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Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2019-09-17 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 17.09.2019, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung von 2 Häusern für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung der Nutzerbedarfsprogramme
  3. 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen an der Jörg-Hube-Straße 31 im Prinz-Eugen-Park, WA 14 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
  4. 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen an der Paul-Gerhardt-Allee WA 2 (4) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  5. 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  6. 5.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Str. 6a im 25. Stadtbezirk Laim Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
  7. 6.: Kinderbetreuung von Erstklässlern im Grundschulsprengel 2223
  8. 7.: Beschlussvollzugskontrolle Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.07.2018 bis 30.06.2019
  9. 8.: "LOK Arrival", Finanzierung ab 2020 auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Betriebskosten für den Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne, Finanzierung ab 2022 Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.09.2019 (1. Zuschuss für die Einrichtung LOK Arrival Das Sozialreferat wird beauftragt, die in den Jahren 2020 und 2021 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für den Zuschuss im Rahmen der Haushaltsplanaufstellungen 2020 und 2021 in Höhe von jährlich 208.700 € zusätzlich anzumelden (Finanzposition 4591.700.0000.2). 2. Zuschuss für den Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Jahr 2022 erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für den Zuschuss im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2022 in Höhe von jährlich 608.000 € zusätzlich anzumelden (Finanzposition 4591.700.0000.2). 3. Das Sozialreferat/Stadtjugendamt wird beauftragt, rechtzeitig vor Inbetriebnahme der offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche ein Trägerschaftsauswahlverfahren durchzuführen und die Auswahl dem Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen. 4. Die notwendigen zusätzlichen Ressourcenbedarfe hierfür wurden bereits zum Eckdatenbeschluss 2020 angemeldet. Die endgültige Entscheidung erfolgt durch die Vollversammlung des Stadtrates im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts 2020. 5. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
  10. 9.: Entlastung der Münchner Familien durch weitgehende Kostenfreiheit bei der Inanspruchnahme von Förderung in Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII; Erlass einer Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in der qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege) Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.09.2019 (1. Die Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in der qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege) wird gemäß Anlage 1 beschlossen. 2. Das Sozialreferat wird beauftragt, die Mindererlöse bei den Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Förderung in Kindertagespflege in Höhe von bis zu 3 Millionen Euro ab dem Haushaltsjahr 2020 im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung bei Innenauftrag 609454251 Sachkonto 512000 anzumelden. 3. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04510 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Verena Dietl und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 09.10.2018 ist in Bezug auf den Punkt, die Elternbeiträge in der Kindertagespflege so zu überarbeiten, dass für Eltern grundsätzlich ähnliche Rahmenbedingungen wie bei städtischen Kindertageseinrichtungen bestehen, abschließend geschäftsordnungsgemäß behandelt. Eine abschließende Behandlung des Punktes, die Bezuschussung der Landeshauptstadt München für die Kindertagespflege so zu verändern, dass die Zuwendungen an Tagespflegepersonen an die Gehaltssteigerungen angepasst und grundsätzlich dynamisiert werden, soll mit einer Beschlussvorlage in der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.11.2019 erfolgen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die engültige Entscheidung in dieser Angelegenheit erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)
    • Verwandter Antrag: Überarbeitung der Elternbeiträge in der Kindertagespflege
  11. 10.: Besuchsprogramm zur Umsetzung des Rechts des Kindes auf Umgang mit beiden Elternteilen Unterstützung des Projekts „Mein Papa kommt“ Flechtwerk 2+1 gGmbH
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 17.09.2019 (1. Das Sozialreferat wird beauftragt, die ab dem Haushaltsjahr 2020 dauerhaft erforderlichen zahlungswirksamen Haushaltsmittel für die Transferleistungen an die Einrichtung Flechtwerk 2+1 gGmbH in Höhe von 62.000 € im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2020 bei der Stadtkämmerei zusätzlich anzumelden (Finanzposition 4706.700.0000.4). 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 04769 von Herrn Stadtrat Christian Müller, Frau Stadträtin Anne Hübner, Frau Stadträtin Verena Dietl vom 11.12.2018 ist geschäftsordnungs-gemäß behandelt. 3. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Unterstützung des Projektes „Mein Papa kommt“, Flechtwerk 2+1 gGmbH

Nicht-Öffentlicher Teil

  1. Tagesordnung
  2. 1.: Errichtung von 2 Häusern für Kinder mit jeweils 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen im Prinz-Eugen-Park WA 1 und WA 2 im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Ermächtigung zur Planung
  3. 2.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Prinz-Eugen-Park WA 14; Jörg-Hube-Straße 31 im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Ermächtigung zur Planung
  4. 3.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 4 Kindergartengruppen an der Paul-Gerhardt-Allee WA 2 (4) im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Ermächtigung zur Planung
  5. 4.: Errichtung eines Hauses für Kinder mit 4 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Gleisdreieck, Flurstück 2102/45 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Ermächtigung zur Planung
  6. 5.: Errichtung einer 3-gruppigen Kinderkrippe an der Fürstenrieder Str. 6a im 25. Stadtbezirk Laim - Produkt Nr. 1.1 - Ermächtigung zur Planung