Kommunalausschuss (2019-09-19 09:30:00)

Tagesordnung

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4. 1.: Historischen Schriftzug am Pasinger Viktualienmarkt anbringen
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.09.2019 (1. Der Stadtrat nimmt die vorliegenden Ausführungen zur Kenntnis, wonach der Schriftzug bzw. ein Replikat davon im Zuge des Neubaus des Marktes angebracht werden soll. 2. Der Antrag Nr. 14-20 / A 03974 von Frau Stadträtin Kristina Frank, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Frieder Vogelsgesang vom 13.04.2019 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
   • Verwandter Antrag: Historischen Schriftzug am Pasinger Viktualienmarkt anbringen
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.09.2019 (Bekanntgegeben)
7. 3.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2019 - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.09.2019
8. 4.: Straßenbenennung im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Frei-Otto-Straße Fritz-Schuster-Straße Günter-Behnisch-Straße
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.09.2019 (1. Die drei Straßen werden wie folgt benannt: U-1751: Frei-Otto-Straße U-1752 (nordöstl.): Fritz-Schuster-Straße U-1752 (südwestl.): Günter-Behnisch-Straße. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
9. 5.: Straßenbenennung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Benennung von drei Straßen auf dem ehemaligen Dorniergelände
   • Sitzungsvorlage
   • Beschluss vom 19.09.2019 (1. Folgende Straßen werden benannt: U-1743: Maria-Arndts-Straße U-1744: Clara-Schumann-Straße Östliche Verlängerung der Voglerstraße: Michael-Öchsner-Straße 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
10. 6.: Vollzug eines Nachtrages zu einem Kaufvertrag 14. Stadtbezirk Berg am Laim Rückkauf des für die Griechische Schule vorgesehenen Grundstücks an der Hachinger-Bach-Straße, Verwendung des Grundstücks für eine Grundschule und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Entwicklungsprozess Empfehlung Nr. 08-14 / E 01430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 29.03.2012
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.09.2019 ((gegen die Stimme der BAYERNPARTEI) 1. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01430 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 - Berg am Laim vom 29.03.2012 wird bezüglich Ziff. 1 und 2 entsprochen. Ziff. 3 kann nicht entsprochen werden. Die Empfehlung ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 GO behandelt. 2. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.)
    • Verwandter Antrag: Rückkauf des für die Griechische Schule vorgesehenen Grundstücks an der Hachinger-Bach-Straße, Verwendung des Grundstücks für eine Grundschule und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am Entwicklungsprozess
11. 7.: Rückbau der ehemaligen Bayernkaserne Baufeldfreimachung Recyclingkonzept 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
    • Sitzungsvorlage
    • Beschluss vom 19.09.2019 (1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. 2. Die Abbruchmaßnahmen in der Bayernkaserne erfolgen mit der Maßgabe, dass die mineralischen Bauabfälle durch das KR vor Ort soweit technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar und rechtlich zulässig aufbereitet werden, um als Sekundärbaustoffe wiederverwertet zu werden. Das KR wird beauftragt, den öffentlichen und privaten Bauherren einen Baustoffkatalog hinsichtlich Art, Menge und Zeitraum der möglichen Verfügbarkeit auszuhändigen. 3. Das Baureferat und die städtischen Wohnungsbaugesellschaften werden gebeten auf Basis des Baustoffkatalogs (Ziffer 2.) zu prüfen, ob beim Neubau städtischer Bauwerke in der Bayernkaserne Recycling-Beton eingesetzt werden kann. 4. Das Baureferat wird gebeten zu prüfen, ob auf Basis des Baustoffkatalogs (Ziffer 2.) im Neubaugebiet Bayernkaserne beim Straßen- und Landschaftsbau Sekundärbaustoffe eingesetzt werden können. 5. Das Baureferat wird gebeten zu prüfen, ob im Neubaugebiet Bayernkaserne bei der Gestaltung von Grünflächen geeignetes Material aus der Baufeldfreimachung für die Erstellung eines Rodelhügels oder für Lärmschutzwälle verwendet werden kann. 6. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Die endgültige Beschlussfassung erfolgt in der Vollversammlung des Stadtrats.)

Nicht-Öffentlicher Teil

1. Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
2. 1.: Übertragung von personalrechtlichen Befugnissen beim Abfallwirtschaftsbetrieb München
3. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
4. Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
5. Kommunalausschuss
6. 2.: Controlling Eckdatenbeschluss 2020; Aktueller Umsetzungsstand - Bekanntgabe -
7. 3.: Beschlussvollzugskontrolle; Berichterstattung im Kommunalausschuss für das 1. Halbjahr 2019 - Bekanntgabe -
8. 4.: Städtisches Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Jahresbericht 2018 - Bekanntgabe -
9. 5.: Besetzung des Umlegungsausschusses a) stellvertretende Vermessungssachverständige b) Bewertungssachverständiger c) stellvertretender Bewertungssachverständiger
10. 6.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder) 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023 - Finanzierung
11. 7.: Erwerb von Teileigentum (Haus für Kinder und Kinder- und Familienzentrum) 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln
12. 8.: Übertragung eines Grundstücks 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Änderung der Beschlüsse des Kommunalausschusses vom 21.06.2016 und der Vollversammlung vom 20.07.2016
13. 9.: Verkauf von Grundstücken 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
14. 10.: Tausch von Grundstücksteilflächen 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
15. 11.: Anpassung des Erbbaurechtsvertrages und Erweiterung der Erbbaurechtsfläche 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
16. 12.: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 4. Stadtbezirk Schwabing-West Hohenzollernplatz / Mittermayrstraße 1. Ausübung 2. Finanzierung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Hiltensperger Straße 1. Ausübung 2. Finanzierung
17. 13.: Tausch von Teilflächen 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
18. 14.: Übertragung einer Teilfläche 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
19. 15.: Erwerb eines Hauses für Kinder im Teileigentum 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
20. 16.: Erwerb einer Kinderkrippe im Teileigentum 25. Stadtbezirk Laim
21. 17.: Erwerb eines Grundstücks 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
22. 18.: A) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 10. Stadtbezirk Moosach Ehrenbreitsteiner Straße Vorabentscheidung B) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Linprunstraße Vorabentscheidung C) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe Ganghoferstraße Vorabentscheidung D) Vorkaufsrecht nach dem BauGB 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg Richelstraße Vorabentscheidung