BA 01 - Vollgremium (2019-03-19 19:00:00)

Tagesordnung

1. .1: Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2. .2: Protokoll der letzten Sitzung
3. .3: Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4. .4: Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5. .5: Allgemeine Themen
6. 0: Unterrichtungen
7. 0.1.: Baulisten
8. 0.1.: Veranstaltungsgenehmigungen
9. 0.1.: Wiederaufstellung der beschädigten Bank Adelgunden-/Mannhardtstraße, Antwortschreiben
10. 0.1.: Stadtbezirksbudget, Nachweise und Berichte
11. 0.2.: Sachstand zur Sanierung der Eisbachbrücke, Antwortschreiben
12. 0.2.: Gaststättenfortführungen
13. 0.2.: Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenstraße, Franz-Josef-Strauß-Ring, Altstadtringtunnel, Verlängerung der Genehmigung zur Herstellung von Löschwasserkammern und Stützmauerverstärkung bis 28.02.2019
14. 0.2.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
    • Sitzungsvorlage
15. 0.3.: (U) Perspektive München Fortschreibung des Zentrenkonzeptes Grundsatzbeschluss
    • Sitzungsvorlage
16. 0.3.: (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018
    • Sitzungsvorlage
17. 0.3.: Gehsteigparken in der Alexandrastraße, Antwortschreiben zu Bürgeranliegen (TOP D 1.2, 2019.01)
18. 0.4.: Seitzstraße 9: Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Weide und einer Robinie
19. 0.4.: Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich der Tennisanlage in der Oettingen-/Tivolistraße, Zwischennachricht des Referats für Bildung und Sport zum BA-Antrag Nr. 08-14 B 05451
20. 0.4.: Plakatierung kultureller Veranstaltungen durch die Bezirksausschüsse, Schreiben des BA 25 Laim an den Oberbürgermeister
21. 0.5.: Zweckentfremdungsprüfung Reichenbachstraße 1, Antwortschreiben
22. 0.5.: Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmearbeiten am Maximiliansplatz
23. 0.5.: Erhöhung des Anteilssatz für eigene Veranstaltungen von 6 Prozent (bzw. 8 Prozent in Jubiläumsjahren) auf 10 Prozent oder zumindest bei Bedarf variabler zu gestalten
    • Sitzungsvorlage
24. 0.6.: Temporäre Kunst im öffentlichen Raum: STROKE Art Fair, Live Painting am 16. bis 18.05.2019 Neuhauser Straße 8-10
25. 0.6.: "Was wurde aus dem beschlossenen Bebauungsplan für die Corneliusstraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße?"
    • Sitzungsvorlage
26. 0.6.: Christopstraße 10: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Feldahorn
27. 0.7.: Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmearbeitenin der Prannerstraße
28. 0.7.: Treppenanlage Praterinsel 2, Zwischennachricht zur BA-Stellungnahme vom 20.02.2019
29. 0.8.: Platzl: Optimierung und Verbesserung der Barrierefreiheit, Anliegerinformation
30. 0.9.: Herzog-Wilhelm-Straße 21: Genehmigungsbescheid zur Fällung eines Bergahorn und einer Serbischen Fichte
31. 0.9.: Ersatzwohnraum für Umwandlung Maximilianstraße 30, Antwortschreiben
32. 0.10.: Müllerstraße 26, Abdruck des Vorbescheids
33. 0.10.: Nächtliche Schienenschleifarbeiten im Bereich Perusa-Maffeistraße (24. bis 27.02.2019)
34. 0.11.: Sternstraße 16: Genehmigung zur Fällung einer Scheinzypresse
35. 0.12.: Unsöldstraße 9-11: Wiedereinführung des Schrägparkens nach Schließung der DHL-Paketstation, Zwischennachrich
36. 0.13.: Arbeiten im Straßenraum: Bau einer Fernkälteleitung in der Neuturm- und Maximilanstraße
37. 0.14.: Vorschläge zur Aufnahme in die Naturdenkmalliste, Antwortschreiben
38. 0.15.: Totenkopf-Badeverbotsschilder am Wehrsteg, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen
39. 1: (E) Fahrradständer in der Prannerstraße (Löwentor) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02191 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 18.10.2018
    • Sitzungsvorlage
    • Verwandter Antrag: Fahrradständer in der Prannerstraße (Löwentor)
40. 2: (E) Zulässigkeit von „Bierbikes“
    • Sitzungsvorlage
41. 3: (E) Polizeiliche Kontrolle des Radverkehrs am Fußgängerübergang Steinsdorfstraße / Lukaskirche
    • Sitzungsvorlage
42. 4: (E) Öffnung der Angertorstraße für den Radverkehr
    • Sitzungsvorlage
43. 4.0: Bericht
44. 4.1: Anträge und Bürgeranliegen
45. 4.1.: Aktives Lebenswertes Stadtviertel: Spiel- und Freizeitsportanlagen: Konkrete Vorschläge
    • Sitzungsvorlage
46. 4.1.: Antrag der FDP-Fraktion: Demokratiemobil im BA 1
47. 4.1.: Antrag auf Baumfällung, Herzog-Wilhelm-Straße 21
48. 4.1.: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Geigentage 2019 Schiele Conradi Eibl GbR Münchner Geigentage vom 09. - 26.05.2019 3.725,00 Euro Az.: 0262.0-1-0151
    • Sitzungsvorlage
49. 4.2: Entscheidungen
50. 4.2.: Umwandlung von zwei Parkplätzen in ca. 16 Fahrradstellplätze auf der Westseite des Isartorplatzes
51. 4.3: Anhörungen
52. 4.3.: Mehr Grün im Straßenraum (Anhörung zu einem Antrag des BA 3 auf Änderung der BA-Satzung)
53. 4.4: Unterrichtungen (siehe Anlage)
54. 4.4.: Antrag auf Baumfällung, Isartorplatz 8
55. 6: Bericht des Vorsitzenden
56. 7.1.: Bürgeranfrage, Planungsstand für künftige Oberflächengestaltung des Thomas-Wimmer-Rings
57. 7.1.: Tal 32, Nutzungsänderung Wohnen zu Büro
58. 7.1.: Stadt und Fluss — Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255 (vertagt aus 02/2019)
    • Verwandter Antrag: Stadt und Fluss — Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
59. 7.1.: Bürgeranliegen, „Zum Stift“: Freischankfläche Hochbrückenstraße nicht mehr genehmigen
60. 7.1.: „Hillinger“, St.-Anna-Str. 18: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
61. 7.1.: „Kulturstrand“ von 10.05. bis 10.08.2019 am Vater-Rhein-Brunnen
62. 7.1.: Antrag Herr Pongratz: Fünf zusätzliche Fahrradabstellplätze vor Sendlinger Str. 14 / Hackenstraße
63. 7.1.: Verlegung eines Werbeverkaufsplatzes aus der Weinstraße 4 in die Kaufingerstraße 1
64. 7.2.: Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: „Tchibo“, Sendlinger Straße 41
65. 7.2.: Bürgeranliegen, Anträge zum Verkehr in der Altstadt 1.2.1 Tempo 30 in der gesamten Altstadt 1.2.2 Vorfahrtregelung an der Einmündung Hofgraben/Pfisterstraße/Alter Hof ändern 1.2.3 Vorfahrtregelung an der Kreuzung Rosental/Oberanger/Rindermakrt ändern
66. 7.2.: Europatag am 09.05.2019 auf dem Marienplatz
67. 7.2.: Seitzstraße 16: a) Umbau eines Büro- und Technikgebäudes zu einem Gebäude mit Wohnen und Gewerbe, Neubau eines Stadthauses b) Baumfällungen in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
68. 7.2.: Centrum Apotheke, Neuhauser Straße 2: Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
69. 7.2.: Bürgeranfrage, Nutzungsgebühren für das Aufstellen von Mieträdern?
70. 7.2.1: Gaststätten
71. 7.2.2: Sondernutzungen
72. 7.3.: „caffè brienner“, Brienner Straße 1: Genehmigung einer Freischankfläche
73. 7.3.: Israeltag München am 16.05.2019 auf dem Odeonsplatz
74. 7.3.: Antrag der SPD-Fraktion: Heizstrahler im Bereich des BA 1 — Änderung der Sondernutzuungsrichtlinien (vertagt aus 02/19)
75. 7.3.1: Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
76. 7.3.1: Bauvorhaben
77. 7.3.2: Sonstige