BA 18 - Vollgremium (2018-04-17 19:30:00)
Datum: | 17.04.2018, 19:30 |
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Ort: | Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, 81547 München |
Gremium: | BA 18 - Vollgremium |
Dokumente: | 04.04.2018: Einladung |
Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Allgemeines
- 1: (E) Parken nur für PKW in der Grünwalder Straße beidseitig zwischen Kurzstraße und Tiroler Platz
- 1: (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
- 1: (U) Baumschutz im Viertel Menterschwaige Empfehlung Nr. 14-20 / E 00727 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Baumschutz im Viertel Menterschwaige
- 1.1.: Hellabrunner Straße 1, WA 1 - Living Isar - Neubau einer Wohnanlage (224 WE, davon 32 geförderter Eigenwohnraum)
- 1.1.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: „Fromund-Straßenfest“ am 20.07.18 in der Fromundstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 02.05.18
- 1.1.: Verbesserung der Luftqualität am Candidplatz, Entlastung von Abgasen; Antrag von Frau Jakobi — geänderte Antragsfassung (vertagt vom 20.03.18)
- 1.1.: Aktueller Zustand zum Perlacher Forst
- 1.1.: Bezahlbares Wohnen für Auszubildende Jugendliche im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion
- 1.1.: Neues Qualitätsmerkmal beim Mietspiegel; Bürgerversamlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / 01852 vom 16.11.17; Anhörung durch das Sozialreferat zum Beschlussentwurf für den Sozialausschuss des Stadtrats
- 1.1.: Aufstellen von zwei Sitzbänken am Authariplatz
- 1.1.: Errichtung eines 3-gruppigen Kindergartens in Pavillonbauweise an der Schönstraße 9; Baubeginnsanzeige des Referats für Bildung und Sport vom 06.03.18
- 1.1.: Grünflächen und Stadtbild erhalten / Regelungen im Bebauungsplan nicht lockern
- 1.1.: Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
- 1.1.: Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des 9. November 1938: „Münchnerinnen und Münchner gedenken ihrer verfolgten jüdischen Nachbarn“; Schreiben der Arbeitsgruppe „Gedenken an den 9. November 1938“ vom 15.03.18
- 1.1.: Ein Kunstwerk Apfelbaum an allen geeigneten Orten; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)
- 1.1.1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
- 1.1.2: Tagesordnung
- 1.1.3: Protokolle
- 1.2.: Hellabrunner Straße 1, WA 2 - Living Isar - Neubau einer Wohnanlage mit 66 EOF-Wohnungen, Kindertagesstätte (3 Krippen- + 3 Kindergartengrupen), Tagescafé, Gewerbeeinheit und Tiefgarage (276 Stpl.)
- 1.2.: Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates 3.5.6.2.1 Anwesen Stresemannstraße 3.5.6.2.1 Anwesen Brennerpaßstraße
- 1.2.: Novellierung der Naturdenkmalverordnung: Naturdenkmalvorschlag des BA 18 vom 19.08.2009, Prößlstraße 8; Antwortschreiben des Planungsreferats, Untere Naturschutzbehörde vom 12.03.2018
- 1.2.: Pilotprojekt Bürgerstrom: Investitionsmöglichkeit MiniKraftwerkbesitzer; Antrag von Frau Jakobi (vertagt vom 20.03.18)
- 1.2.: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: „MunichFoodLover - Straßenfest für und mit Giesing“ am 12.05.18 in der Freibadstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.04.18
- 1.2.: (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen „Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung“ vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
- 1.3.: Unterführung Otkerstraße - Instandsetzung Abdichtung; Unterrichtung durch das Baureferat vom 19.03.18
- 1.3.: Megamarsch München 2018 am 12./13.05.18 von München über den Jakobsweg nach Mittenwald; Start Gutshof Menterschwaige; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.04.18
- 1.3.: Hellabrunner Straße 1, WA 3 - Living Isar - Neubau einer Wohnanlage (133 WE) mit Kindertagesstätte (2 Krippen- + Kindergartengruppen) und Tiefgarage (131 Stpl.)
- 1.3.4: UA Soziales
- 1.3.5.4.2: Baumbestandspläne
- 1.3.5.4.1: Anhörungen zu Bauvorhaben
- 1.3.5: UA Bau und Planung
- 1.3.6.3: Anträge
- 1.3.6: UA Kultur und Veranstaltungen
- 1.3.6.1: Bericht
- 1.3.6.2: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 1.3.6.4: Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 1.3.6.7: Sonstiges
- 1.3.6.5: Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 1.3.6.6: Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 1.4.: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 A) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997 Tegernseer Landstraße (östlich), Warthofstraße (westlich), Stadelheimer Straße (nördlich) - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - B) Überdeckelung des McGraw-Grabens Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung über den Beschlussentwurf für den Stadtrat
- 1.4.: Bonteweg 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
- 1.5.: Sommerstraße 54, Umbau und Sanierung des denkmalgeschützten Vordergebäudes und Neubebauung des rückwärtigen Grundstücks
- 2: (E) Parken nur für PKW in der Grünwalder Straße entlang des Trainingsgeländes des TSV 1860
- 2: Aktuelles
- 2.1.: Vorstellung der Maßnahmenplanung in den künftigen Lizenzgebieten „Schönstraße Nord+Süd" und "Wettersteinplatz“ durch Planungs- und Kreisverwaltungsreferat
- 2.1.: Herr Landrat Göbel zu den Planungen für eine Standorterweiterung, ggf. auf dem Candidplatz
- 2.1.: Vorplatz Klinikum Harlaching; Bürgerschreiben vom 18.03.18
- 2.2.: Verschiedene Anliegen (Parken, Radwegwiederherstellung, Raucherbereiche, Grünflächen); Bürgerschreiben (E-Mail) vom 27.03.18
- 2.2.1: Bürgeranliegen
- 2.2.1.1: Anwesende Bürgerinnen und Bürger
- 2.2.1.2: Bürgerschreiben / -anträge
- 2.2.2: Behördenvertreter
- 2.2.2.2: Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
- 2.2.2.1: Vortrag städtischer Referate
- 2.2.3: Bericht des Vorsitzenden
- 3: (E) Parkuhren in der Wettersteinstraße
- 3: Unterausschüsse
- 3.1.: Stadtbezirksbudget für München; Anhörung durch das Direktorium vom 28.03.18 zum Beschlussentwurf für den Stadtrat und zur Neufassung der Budgetrichtlinien
- 3.1.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Umwelt & Gesundheit — APPELL e.V. „Gesundheitsberatung im Wohnbereich in Untergiesig-Harlaching“ ab dem 15.03.2018 4.830,00? Az. 0262.0-18-0133
- 3.2.: (E) Budget der Bezirksausschüsse Maibaum Menterschwaige e.V. Harlachinger Maifest 4.800,00 — Az: 0262.0-18-0138
- 3.3.: (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Turnerbund München e.V. 50. Jahrfeier der Trampolinabteilung am 16.06.2018 788,88? Az. 0262.0-18-0136
- 3.3.1: UA Budgetangelegenheiten
- 3.3.1.3.1: Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
- 3.3.2: UA Verkehr
- 4: (E) Verbesserung der Parkplatzsituation in der Alemannenstraße
- 4: Sonstige Fälle
- 4.1.: Bruckenfischerstraße 16, 1 Fichte, Herr Kreuzer
- 4.2.: Geiselgasteigstraße 140, 2 Fichten, Herr Dr. Stöckel
- 4.3.: Seybothstraße 3, 1 Birke, Herr Ödinger
- 4.4.: Wunderhornstraße 12, 1 Rotbuche, Herr Dr. Stöckel
- 4.4.1: Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
- 4.4.2: Sonstige Anträge
- 4.4.3: Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
- 4.4.3.1: Baumschutzfälle
- 4.4.4: Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
- 4.4.5: Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
- 5: (E) Verkehrsbelastung in der Schönstraße verringern
- 5: Berichte der Beauftragten / Polizei
- 5.1.: Schaffung von mindestens 15 Fahrradstellplätzen an der Bushaltestelle Autharistraße (Bus 139), Fahrtrichtung stadteinwärts
- 5.1.: Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen; Anhörung durch das Direktorium zum
- 5.3: Integration
- 5.3.3: UA Umwelt und Gesundheit
- 5.3.5.4: Jugend
- 5.3.5.5: Sport und Vereine
- 5.5.1: Kinder
- 5.5.2: Senioren/-innen
- 5.6: Baumschutz-Ersatzpflanzung
- 5.7: Gender
- 5.8: Denkmalschutz
- 5.9: Rechtsextremismus
- 5.10: Mieterbeirat
- 5.11: Internet
- 5.12: Inklusion
- 5.13: Graffiti
- 6: Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
- 6.6.1: Termine der UA - Sitzungen
- 6.6.2: Ankündigungen
- 6.6.3: Sonstiges / Verschiedenes
- 7: Nichtöffentlicher Teil