Sozialausschuss (2004-10-20 14:00:00)

Tagesordnung

1. 1: Tagesordnung
2. 1.: Hartz IV München Stand der Umsetzung Rechtsform StR-Antrag: Demokratische Kontrolle bei der Umsetzung von Hartz IV sichern! StR-Antrag: Hartz IV München Stand der Umsetzung Rechtsform StR-Antrag: Hartz IV München Stand der Umsetzung Rechtsform StR-Antrag: Geht Hartz IV im Chaos unter?
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.10.2004 (Nach Antrag mit der Maßgabe, dass in den Anlagen 1 und 2 nachstehende Änderungen vorgenommen werden: Anlage 1, Seite 10, § 6, Abs. 3, lautet wie folgt: Um den in Abs. 1 genannten Institutionen ein Anhörungs-, Informations- und Vorschlagsrecht einzuräumen, wird der ARGE ein Beirat zur Seite gestellt, dem angehören sollen: Je eine Vertreterin/ein Vertreter der IHK, der Gewerkschaften, des Ausländerbeirates, der Handwerkskammer, der MAGAFI, des Kreisjugendrings oder der freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe, der Gleichstellungskommission, der Beauftragten für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt und der Personalvertretung beider Vertragspartner; die freie Wohlfahrtspflege entsendet zwei Vertreterinnen/Vertreter. Anlage 2, Seite 12, § 17 (5) lautet wie folgt: Die Mitglieder des Beirats erhalten keine Aufwandsentschädigung. Stellvertretung ist zulässig. --- )
3. 2.: Hartz IV München Auswirkungen auf die Jugendhilfe Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2004, Ziff. 16 des Referentenantrages
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.10.2004
4. 3.: Hartz IV: Beschäftigungspolitik - Bekanntgabe -
   • Sitzungsvorlage
   • vom 20.10.2004