BA 06 - Vollgremium (2019-08-05 18:30:00)
Datum: | 05.08.2019, 18:30 |
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Ort: | Sitzungssaal im Sozialbürgerhaus Meindlstraße 14, 81373 München |
Gremium: | BA 06 - Vollgremium |
Dokumente: |
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Tagesordnung auf der Karte
Tagesordnung
- 1: Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
- 2: Bürgersprechstunde (von 18:30 - 19:00 Uhr / 2 Min. Redezeit / 1 Person pro Thema)
- 2.1.: Tempolimit vor der Implerschule
- 2.2.: Fällungen im Grundstück Meindlstraße 5
- 2.3.: Kran an der Oberländerstraße
- 2.4.: Gefahr für Fahrradfahrer an der Schinderbrücke
- 2.5.: Lautstärke - Sommerfest am Harras 2019
- 2.6.: Lärmschutz an Bahnlinie entlang des Südrings
- 2.7.: Bordsteinabsenkung in der Thalkirchner Straße
- 2.8.: Fehlende Uhr bei der Harrasunterführung
- 2.9.: Zustand der Ludwig-Krafft-Straße und des Josef-Lutz-Weges
- 2.10.: Sanierungsstau Stadtbereichszentrum Süd
- 2.11.: Lärmbelästigung Wackersport, Ergänzungen der Bürgerin zur Kenntnisnahme durch den BA
- 2.12.: Baustelle Kinderhaus am Kidlerplatz
- 2.13.: Schulwegsicherheit Kreuzung Herzog-Ernst-Platz, Antwort der Bürgerin an den BA
- 3: Referatsvertreter und eingeladene Gäste nehmen Stellung
- 4: Soziales und Kultur
- 4.1.: Jour Fixe des Kulturreferats mit den Bezirksausschüsse Protokoll der Sitzung vom 09.05.2019
- 4.2.: Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung Oberländerstraße 5
- 5: Referat für Bildung und Sport
- 5.1.: Sportentwicklungsplan für den Münchner Süden
- 5.2.: Vormerkung zum Ortstermin Bezirkssportanlage an der Demleitnerstraße 2
- 6: Verkehrsangelegenheiten
- 6.1.: Bescheid Geländepraktikum LMU
- 6.2.: Bescheid Straßenfest Sendlinger Kulturschmiede
- 6.3.: Bescheid Skateboardworkshop Grünanlage Plinanserstraße
- 6.4.: Beschlussvorlage Leistungsprogramm der MVG 2020
- 6.5.: Antrag der SPD-Fraktion E-Scooter Konzept in München sowie Verbindung mit MVG Rad
- 6.6.: Bescheid Pfarrfest St. Margaret
- 6.7.: Bescheid 200 Jahre kommunales Friedhofs- und Bestattungswesen
- 6.8.: Antrag auf Genehmigung von Warenauslagen Am Harras 10
- 6.9.: Polizeikontrolle mit Pedelec
- 6.10.: Aufhebung eines Sonderparkplatzes an der Plinganserstraße
- 6.11.: Umwandlung von KfZ-Stellplätzen in Fahrradstellplätze an der Kochelseestraße 13
- 7: Gaststättenangelegenheiten
- 7.1.: Unveränderte Fortführung Wirtshaus Tannengarten
- 7.2.: Lärmbelästigung - Arena Sportgaststätte Antwort an Bürgerin
- 7.3.: Lärmbelästigung Kneipe Machete Antwort an Bürger
- 7.4.: Lärmbelästigung Pizzeria Europa Antwort an Bürgerin
- 8: BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
- 8.1.: (E) Stadtbezirksbudget Kunst in Sendling e.V. Offene Ateliertage 2019 vom 11.10.2019 - 13.10.2019 3.145,00?, Az. 0262.0-6-0240
- 8.2.: (E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling 12. Sendlinger Orgelnacht am 18.10.2019 2.080,00?, Az. 0262.0-6-0238
- 8.3.: (E) Stadtbezirksbudget Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Chorkonzert am 23.11.2019 1.810,00?, Az. 0262.0-6-0239
- 8.4.: (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Never forget - never again“ Buchpublikation im September 2019 500,00?, Az. 0262.0-6-0241
- 8.5.: (E) Stadtbezirksbudget; KulturRaum München e.V. Projekt „Kultur. vor. Ort mit Kreativwerkstatt“ 4.199,00 — / AZ: 0262.0-6-0237
- 8.6.: (E) Stadtbezirksbudget Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 09.08.2019 172,00 Euro, Az.: 0262.0-6-0236
- 8.7.: Bestellung Städtischer Leistung Bürgervorschlag: Radständer an der Fallstraße
- 8.8.: Budget-Bescheide
- 8.9.: Infoschreiben des Oberbürgermeisters Einhaltung der Anhörungsfrist
- 8.10.: Antrag auf Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget zur Generalsanierung von Orgelpfeifen Information vom Direktorium
- 9: Referat für Stadtplanung und Bauordnung
- 9.1.: Bauvorhaben Lindenschmitstraße 37
- 9.2.: Bauvorhaben Karwendelstraße (ohne Nummer)
- 9.3.: Bauvorhaben Lindwurmstraße 122d
- 9.4.: Bauvorhaben Schäftlarnstraße 133
- 9.5.: Bauvorhaben Gotzinger Straße 8
- 9.6.: Bauvorhaben Oberländerstraße 29
- 9.7.: Baulisten
- 9.8.: Bauvorhaben Danklstraße 33-35 Vorbescheid
- 9.9.: Nutzungsänderung eines Obstladens in der Großen Markthalle Antwortschreiben
- 9.10.: Park- und Straßensituation am philip-Morris-Gelände Antwort an Bürgerin
- 10: Baureferat
- 10.1.: Boulebahn Gotzinger Platz Antwort an Bürgerin
- 10.2.: Rasende Fahrradfahrer an einer Freischankfläche an der Plinganserstraße 102 Antwortschreiben
- 10.3.: Antrag der SPD-Fraktion Wiederaufstellung der Flüsterschalen in den Neuhofener Anlagen
- 11: (U) Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019 a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen; Initiative des Sozialreferates b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
- Verwandter Antrag: Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen
- Verwandter Antrag: Mehr Grün im Straßenraum
- Verwandter Antrag: Wertstoffinseln
- Verwandter Antrag: Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
- 11: (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
- Verwandter Antrag: Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
- 11: Baum- und Umweltschutz
- 11.1.: Baumfällung Kidlerstraße 15
- 11.2.: Antrag der Rosa Liste im 2. Stadtbezirk Spätere Mahd der blühenden Isarauem und Instandsetzung des Fußwegs nach dem Hochwasser
- 11.3.: Gesundheitsschädlicher Kohlegrill-Rauch durch Grillen am Flaucher Abdruck des Schreibens der Bürgermeisterin an Bürger
- 11.4.: Baumfällung Dietramszeller Straße
- 11.5.: Ökologischer Kriterienkatalog der Landeshauptstadt München
- 12: Anträge
- 12: (U) Mobilität in Deutschland 2017 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Ergebnisse
- 12: (U) a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterschutz — Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
- Verwandter Antrag: Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
- Verwandter Antrag: Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
- 12.1.: Gehwegabsenkung und Ampelschaltung Jägerwirtstraße
- 12.2.: Gordischen Knoten durchschlagen - Altenwohnanlage mit Anwohnertiefgarage in der Meindlstrasse endlich bauen
- 13: Bürgerversammlungsempfehlungen
- 13: (U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
- Verwandter Antrag: E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
- Verwandter Antrag: Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
- Verwandter Antrag: Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
- Verwandter Antrag: München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
- Verwandter Antrag: Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum — ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
- 13: (U) Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
- 14: Verschiedenes
- 14: (U) Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
- 14.1.: Benennung Einer/eines Beauftragten für Menschen mit Behinderung
- 14.2.: Terminierung der Sitzungen des BA 6 im Jahr 2020
- 14.3.: Einladung zum Austauschtreffen Bezirksausschüsse - Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
- 14.4.: Oktoberfest 2019 Reservierungen in der Ratsboxe für den Bezirksausschüsse Bekanntgabe der Termine
- 15: (U) Erhaltungssatzungen weiterentwickeln a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren I — Zeitliche Begrenzung aufheben
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren II — Methodik weiterentwickeln
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
- Verwandter Antrag: Erhaltungssatzung reformieren V — Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
- 16: (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Sitzungsvorlage
- Verwandter Antrag: Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
- Verwandter Antrag: Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
- Verwandter Antrag: Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
- Verwandter Antrag: München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
- Verwandter Antrag: Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
- 16.17.: (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040 für die Stadtbezirke
- 18: (U) Für mehr Demokratie und Transparenz in Preisgerichten - Strukturen und Abläufe reformieren BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05035 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim vom 26.06.2018