Zum Seiteninhalt
Original-Seite im RIS

Kinder- und Jugendhilfeausschuss (2005-02-01 09:00:00)


Nächster Termin Voriger TerminKalender: ICS (Einzeltermin) | ICS (Terminreihe)
Datum: 01.02.2005, 09:00
Ort: Großer Sitzungssaal
Gremium: Kinder- und Jugendhilfeausschuss

Tagesordnung auf der Karte


Tagesordnung

  1. 1: Tagesordnung
  2. 1.: Anpassung des städtischen Kindergarten- versorgungsziels - Grundsatzbeschluss - StR-Antrag: Anpassung des städt. Kindergartenversorgungsziels
    • Sitzungsvorlage
    • vom 01.02.2005 (1. Das Schulreferat wird beauftragt, für seine Produkte 2.2 und 2.6 “Bildung, Erziehung, Betreuung in städtischen und nichtstädtischen Kindergartengruppen” mittelbis langfristig das Ziel einer wohnungsnahen 90 %-igen Versorgung der Münchner Kinder im Alter von 3 – 5 Jahren ergänzt um einen halben Jahrgang zu erreichen und ab sofort dies den weiteren Planungen zu Grunde zu legen. Dazu kann es notwendig sein, dass in einzelnen Kindergartenplanungsbereichen das städtische Ziel aus sozialen Gründen formal überschritten werden muss, oder, um Nachbarplanungsbereiche ausreichend zu versorgen. Das Schulreferat wird beauftragt, den Beschluss der Vollversammlung vom 28.04.1999 weiter zu verfolgen, der besagt, dass in München weitere Integrationskindergärten einzurichten sind, so dass sich vorerst in jedem der 16 Kindertagesstättenbezirke mindestens eine Integrationsgruppe befindet und langfristig Integrationsgruppen bedarfsgerecht geschaffen werden. Hierbei sind die Freien Träger in die Planung einzubeziehen. Das Schulreferat wird beauftragt, zusammen mit dem Personal- und Organisationsreferat ein Konzept zur personellen Bewältigung der neuen Zielvorgabe für die Kindergartenversorgung zu konzipieren und dem Stadtrat rechtzeitig vor den jeweiligen Haushaltsberatungen vorzulegen. Das Schulreferat wird beauftragt, baldmöglichst den Kindergartenbedarfsplan unter Einbeziehung der Freien Träger fortzuschreiben und in Abstimmung mit dem Kommunalreferat und dem Planungsreferat ein Standortkonzept zu erstellen, um eine zeitnahe Grundstückssicherung der erforderlichen Kindergartenstandorte sicherzustellen. Das Sozialreferat ist einzubinden. Gegebenenfalls muss das Kommunalreferat beauftragt werden, Grundstücke von privat zu erwerben. Das Schulreferat wird beauftragt, die Bedarfsfeststellung unter Berücksichtigung der angekündigten Änderungen im Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetz (frühere Einschulung) fortzuschreiben und dem Stadtrat zu berichten. Dieser Grundsatzbeschluss ist Bestandteil der Kommunalen Kinder- und Jugendplanung. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. 2. 3. 4. 5. 6. 7. )
  3. 2.: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Bericht zur Stadtentwicklung 2003
  4. 3.: Kinderkrippe an der Wolfratshauser Str. 350 St. Gabriel - Häuser für Frauen, Mutter und Kind Errichtung von zwei Gruppen mit 24 Plätzen Träger: Schwestern vom Guten Hirten (Körper- schaft des öffentlichen Rechts) 19. Stadtbezirk, Thalkirchen, Obersendling, Fürstenried, Forstenried, Solln (Produkt 2.1.1) - Zuschuss an den Träger für den laufenden Betrieb (Defizitausgleich) - Investitionskostenzuschuss an den Träger für den Umbau bis zur Höhe von 99.700,-- ¿ - Zuschuss für Erstausstattung bis zur Höhe von 25.000,-- ¿ Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2004 - 2008, Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4642 bis zur Höhe von 124.000,-- ¿ Außerplanmäßige Mittelbereitstellung bei Haushaltsstelle 4642.987.7810.0
  5. 4.: Übernahme der Trägerschaft für das Clean Projekt Neuhausen e.V. (CPN) - Die Vorlage wurde zurückgezogen! -
  6. 5.: Anerkennung des Vereins „Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 Kinder-und Jugendhilfegesetz (KJHG)
  7. 6.: Produktbericht 2004 Kindertagesbetreuung in Eltern-Kind-Initiativen Produkt: 2.1.4