Schauer-Platz) am 24.09.2018
- Verwandter Antrag: Radabstellplätze schaffen
- 4.: Bürgeranliegen
- 4.1.: Fahrradständer beim Haus für Kinder in der Kolumbusstr. 40
- 4.2.: Tempo 30 in der Welfenstraße - wirkungslos
- 4.3.: Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz => dazu: Protokoll Ortstermin vom 24.09.2018 - Vertagung aus der Sitzung vom 21.11.2018 -
- C: Verschiedenes und Termine
- 1.: Berichte von wahrgenommenen Terminen
- 2.: Nächste UA-Sitzungen
- 2.1.: UA Soziales, 14.01.2019, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 14.01.2019, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 15.01.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 16.01.2019, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 17.01.2019, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
- 3.: Nächste BA-Sitzung
- 3.1.: Mittwoch, 23.01.2019, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 08.01.2019, 19 Uhr, Friedenstraße 40
- 4.: Sonstige Termine